RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2013-06-26

Protokoll zum Arbeitstreffen vom 26.06.2013

Anwesend: 9 Personen

aktuelle Themengebiete

Neuigkeiten zu aktuellen Themengebieten

ECE

Anfang September findet ein weiteres LuFo (Forum der Bürgerinitiative Ludwigsstraße) statt, weil es Abweichungen von den vereinbarten Vorgaben gab. Hierzu wurde eine Pressemitteilung herausgegeben. Am 11. September wird der Stadtradt über den Bau entscheiden.

Alder klärt die Modalitäten für einen Einwohnerantrag ab.

ÖPNV

Die Fahrpreise werden wieder stark angehoben. Eine gemeinsame Pressemitteilung sollte erstellt werden, es fand sich jedoch kein Konsens.

Fluglärm

Die Gesundheitsgefährdung durch Fluglärm im Mainzer Raum wird durch den Militärflughafen Erbenheim gesteigert. Hier soll eine stärkere Vernetzung mit den hessischen Piraten stattfinden. [1] [2]

Stand Wahlkampfauftakt

Infostände können momentan nicht einfach angemeldet werden. Sämtliche Anmeldungen werden gesammelt. Welche Infostände genehmigt werden, entscheidet sich am Montag.

Eine Anfrage hierzu von Roland an Bürgermeister Ebling blieb bislang unbeantwortet. Hierbei wurde erfragt, welche Vergabekriterien es dabei gibt, wer diese frühzeitig wusste und auf welcher Rechtsgrundlage das geschieht.

Planung von Infoständen für die Bundestagswahl

Am Samstag den 29.06.2013 wird es den 1. Infostand geben. Von da ab gibt es weitere Infostände im zweiwöchentlichen Rhythmus, bis zur Bundestagswahl. Im September wird es jeden Samstag einen Infostand geben.

Die Termine sind somit: 29.06. (10-14 Uhr, Gutenbergplatz),

13.07. (Hinweise auf die Veranstaltung "Zukunft der Bundeswehr" am 20.07.), 27.07., 10.08., 24.08., 07.09. (Thema: Freiheit statt Angst), 14.09. (Thema: BGE; Demo in Berlin), 21.09.

Stand der Plakatierungsgenehmingung

Patrick hat sich drum gekümmert. #flausch!!!

Übersicht

BGE-Infostand in Worms

Planungsstand:

• 12.08.2013 Koordinationsstreffen
• 31.08.2013 Info-Stand (Unterstützungszusage von 4 Piraten des Stammtisches)
• 05.09.2013 BGE-Abend mit Gastredner (Infos dazu werden noch eingeholt)

Info-Abend zum Thema Bundeswehr

Am 20.07.2013 um 18 Uhr hält Altstadtpirat einen Vortrag über einen Vorschlag zur Neuausrichtung der Bundeswehr (Germans to the front).

Es wurde vorgeschlagen diese Veranstaltung in der Innenstadt (bspw. im Quartier Mayence) statt im Nordhafen abzuhalten. Meinungsbild (Nordhafen:Innenstadt) ergab 5:3.

Unterkunft muss noch sicher geklärt werden. Vorstandsbeschluss zur Reisekostenerstattung nötig.

Zuständigkeit für Pressearbeit im KV

• Freigabe von Pressemitteilungen: Roland
• Veröffentlichung auf der Homepage und den Social-Media-Kanälen: Patrick

Matthias möchte von seiner Beauftragung als Pressesprecher entbunden werden.