Rationalia

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Jamasi Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Computer-Demokratie (Rationalia)

Konzept

Machtdelegation

• Wahlen und Volksentscheide im herkömmlichen Sinn sind überflüssig.
• Jeder Bürger kann (unabhängig von einer eventuellen Parteizugehörigkeit) einem Repräsentanten seiner Wahl seine Stimme delegieren, sofern dieser noch freie Plätze hat. Diese Delegation erfolgt anonym und ist gegen Manipulation gesichert (digitaler Personalausweis für PC & persönliches Passwort  Zero-Knowledge-Authentification (viel Ausführlicher in der en-Wikipedia) zur Systemanmeldung mittels im Perso eingearbeiteter Smartcard).
• Jede Kommune muss die Möglichkeit zum kostenlosen Zugang zum System bieten.
• Eine delegierte Stimme kann jederzeit auf einen anderen Repräsentanten delegiert werden bzw. gar nicht vergeben werden (Enthaltung oder selbständige Abstimmung).
• Das Vergüten von einer Stimmdelegation durch materielle oder immaterielle Werte ist strafbar, ebenso der Versuch so Stimmen zu ködern.

Parteisystem

• Bürger (z. B. mindestens 10) können sich zu Parteien/Lagern zusammenschließen.
• Eine Partei muss online ihre politischen Ziele veröffentlichen.
• Jede Partei benötigt mindestens einen Repräsentanten, der Stimmen (z. B. maximal Gesamtbevölkerung/10.000) auf sich vereinen kann.
• Eine Partei, die Diesem nicht nachkommt, kann auf einfachen Antrag hin durch ein einfaches Mehrheitsvotum zunächst abgemahnt und dann bei Fortbestand der Missstände aufgelöst werden.
• Insgesamt sind jedoch die Positionen von Repräsentanten wichtiger als ihre Parteizugehörigkeit.

Repräsentanten

• Jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich als Repräsentant an das System anzumelden.
• Das Abstimmverhalten sämtlicher Repräsentanten ist öffentlich einsehbar.
• Der Repräsentant besitzt so viele Stimmen, wie auf ihn delegiert wurden (und seine eigene) und kann seine eigene Stimme nicht auf einen anderen Repräsentanten delegieren.
• Es ist (insbesondere dem entsprechenden Repräsentanten) nicht möglich zu sehen, wer seine Stimme an welchen Repräsentanten delegiert hat.
• Hat ein Repräsentant genug (z. B. mindestens 10%) und nicht zu viele (z. B. maximal 90%) der maximal auf ihn delegierbaren Stimmen, so kann er Diskussionsthemen für die Legislative vorschlagen.

Expertenrat / Erarbeitungsphase

• Der Expertenrat besteht aus z. B. 7 Experten (Professoren/führende Theoretiker des entsprechenden Fachgebiets), die zufällig aus einem möglichst großen Pool ausgewählt werden und sich dann mit dem Thema beschäftigen müssen.
• Aufgabe des Expertenrats ist es, das Diskussionsthema innerhalb einer Woche zu recherchieren und verschiedene (neutrale) Lösungsalternativen herauszuarbeiten.
• Um die Experten vor möglichen externen Einflüssen (Erpressung, Bestechung, etc.) zu schützen, läuft die Erarbeitung des Themas anonymisiert und wird komplett dokumentiert (z. B. in einem WiKi-System). Nach Ablauf der Wochenfrist wird die Diskussion inkl. der Identität der Experten veröffentlicht. Die Diskussionsphase beginnt.

Parlament / Diskussionsphase

• Nach Erarbeitung des Themas durch den Expertenrat beginnt die einwöchige Diskussionsphase, bei der alle Repräsentanten mitwirken dürfen.
• Die Diskussion erfolgt online für jeden einsehbar.
• Ziel der Diskussion ist es die von den Experten vorgeschlagenen Lösungsansätze zu bewerten.
• Es können auch von Repräsentanten ausgesuchte Fachleute (gesondert gekennzeichnet) an der Diskussion teilnehmen, auch wenn sie keine Repräsentanten sind.

Votum / Abstimmungsphase

• Nach der einwöchigen Diskussionsphase beginnt die 2-tägige Abstimmungsphase.
• In ihr kann jeder Bürger, der seine Stimme nicht delegiert hat für eine oder mehrere der vorgestellten Optionen anonym votieren.
• Bei den Abstimmungen besitzt jeder Repräsentant genau eine Stimme, die den Wert der Stimmen trägt, die er repräsentiert.
• Das Votum eines jeden Repräsentanten ist nach Ende der Phase öffentlich einsehbar (Kontrollfunktion durch die Bürger).
• Nach Ablauf der Zeit wird das Ergebnis des Votums veröffentlicht und ein einfaches ebenfalls 2-tägiges (ja/nein)-Votum zur Annahme der Option mit den meisten Stimmen gestartet, wobei alle, die vorher diese Option gewählt haben automatisch als ja-Stimme zählen. In der zweiten Abstimmung müssen mindestens 40%+(NeinStimmen[%]/2)% der Stimmen für den Vorschlag sein, sonst wird der Diskussionspunkt um mindestens 3 Monate vertagt.

