RP:Themenpaten/Protokoll 2014-06-20

Protokoll zur Themenpatensitzung vom 20.06.2014

Beginn: 20:15 Uhr
Ende: 22:05 Uhr

Ort: Mumble (RLP -> Offenes Treffen)

Anwesende: Sebastian, Tikky, Britta, Gernot, Georg, Marie, Sören, Roman (ab 21:40)
Protokoll: Tikky

TOP 1: Vorstellungsrunde

• Kurze Vorstellungsrunde
• Nachfrage zur Arbeit: Sebastian weist darauf hin, dass mit dem nächsten Barcamp die Aufgaben und Arbeitsweisen klarer werden, da alles in ein großes Ganzes eingebunden werden soll
• Wunsch: Kalender für die LGS, damit man weiß, wann welche Veranstaltungen stattfinden bzw. wann der Raum noch frei ist, etc.
  • eventuell Google-Kalender, vielleicht mit Kalender RLP verlinkt

TOP 2: Berichte der Themenpaten

• Asyl und Migration (Marie Salm)
  • Kontaktaufnahme mit @rilokylie aus Sachsen = AG Asyl Migration Bund
  • Zaunprojekt aus Koblenz: Reporter, die Fundraising zur Finanzierung gemacht haben, wollen mit den Menschen sprechen, die es über die Grenze geschafft haben oder kurz davor stehen; berichten aktuell über Facebook und Twitter
  • Direkte Hilfe
• Bildung (Manfred Wolter)
  • nicht anwesend
• BGE (Gernot Reipen)
  • 2012 AG BGE wiederbelebt
  • wünscht sich, dass keine AG BGE auf Landesebene installiert wird, sondern dass das über die Bundes-AG abgewickelt wird
  • verschiedene Vorträge gehalten: gesellschaftlicher Wandel als Bedingung für das BGE
  • Thementag in Mainz am 18.05.2014 organisiert
    • u.a. mit Verena Nedden (gemeinschaftliches Konsumsteuersystem), Video-Vortrag, Diskussionspad
    • andere Videos werden noch erstellt und hochgeladen
  • nächste Sitzung AG BGE Bund mit Bruno Kramm (Termin wird noch bekannt gegeben)
  • mit Verena wird eine DVD zum Thema erstellen (läuft außerhalb der Piratenpartei)
  • kann Vorträge zum Thema halten/organsieren
• Fanrechte (Tobias Manske)
  • nicht anwesend
• Queerpolitik (Roman Schmitt)
  • Werbematerial zusammen mit Bund geordert
  • Bestellung zusammen mit BaWü, da billiger als über Piratenshop
  • es werden demnächst wieder CSDs stattfinden
  • Termine: 19.07. Trier, 26.07. Mainz, August Mannheim, 16.08. Koblenz http://wiki.piratenpartei.de/CSD/2014
    • Britta erklärt sich bereit, als Ansprechpartnerin für Mainz zur Verfügung zu stehen, eventuell unter Einbindung von Xander; in der LGS gibt es noch Flyer, die Xander entworfen hatte
    • Marie steht für Koblenz als Ansprechpartnerin zur Verfügung
    • die Kondomverteilung im Kommunalwahlkampf sind richtig gut angekommen => eventuell auch hier sinnvoll
    • Roman kann eventuell einen Flyer bekommen, in den die Kondome eingeklebt werden können
    • Britta: Bollerwagen bestücken und mitlaufen, orangene Knickbänder, Guerilla-Beamer, wenn abends (am Vorabend als Teaser für den CSD einsetzen), "Vorglühen" aufs Barcamp
    • in Koblenz geht es von 11. bis 17., hier könnte man die Vorabend-Geschichten auf jeden Fall einsetzen
  • Materialbestellungen sollten auf jeden Fall miteinander abgesprochen werden. Britta schaut, was in der LGS noch vorrätig ist
• Säkularisierung (Christoph Kling)
  • nicht anwesend
• TTIP (Britta Werner)
  • vor Kurzem Themenpatenschaft übernommen
  • Terminliste für Aktionen besteht. Britta postet diese frühzeitig auf die Listen, damit man längerfristig planen kann
  • Vernetzungstreffen mit verschiedenen NGOs
  • TISA sollte zusammen mit TTIP auch Thema sein
  • Wunsch: keine Rheinland-Pfalz AG, lieber über Bund => größere Reichweite, mehr Schlagkraft, zusammen mit NGOs
• Umwelt und Energie (Frank Behr) - Schriftlicher Bericht
  • im Moment aktiv im kommunalen Bereich (Rehbachverlegung Haßloch)
  • seit Dezember wöchentliche Treffen mit der örtlichen Bürgerinitiative "Hochwasserschutz ja - Rehbachverlegung nein!" http://hochwasserschutz-hassloch.de/
• Verkehrspolitik (Georg Schroll)
  • Themen:
    • grenzüberschreitende Verkehrspolitik (viel Pendlerverkehr)
    • Fahrscheinloser ÖPNV
    • Abhängen von Regionen vom Fernverkehr (Land bezuschusst nur Regionalverkehr)
    • Mobilität und demografischer Wandel
  • Vorträge zu Verkehrsthemen
  • sucht Mitstreiter, gerne aus verschiedenen Regionen in RLP => Sebastian wird Regionen/regionale Ansprechpartner anschreiben und Themen/Bedürfnisse erfragen

TOP 3: Sonstiges

• Themenpaten werden von Sebastian normalerweise nach dem Prinzip "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst" eingesetzt. Es spricht aber nichts dagegen, auch mehrere Themenpaten für ein Thema einzusetzen; größere Gruppen dürfen gerne eine AG gründen oder wiederbeleben.
• Wichtig: Termine für angestrebte Veranstaltungen oder Aktionen bitte frühstmöglich an Jürgen direkt weitergeben, damit mit genug Vorlauf geplant und beworben werden kann.
• demografischer Wandel sollte auch für die Piraten ein sehr interessantes Thema sein, z.B. im Bereich Datenschutz, Gesundheitswesen, Infrastruktur, etc.
• weiteres wichtiges Thema: Schleichender Demokratieabbau
  • Redner einladen, die "aus dem Nähkästchen plaudern" können
  • Befürchtung: Spricht zwar viele an, interessiert aber nur Wenige wirklich
  • "Bürgerbegehren" als trefferendes (?) Thema?
  • ABER: Es sollte von Piratenseite aus gedacht werden. Es sollen Menschen angesprochen werden, die sich in NGOs organisieren, um die Themen zu politisieren.
• Glaubwürdigkeit muss wieder hergestellt werden
• für die digitale Gesellschaft sind die Piraten eigentlich prädestiniert => "Flatrates" als gesellschaftliche Lösungen, nicht als Umsonst-Kultur, sondern als Budget-Gedanke

TOP 4: Planung weiterer Treffen

• Vorschlag: Alle 2 Monate, bei aktuellen Dingen zeitnah -> wäre Mitte August
  • Barcamp abwarten für die konkrete Terminierung