RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2015-06-16

Protokoll zum 1. Wahlkampfarbeitstreffen

Zeit: 16.06.2015, 19:30-23:15 Uhr

Ort: Nordhafen, Landesgeschäftsstelle

Anwesende Kandidaten: Jan Sören Kleebach, Xander Dorn, Sebastian

Gäste: 6

Status quo

Direktkandidaturen

Für 4 von 6 Wahlkreise im Kreisverband wurden Direktkandidierende aufgestellt. Alzey und Bingen können noch besetzt werden, allerdings soll erst wieder zu Aufstellungsversammlungen eingeladen werden, wenn feststeht, dass es definitiv mindestens eine/n Kandidat/in und mindestens drei Stimmberechtigte gibt.

Worms möchte in den nächsten Wochen selbst einen Kandidaten aufstellen.

In Bad Kreuznach gibt es derzeit wohl keine Aktiven.

Im Donnersbergkreis und im Rhein-Hunsrück-Kreis gibt es Aktive, allerdings ist hier nicht bekannt, ob diese eigene Kandidaten aufstellen oder ob diese für eine regionsübergreifende Kooperation zur Verfügung stehen.

Listenkandidaturen

Die Aufstellungsversammlung für die Landesliste wurde von Teilen des Landesvorstandes vorsätzlich verschleppt. Mit einem Termin vor dem Ende der Sommerferien (04.09.2015) ist daher nicht zu rechnen.

(Wo)Manpower

In Mainz und unmittelbarer Umgebung stehen ca. 15 Aktive für den Wahlkampf zur Verfügung. Außerdem haben wir die Zusage für eine gegenseitige Unterstützung aus dem KV Worms, insbesondere für das südliche Rheinhessen. Dort gibt es 4 Aktive.

Aus Hessen gibt es bislang nur von einem Piraten eine positive Rückmeldung. Dort ist parallel zu unserem Landtagswahlkampf Kommunalwahlkampf.

Baden-Württemberg hat ebenfalls einen Landtagswahlkampf zu stemmen.

Aus anderen Landesverbänden lassen sich eventuell für konzentrierte Aktonen Piraten hinzuziehen, was dann aber frühzeitig organisiert werden muss, um Unterkünfte, Fahrtkostenerstattung und Verpflegung zur Verfügung stellen zu können. Angebote aus NRW gibt es bereits.

Finanzressourcen

@Britta: Könntest du bitte hier noch den aktuellen Finanzstatus eintragen; also insbesondere wieviel Geld uns für den Wahlkampf zur Verfügung steht? Das habe ich gestern vergessen. :-)

Flächenabdeckung

Das zu bearbeitende Gebiet ist sehr groß, insbesondere in den Wahlkreisen Ingelheim und Rhein-Selz. Hier wird man sich auf wichtige Verkehrsknotenpunkte und Orte mit hoher Publikumsfrequenz beschränken müssen. In Mainz selbst wird ein flächendeckender Wahlkampf angestrebt.

Mitgliederaktivierung

Die passiven Mitglieder reagieren erfahrungsgemäß nicht auf Anschreiben. Daher kam der Vorschlag, dass sich die Direktkandidierenden persönlich an diese Wenden und sie um Unterstützung bitten. Hierzu wäre es erforderlich, dass sie Zugang zu den Kontaktdaten (E-Mail, Telefon, Adresse) bekommen – eine Datenschutzbelehrung/-verpflichtung vorausgesetzt. Eine Vorabauskunft wird zeitnah beim Datenschutzbeauftragten eingeholt werden.

Bei Infoständen sollen zukünftig immer Beitrittsformulare mitgeführt und für eine aktive Mitarbeit geworben werden.

Unterstützerunterschriften

Für Direktkandidierende sind jeweils 125 Unterschriften zu sammeln, für die Landesliste zusätzlich 2040. Durch die Verzögerung der Listenaufstellung ist es leider nicht möglich, jetzt schon mit der Sammlung letzterer zu beginnen.

Ein Meinungbild ergab einstimmig, dass mit der Unterschriftensammlung für die Direktkandidierenden umgehend begonnen werden soll. Die Listenunterschriften werden dann separat gesammelt, sobald möglich.

Es wird ein Workshop angestrebt, bei dem das effiziente Sammeln von Unterschriften eingeübt werden soll.

Erwartungshaltung an den Wahlkampf

allgemein

• für Erst- und Zweitstimme werben; keine Zweckbündnisse oder Zweitstimmenkampagnen
• Gegenmeinung: Zweitstimmenkampagne soll vorrangig schwarz-grün verhindern
• Gegenmeinung: gute Arbeit anderer Parteien loben (falls vorhanden ;-), aber klarmachen, dass es mit Piraten im Parlament besser laufen würde
• Gegner attackieren
• junge Wähler als Zielgruppe
• Nichtwählern eine Alternative bieten