Korrektur / Revidierungsphase

• Ist der Vorschlag angenommen worden, so haben für 3 Tage alle Bürger die Möglichkeit diesem Gesetz Ihre Stimme zu entziehen (z.B. weil ihr Repräsentant nicht in Ihrem Sinne entschieden hat) und dann selber für oder gegen den Gesetzesvorschlag zu stimmen.
• Sollte nach Ablauf der Revidierungsphase keine ausreichende (siehe oben) Mehrheit mehr für den Gesetzesvorschlag existieren, wird so verfahren, als hätte es diese Mehrheit nie gegeben. Andernfalls wird das Gesetz gültig.

Finanzierung

• Parteien erhalten pro Repräsentant monatlich einen Betrag in die Parteikasse.
• Diese Beträge sind zweckgebunden für Parteiarbeit (Parteiwerbung, Tagungen und Kongresse <inkl. Anreisekostenübernahme>, Parteitage, ...).
• Als andere Einnahmen einer Partei sind nur Mitgliedsbeiträge erlaubt. Der maximale Mitgliedsbeitrag wird per Gesetz limitiert.
• Repräsentanten erhalten pro auf sich vereinte Stimme einen festen Betrag zur freien Verfügung (also sind auch hauptberufliche Politiker möglich). Die Höhe des Betrages pro Stimme ist direkt abhängig vom Median (nicht zu verwechseln mit dem Mittelwert. Der Median ist der Wert in der Mitte einer geordneten Reihe, also nicht der Durchschnittswert) des Pro-Kopf-Einkommens. -> leistungsbezogene Bezahlung

gewünschtes Ergebnis

• keine Regierung, keine Opposition, sondern ein Vielparteiensystem direkter Repräsentanten
• direkte Einflussnahme durch Bürger möglich
• schwer zu korrumpieren, da nur geringe Machtkonzentration
• schnelles Gesetzgebungsverfahren (3 Wochen je Thema)

Übergangsphase

Zur Konstruktion eines Systems gehört stets auch die Konstruktion des Weges dies zu erreichen (manche Zustände sind zwar prinzipiell möglich, aber nicht erreichbar). Von einer solchen Konstruktion ist Rationalia noch weit entfernt. Hier nur einige Gedanken, welche Elemente der Übergang beinhalten könnte:

• kleine Organisationsstrukturen könnten dieses Konzept zur Entscheidungsfindung nutzen, insbesondere die Piratenpartei selbst
• verteilte Gruppen können sich auf diesem Wege zusammenfinden, ohne sich einem anderen direkt unter zu ordnen
• problematisch ist der demokratische Faktor wenn eine Stimmenwichtung proportional zur Zahl der Köpfe nicht gewünscht ist

Außerdem muss das System programmiert werden, um es intensiv zu evaluieren, bevor es getestet wird. Diese Aufgabe stellt wohl den ersten Teil des Übergangs dar.

Gründe & Diskussion

Ein Artikel bei Telepolis diskutiert häufige Gegenargumente eines ähnlichen Systems (primärer Unterschied ist der Mangel der rationalen Komponente).

Motivation

• http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20331/1.html

Kritikpunkte

• verfassungsrechtlich vermutlich unmöglich, obwohl die Rationala m. M. n. nicht gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung verstößt
• die Entscheidungsfindung dauert 3 Wochen, was ist wenn eine schnelle Entscheidung unumgänglich ist?
• Wem untersteht die Bundeswehr, wenn es keine Regierung gibt?
• zu viele Repräsentanten die Themen diskutieren, zu viel Verwirrung, keine Entscheidungen

  &#151; Entscheidung wird am Ende der Diskussionsphase gefällt, es ist Aufgabe der Diskutanten die Diskussion ordentlich zu führen, damit sie Etwas bringt.

  Ein spezielles Diskussions-System muss entwickelt werden (Konzept dafür habe ich bisher in groben Zügen im Kopf, folgt noch)

• Medien haben, wie bei allen basisdemokratischen Systemen, eine große Macht auf alle Menschen. Medienkompetenz hilft hier ungemein.
• These: Es können bei computerbasierten Verfahren nicht gleichzeitig Anonymität (Abstreitbarkeit der Stimme) und Transparenz (Vertrauen in das Verfahren) in vollem Maße gewährleistet werden.

