RP:Stammtisch Ahrweiler/2013-07-02 - Protokoll Stammtisch Ahrweiler

Anwesend: Bene, Rudolph, Axel, Alain, Kai und Gernot

Punkt 1) Nachbesprechung zur KV Gründung

Als Datenschutzbeauftragte haben sich Bene und Gernot gemeldet.

Zuständig für die Geschäftsordnung des Kreisverbandes Ahrweiler sind Bene und Gernot. Anm.: Ein Entwurf der Geschäftsordnung werde ich in Kürze vorlegen (Gernot)

Zuständig für die Formalitäten (Formalfoo) ist Bene Sollte innerhalb der nächsten Wochen dringendes anliegen,bitte ich darum mich solange zu vertreten (Bene)

Die Protokolle der Vorstandssitzungen werden abwechselnd erstellt.

Punkt 2) Die Postanschrift für den KV ist die Anschrift von Kai

               Kai Degen
               Telegrafenstraße 5
               53474 Bad Neuenahr
               c/o Steuerberater Degen

Punkt 3) Debatte über Parteispenden

       Es gab eine lebhafte Debatte über Parteispenden. Es wurde die Frage gestellt, ob Parteispenden unter 1000 Euro auf Bedenklichkeit im Sinne des Parteispendengesetzes geprüft werden sollte. Axel und Gernot sprachen sich für eine solche Überprüfung aus. Kai und Bene hielten die Regelung, dass Spenden ab 1000 Euro öffentlich zu machen sind für ausreichend.  

Punkt 4) Aussprache über die Verantwortung des Vorstandes

       Es herrscht innerhalb des Vorstandes noch Uneinigkeit über Aufgaben und Verantwortlichkeit des Vorstandes. Die Frage muss noch geklärt werden: „Steht der Vorstand der Basis (Basispiraten und Stammtisch-Treffen) vor oder überwiegt mehr die organisatorische Aufgaben eines Vorstandes?“

Punkt 5) Die Pressearbeit übernehmen Bene und Gernot

Punkt 6) Infoabend zum Thema „Datenschutz und Datensicherheit rund ums Internet?“ Dieser Infoabend soll am 7.8.2013 im Rahmen unseres Stammtisch-Treffen in Bad Neuenahr stattfinden.