RP:Landesparteitag 2021.1/corona
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Hinweise zum Landesparteitag und zur Aufstellungsversammlung am 11. April in Mainz
Allgemeine Hinweise
- Beide Veranstaltungen unterliegen den gültigen Vorgaben des Landes Rheinland-Pfalz zur Corona Bekämpfungsverordnung.
- Zur Zeit der Einladung:
- Daraus ergibt sich:
- "Der Betreiber einer Einrichtung oder Veranlasser einer Ansammlung oder sonstigen Zusammenkunft hat die Kontaktnachverfolgbarkeit sicherzustellen, sofern dies in dieser Verordnung bestimmt wird; werden gegenüber der oder dem zur Datenerhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben, müssen diese wahrheitsgemäß sein und eine Kontaktnachverfolgung ermöglichen (Kontakterfassung)"
- Also werden die Kontaktdaten der Anwesenden Piraten in einer geschlossenen Box erfasst und falls durch die Veranstaltungen keine Covid19 Fälle auftreten vernichtet.
- Allgemein gilt für die Veranstaltung:
- "Zusammenkünfte von Personen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien), der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Wahlen, insbesondere von Wahlkreiskonferenzen und Vertreterversammlungen, der Durchführung von Blutspendeterminen, der Durchführung von Prüfungen an Hochschulen sowie der Durchführung von Auswahlverfahren für zulassungsbeschränkte Studiengänge, insbesondere Studieneignungstests, oder der Daseinsvorsorge zu dienen bestimmt sind, sind unter Berücksichtigung der allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 1 erlaubt."
Durchführung Veranstaltungen
- Es ist geplant, beide Veranstaltungen als Open-Air-Veranstaltung stattfinden zu lassen.
- Hier sollte jeder auf geeignete Kleidung und je nach Witterung ausreichend Schutz achten.
- Vor Ort wird bei schlechter Witterung versucht durch Pavillons und Planen Schutz zu bieten.
- Mund-Nasen-Schutz werden wir vor Ort klären. Normaler "piratiger" Mund-Nasenschutz wird durch die Partei gestellt.
- FFP2 und andere Masken bitte mitbringen
- Diese dann benutzen, wenn z.B. Sitzplätze verlassen werden.
- Hier ist den Weisungen unbedingt Folge zu leisten.
- Durch all diese Punkte ist eine geordnete Durchführung der Veranstaltungen nur dann möglich, wenn jeder daran mitarbeitet.