  (i)  Über zero-Knowledge Protokolle ließe sich das AFAIK realisieren --AndreasRomeyke 08:55, 27. Jun 2007 (CEST)

  Digitaler Personalausweis und Smartcard, dazu noch Stimmen, die ich geben und auch wieder entziehen kann, da muss soviel gespeichert werden, dass quasi alles nachvollzogen werden kann. Das ist alles andere als Anonym. Sobald der Computer im Spiel ist, ist alles aufzeichenbar selbst wenn man es nicht aufzeichnen muss damit das System funktioniert. Wie wäre es mit jährlicher Papierwahl und man kann nicht Parteien wählen, sondern Vorschläge die dann auch umgesetzt werden. Jemand bringt einen Vorschlag ein und bekommt er die Mehrheit der Stimmen, dann wird er umgesetzt. Die Politiker haben also nur noch die Aufgabe, diese Gesetzesvorschläge vorzubereiten aber das Volk sagt dann ja das habt ihr gut gemacht oder nein dass ist Murks. Einmal im Jahr müsste reichen, schneller brauchen wir keine Gesetzesänderungen. --Neuanfang 14:06, 12. Jul. 2007 (CEST)

• Jedes System ist knackbar. Anonymität ist so nicht hundertprozentig erfüllt. Manipulation ist dann auch relativ leicht realisierbar. --Fussel

  &#151; dies trifft auch auf die jetzt praktizierte Papierwahl zu Jamasi 19:49, 2. Jan. 2008 (CET)

  So einfach ist es wirklich nicht... Von Wahlcomputern mal abgesehen: Es wird bestimmt geknackt werden. Wer kann mir denn für die Sicherheit garantieren? Fussel 18:11 1. Apr. 2008 (CEST)

  Mit einem kurzeitigen in der Software generierten "Schlüssel" sollte dies kein Problem sein.

  Damit kann man dann die Zugehörigkeit und Anonymität sicherstellen siehe

  http://www.heise.de/newsticker/Visa-plant-Kreditkarte-mit-eingebauter-TAN-Generierung--/meldung/109529

  Zum Teil ein offenes Design und zum anderen gibt es (elektronische) Systeme, die mathematisch nachprüfbar sind. Das muß aber natürlich im Detail von Experten des Gebietes öffentlich erarbeitet und erklärt werden. --Jamasi 02:27, 2. Apr. 2008 (CEST)

• Was ist, wenn man nicht abstimmen kann.

  Ich stelle mir vor, das jedes Parteimitglied ein iPhone oder ipod touch bekommt auf dem

  dann eine "custom made" Anwendung läuft die dann z. B. auch für Fremdgeräte

  authorisert werden könnte... Somit könnte jedes Mitglied in Sekundenschnelle mit Informationen

  versorgt werden und die interation von Thesis einhergehen. Am 11 July gibts das Neue iPhone.

  http://developer.apple.com/iphone/program/ --Macbroadcast 03:58, 23. Jun. 2008 (CEST)

  Es mag immer noch Leute ohne Internetanschluss geben, und es ist sicherlich keine Seltenheit, dass man kurzweilig ohne Internetanschluss ist. Wenn man nun bei jedem Gesetz ins Internetcafe muss, wer soll das dann noch bezahlen? (immerhin benötigt man eine separate Ecke, damit man nicht gesehen werden kann)

  Der Staat hat jedem Bürger gratis einen Zugang zum System zu stellen. (Von Internet ist übrigens nirgendwo die Rede) --Jamasi 19:49, 2. Jan. 2008 (CET)

  Zudem sind auch viele Leute im Urlaub, und es gibt noch viele Gebiete auf der Erde ohne Internetanschluss. --Fussel

  In diesen Fällen delegiert man sinnvollerweise seine Stimme. --Jamasi 19:49, 2. Jan. 2008 (CET)

  Hab mich etwas falsch ausgedrückt. Einigen Leuten ist es nicht möglich an dem System teilzunehmen. Stichwort: Rechtsgleichheit. Ich finde, dass das dann immer noch besser ist, also so, aber: Eine Partei sollte so was beachten. Fussel 18:14, 1. Apr. (CEST)

  Diese Leute delegieren dann am Besten ihre Stimme einer Vertrauensperson (Kind, Angehöriger, ...) oder enthalten sich. Auch im jetzigen System wird viel Schindluder mit Briefwahl in Altenheimen getrieben. Man muß auch bedenken, daß es nicht das Schlechteste ist, wenn sich viele Leute zu Themen enthalten, die sie nicht verstehen. --Jamasi 02:27, 2. Apr. 2008 (CEST)

  p.s.: Zu beachten ist ferner, daß das Recht der Teilnahme (und auch einer Erklärung/Anleitung) natürlich nicht eingeschränkt wird. --Jamasi 02:31, 2. Apr. 2008 (CEST)

  Das darf man auch? Das System ist ja noch genialer als ich dachte, Kritikpunkt ausgeräumt. 15:58, 3. Apr 2008 (CEST)

Wenn Einer versteht, wie schwerwiegend seine Stimme im speziellem Fall sein wird, dann stimmt er ab, wenn nicht, dann wird er nicht abstimmen. Daraus ist ersichtlich, wie entscheidend die öffentliche Diskussion, Einfluss auf das Ergebnis hat, wie wichtig die Experten für beide Seiten sind.

Genau dies ist allen basisdemokratischeren Systemen gemeinsam. Ich hoffe jedoch, daß diese Effekte durch das strukturierte System der Rationalia etwas abgefedert werden. --Jamasi 20:08, 2. Apr. 2008 (CEST)

• Faszinierendes Werk, bin beeindruckt. Nachfragen in den Unterseiten. —lynX