RP:Kreisverband Worms/Umlaufbeschlüsse

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der 07.Vorstandssitzung des KV Worms Stadt vom Do, 22. Okt. 2015

Gliederung: KV Worms Stadt

Sitzung: 07.Vorstandssitzung

Datum: Do, 22. Okt. 2015

Ort: Ristorante Parma, Luisenstraße 1, 67547 Worms,

anwesend: Bernix,Klaus,[[ | ]]

nicht anwesend: [[Benutzer: ]] Centavo),

beschlussfähig: Ja

Versammlungsleitung: Klaus

Protokollführung: Bernix

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 19:15 Uhr

Gäste: [[Benutzer: ]]

Aufnahme:

nächste Sitzung: (19.11.2015 )

Kopiervorlage für Beschlüsse:

{{Beschlussbaustein_mit_Finanzen
| Organ = Kreisvorstand Worms
| Beschlussart = Beschluss
| Datum = 2013-00-00
| Nummer     = 02
| Titel      = 
| Text       = 
| Geldmittel =
| Haushaltsposten =
| Dafür = 
| Dagegen = 
| Enthaltung =
| Ergebnis = 
| Zusatzinfos =
}}

Tagesordnung

1. 11.02.2014
2. Protokoll der letzten Sitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Finanzen
6. Material und Lagerung (Kisten)
7. Sonstiges
8. Termin für nächstes Treffen

Protokolle der letzten Sitzungen

• vom 03.10.2013 Datei:Vorstand 01-03.10.2013.pdf
• vom 05.11.2013 Datei:Vorstand 02-05.11.2013.pdf
• vom 11.02.2014 Datei:Vorstand 03-11.02.2014.pdf
• vom 29.04.2014 Datei:Vorstand 04-29.04.2014.pdf

Änderungswünsche? Keine

Tätigkeitsberichte

Tätigkeiten seit der letzten Vorstandssitzung, bei der dieser Tagesordnungspunkt behandelt worden ist. Die Tätigkeitsberichte bei den Sitzungen werden grundsätzlich nur zu Protokoll gegeben Ausnahmen davon:

• Über Einzelverfügungen wird abgestimmt
• Treffen mit anderen Verbänden / Personen aus Politik und Wirtschaft werden angekündigt bzw berichtet
• Entgegennahme von Spenden wird berichtet
• Auf Nachfrage von Anwesenden

Finanzen

Kontostand: 1134,40 € lautKontoauszug vom 25.08.2014 Volksbank Alzey-Worms eG Barkassenstand: 00,00 € Spendeneingänge: 000,00 € im gesamten 1-3 Quartal 2014

Sonstiges

Umlaufbeschluss 1

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 03.10.2013 #01:

Text:

Gegenstand der außerordentlichen Sitzung war das Verhalten von D. S. am Vortag. Ausserdem die Reaktionen der Anwesenden und die Reaktionen auf unserer Mailingliste zu diesem Vorfall. Besprochen wurden mögliche Gründe für diese private Fehde. Wir sind hier zu keinem plausiblen Grund gekommen. Erörtert wurde die weitere Vorgehensweise. Basis für die weitere Vorgehensweise war die Frage: Ist eine Verbesserung im Verhalten von D.S. zu erwarten? Der Vorstand kam hier einstimmig zu dem Ergebnis, dass dies nicht der Fall ist. Anschließend wurde diskutiert, ein Parteiausschlußverfahren zu veranlassen. Hierzu gab es keinen Beschluss. Geldmittel = 0,00 Euro

Geldmittel:

–

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hierzu gab es keinen Beschluss.

Umlaufbeschluss 2

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 30.10.2013 #02:

Text:

Der Kreisvorstand Worms fordert den Landesvorstand Rheinland-Pfalz gemäß §4.1 Absatz 4 Satz 1 Nummer C Landessatzung dazu auf, spätestens für das erste Quartal des Jahres 2014 eine Landesmitgliederversammlung einzuberufen. Geldmittel = 0,00 Euro

Geldmittel:

–

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hierzu gab es keinen Beschluss.

