Rosenheim/Kreisvorstand/Protokoll 3

Protokoll des Informationsabgleichs innerhalb des Vorstands zur Kandidatenaufstellung des Bundestagsdirektkandidaten

Ort/Medium: Mumble Bayer-Kreisverbände-Rosenheim
Datum: 23.08.2012
Beginn: 20:15 Uhr
Ende: 21:10 Uhr
Online-Protololl: https://rosenheim.piratenpad.de/44
Nächste Sitzung: Wird noch bekannt gegeben

Teilnehmer

• Andreas Miesauer
• Florian Schneider
• Benutzer:der.metzger
• Olaf Konstantin Krueger
• Hartmut Ernst
• Gast: Raven

Tagesordnung

1. Formalien: Beschlussfähigkeit / Protokoll der letzten Sitzung / Tagesordnung / Moderation und Protokollführung
2. Anträge von Jörn Zimmer
3. Stand der Einladung zur Aufstellungsversammlung für den Bundestags-Direktkandidaten
4. Stand der Raumplanung für die Aufstellungsversammlung
5. Kandidaten
6. Landesparteitag
7. KV-Treffen des Bezirksverbandes
8. E-Mail-Adressen mit "piratenpartei"
9. Rosenheimer Herbstfest
10. Verschiedenes

Top 1 Formalien

Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Protokoll der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde genehmigt.

Moderation und Protokollführung
Moderation: Flo Schneider
Protokoll: Hartmut Ernst

Top 2 Anträge von Jörn Zimmer

Jörn Zimmer hat dem Vorstand einige durchaus interessante Ideen zugesandt und gebeten, darüber abzustimmen. Dazu wird Folgendes einstimmig beschlossen:
1. Die Anträge sind nicht fristgereicht eingereicht worden.
2. Bei den Anträgen handelt es sich um politische Meinungen. Es gehört nicht zu den Aufgaben und Befugnissen eines Kreisvorstandes, darüber Entscheidungen zu treffen. Es wird einstimmig beschlossen, die Anträge nicht zu behandeln. Jörn Zimmer wird statt dessen empfohlen, eine inhaltliche Diskussion darüber auf Stammtischen und mit den zuständigen AGs zu führen sowie ggf. seine Anträge weiter auszuarbeiten und bei einem Parteitag einzureichen.

Top 3 Stand der Einladung zur Aufstellungsversammlung für den Bundestags-Direktkandidaten

Flo gibt bekannt, dass die Einladungen an Mark Huger ubergeben worden sind und die E-Mails bereits erfolgreich versendet wurden. Über die Zustellung per Postweg gibt es noch keine Rückmeldung.

Top 4 Stand der Raumplanung für die Aufstellungsversammlung

Die Aufstellungsversammlung findet am Mittwoch, den 3. Oktober ab 17:00 Uhr im Santa statt. Der Raum steht uns bis ca. 23:00 Uhr zur Verfügung.
Unmittelbar nach der Aufstellungsversammlung findet der reguläre Stammtisch statt.

Top 5 Kandidaten

Bislang ist Hartmut der einzige Bewerber. Es können sich jedoch auch während der Aufstellungsversammlung noch weitere Bewerber melden, bis der Wahlleiter offiziell die Liste schließt.
Auf den Stimmzetteln müssen alle Bewerber mit vollem Namen vermerkt werden, Nummern genügen nicht. Daher wird auf der Aufstellungsversammlung ein mobiler Drucker benötogt.

Top 6 Landesparteitag

Der bayerische Landesparteitag findet am 15. und 16. September in der Stadthalle Maxhütte statt.
Hartmut, Olaf und Michael wollen hinfahren.
Andreas ist sich noch nicht sicher.
Flo kann wegen Arbeit wahrscheinlich nicht.
Hartmut fährt am Samstag mit dem Auto und kann drei Personen mitnehmen.

Top 7 KV-Treffen des Bezirksverbandes

Das Treffen findet am 22. September in der LGS in München statt, die Uhrzeit ist noch nicht bekannt.
Andreas und Hartmut fahren hin. Ob Flo mitkommen kann, hängt von der Uhrzeit ob.

Top 8 E-Mail-Adressen mit "piratenpartei"

Nach längerer Diskussion besteht Einigkeit darüber, dass Mitglieder der Piratenpartei ein Anrecht auf eine E-Mail-Adresse haben sollten, in der das Wort "Piratenpartei" vorkommt. Es besteht aber auch Einigkeit darüber, dass durch eine solche Adresse nicht der Anschein erweckt werden soll, dass man in offizieller Funktion für die Partei spräche, beispielsweise gegenüber der Presse.
Dazu wird Folgendes einstimmig beschlossen:
Es wird empfohlen, bei der Bayern-IT eine Adresse nach dem Muster vorname.nachname.member@piratenpartei-bayern.de zu beantragen. Durch den Zusatz "member" wird die Mitgliedschaft in der Piratenpartei deutlich, aber auch, dass keine offizielle Funktion vorliegt. Vorstandsmitglieder können eine E-Mail-Adresse nach dem Muster vorname.nachname@piratenpartei-bayern.de erhalten. E-Mail-Adressen der Art vorname.nachname@piratenpartei-rosenheim.org bleiben den Vorstandsmitgliedern des KV-Rosenheim oder vom Vorstand beauftragten Mitgliedern der Piratenpartei vorbehalten.

Top 9 Rosenheimer Herbstfest

Für einen offiziellen Besuch mit Reservierung eines Tisches in einem Bierzelt ist es zu spät. Es wird daher keinen offiziellen Besuch geben. Es wird angeregt, dass sich Piraten zu privaten Wiesenbesuchen verabreden und dazu auch die Rosenheimer Mailingliste verwenden.

Top 10 Verschiedenes

10.1
Andreas: Wegen einer Umstellung der Software wird es noch ein bis zwei Wochen dauern, bevor unser Zugang zu Wanninger frei geschaltet werden kann.

10.2
Flo: Am 20. September findet der "OptOut-Day" statt. Wir sollten am Samstag danach, also am 22. September einen Infostand am Max-Josefs-Platz organisieren und Bürger über die Möglichkeiten informieren. Es wird einstimmig beschlossen, organisatorische Details am nächsten Stammtisch zu besprechen.