Personenwahlkampf

• sollen eine erkennbare Aktivität zeigen (das wirkt sich auf Zweitstimme aus)
• sollen nur Themen besetzen, für die sie auch wirklich eintreten (Authentizität)
• sollen bei Podiumsdiskussionen möglichst die-/denjenigen mit der meisten Ahnung vom Thema vorlassen
• falls das nicht geht, weil bspw. der Wahlkreiskandidat selbst gewünscht wird, soll rechtzeitig gebrieft werden
• lieber ein Zitat an jemanden anderen abtreten als gegen das Programm zu argumentieren.
• Bürgersprechstunden vor Ort
• öffentlichen Streit vermeiden, Vielfaltsaspekt bei Meinungen aber durchaus erkennen lassen
• Lücken zugeben, handwerkliche und Wissensvorsprünge gegnerischer Politiker anerkennen; nicht so tun als wüsste man alles
• möglichst nie ohne Unterstützung an Veranstaltungen teilnehmen (Stichwort: Claqueure, damit man gute Vorlagen aus dem Publikum bekommt)
• Austausch von Pressemitteilungen zwischen Kandidaten, KV und anderen Parteigliederungen

Themenwahlkampf

• Partei muss als solche erkennbar sein – vielfältig mit breitem inhaltlichem Spektrum
• Themen, zu denen uns was einfällt, behandeln wir. Keine künstliche Beschränkung auf Kernthemen.
• Themen besetzen, die andere nicht besetzen, Alleinstellungsmerkmale unterstreichen
• wenn andere Parteien dieselben Themen besetzen, Unterschiede verdeutlichen
• wieder mehr lustige und kreative Ideen umsetzen
• sich nicht den traditionellen Parteien anpassen
• Gegenmeinung: Seriösität ist wichtig, muss aber nicht im Hemd sein
• Keine Forderungen auf Landesebene propagieren, die kommunal nicht durchführbar oder finanzierbar sind.
• Aktionen sollen thematisch auf den Ort abgestimmt sein, an dem sie durchgeführt werden
• Wahlprüfsteine mit nahestehenden Organisationen (Fluglärm, GBS, Freifunk, ...) absprechen.
• gemeinsame Aktionen mit ebensolchen anstoßen
• Zeitplan für Aktionen erstellen anhand von Thementagen

Pressearbeit

offene Fragen und Probleme:

• Welche Medienkanäle wollen wir für den Wahlkampf nutzen? Twitter, Facebook, Homepage, ...
• Wer bespielt diese zeitnah? Derzeit zu wenige die aktiv mitmachen.
• Homepagegestaltung muss auf mehr Füße gestellt werden; derzeit leider Kommunikationsschwierigkeiten zwischen den Verantwortlichen

Social-Media-Aktivitäten der Direktkandidierenden

• Xander: möchte weder Facebook noch Twitter nutzen, maximal seine Homepage
• Jan Sören: überlegt, ob er sich einen Fanaccount auf Facebook anlegt, damit er privates und Wahlkampf besser trennen kann
• Partrick: @Patrick: Bitte noch eintragen.
• Sebastian: möchte seinen Facebook- und Twitteraccount weiter nutzen. Braucht dazu entsprechende Fotos. Weiterhin wurde ein Wordpress-Blog angelegt um Statements zu Themen abgeben zu können, die dann anderweitig verlinkt werden können.

Design von Wahlkampfmitteln

Peter wäre bereit Fotos für Flyer etc. zu machen. Ein Budget für Fahrtkosten etc. wurde bereits beschlossen. Geld für das Shooting möchte er nicht. Maximal eine Prämie, wenn die Bilder erfolgreich genutzt werden.

• Xander: möchte keine Fotos von sich auf Werbemitteln
• Jan Sören: Personen-Flyer (mit Vorstellung) und evtl. -Plakat
• Patrick: @Patrick: Bitte noch eintragen.
• Sebastian: hätte gerne Fotos für einen personenbezogenen Flyer und seine Social-Media-Kanäle; für Plakate nur, wenn andere auch mit Gesicht plakatieren

Es soll für alle Wahlkämpfe, die zu dieser Zeit ablaufen, ein einheitliches Grunddesign erarbeitet werden.

Xander hat sich angeboten, wenn jemand Hilfe beim Design von Plakaten braucht. Er hat für die Kommunalwahl bereits Plakate zum Fluglärm und zum fahrscheinlosen ÖPNV erstellt.

Kennenlernabende

Es kam der Wunsch auf, dass sich die Direktkandidierenden (und später auch Listenkandidierende) mit den Bürgern in Kneipen, Cafés oder beim Brunch treffen. Diese Treffen sollen im Vorfeld rund um die Location beflyert und in der Presse beworben werden.

Xander und Sebastian: wären bereit dazu und würden das jeweils gemeinsam an verschiedenen Orten in Mainz machen.

Jan Sören: will solche Veranstaltungen in verschiedenen Orten im Wahlkreis machen

Patrick: Bitte noch eintragen.

To-Do-Liste bis zum nächsten Treffen

• Vorabauskunft beim DSB wegen Mitgliederkontaktierung einholen: Sebastian
• Organisation eines Workshops zur Unterschriftensammlung: Bodo, Andreas, Paul
• Wahlkampfkoordinatoren der einzelnen Bundesländer ansprechen wegen des gemeinsamen Designs für die Materialgestaltung: Martin J.
• Wünsche für Inhalte und Bildmotive zu Flyern, Plakaten etc. formulieren, Ideen sammeln: alle!
• Locations für Kennenlernabende sammeln: alle
• Gernot ansprechen wegen der Erstellung von YouTube-Videos: Sebastian

Termin für das nächste Treffen

Das nächste Treffen wird beim regulären Stammtisch am 25.06.2015 um 19:30 Uhr im Nordhafen stattfinden.