Umlaufbeschluss 3

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 11.02.2014 #03:

Text:

Beschluss über Text und Einladung für die aufstellungsveranstaltung zu Stadtrats Wahl Worms Liebe Mitglieder, der Kreisvorstand Worms lädt Dich zur Aufstellungsversammlung für die Wahlvorschlage der Piratenpartei Worms zu den Stadtratwahl in Worms ein.Die Aufstellungsversammlung findet am 27.02.2014, 19:00 Uhr im Römischen Kaiser statt. Adresse: Restaurant Römischer Kaiser Römerstrasse 72 67547 Worms Die Übersichtsseite zur Aufstellungsversammlung findest Du unter 1wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Worms/Kommunalwahl_2014/Aufstellungsversammlung_Worms Die Aufstellungsversammlung beginnt um 19:00 Uhr, ab 18:30 Uhr kannst Du Dich als stimmberechtigtes Mitglied akkreditieren lassen. Wir bitten Dich, dafür Deinen Personalausweis oder Reisepass mit aktueller Meldebestätigung mit Dir zu führen. Nur als akkreditiertes Mitglied kannst Du auf der Aufstellungsversammlung Dein Stimmrecht ausüben. Für die Akkreditierung muß das Mitglied mit dem Erstwohnsitz in dem Wahlgebiet (Stadt Worms) gemeldet sein, für das die Aufstellungsversammlung stattfindet. Der Kreisvorstand empfiehlt der Versammlung die Aufstellung einer "Offenen Liste". Das bedeutet, dass auch Interessierte aufgestellt werden können, die nicht Mitglied der Piratenpartei sind. Sollten sich Personen in Deinem Freundes- oder Bekanntenkreis befinden, die mit den Idealen und Zielen der Piratenpartei verbunden sind, so freuen wir uns über deren Teilnahme. Solltest Du kandidieren wollen, bist an diesem Tag aber verhindert, so kannst Du auch in Abwesenheit gewählt werden. Dazu meldest Du Dich bitte per Mail bei: Vorstand@Piraten-Worms.de Um einen zügigen Ablauf zu gewährleisten bitten wir Dich, bereits ab 18:45 Uhr vor Ort zu sein. Solltest Du kandidieren wollen, so bringe bitte das nachfolgende Formular ausgefüllt und von der Verbandsgemeindeverwaltung zur Aufstellungsversammlung bestätigt mit:http://www.wahlen.rlp.de/kw/info/vor/ratswahlen/Anl10-11_Erklaerung_Bewerber_Bescheinigung_Waehlbarkeit_Serienbrief_Ratswahlen.pdfSolltest Du kandidieren wollen und die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union, aber nicht Deutschlands innehaben, so fülle bitte zusätzlich nachfolgendes Formular aus und begebe Dich damit vor der Aufstellungsversammlung zur Stadtverwaltung:http://www.wahlen.rlp.de/kw/info/vor/ratswahlen/Anl11a_Versicherung_an_Eides_statt_Ratswahlen.pdf Sofern die Aufstellungsversammlung nichts Gegenteiliges beschließt, sind Gäste zugelassen. Gäste haben kein Stimmrecht. Die vorläufige Tagesordnung: I. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung II. Beschluss der Geschäftsordnung III. Wahl der Versammlungsämter IV. Beschluss der Tagesordnung V. Wahl der Kandidaten Va. Aufstellung der Kandidaten Vb. Vorstellung der Kandidaten Vc. Wahl der Kandidaten VI. Wahl der Vertrauenspersonen VII. Wahl der Zeugen VIII. Sonstiges IX. Versammlungsschluss

Geldmittel:

–

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluss 4

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 11.02.2014 #04:

Text:

Beschluss über Ansprechpartner für Ausschreibung des LV für Kontaktperson des KV. Der Landesvorstand schreibt ab sofort die ehrenamtlichen Stellen mehrerer regionaler Ansprechpartner aus. Eine Deadline für die Bewerbung gibt es nicht. Die Ernennung und Entlassung der regionalen Ansprechpartner erfolgt je nach Bedarf durch das zuständige Vorstandsmitglied. Ihre Aufgaben sind: Sie informieren den Landesvorstand in regelmäßigen Abständen über die Aktivitäten in ihrer Region. Sie geben Informationen zu landesweiten Aktivitäten und Aktivitäten benachbarter Regionen an die Piraten vor Ort weiter. In Regionen mit Kreisverbänden oder Regionalgruppen werden die Ansprechpartner im Einvernehmen mit diesen bestimmt. Begruendung: Um die überregionale Vernetzung zu verbessern und um die Hilfestellung des Landesverbandes bei lokalen Projekten zu ermöglichen, brauchen wir Ansprechpartner, die uns auf dem Laufenden halten. Ergebnis: angenommen Antragsteller: Sebastian Degenhardt Dafür: Heiko, Klaus. Vincent, Ingo, Sebastian, Ben Dagegen: Enthaltung: Hinweise: Umsetzungsverantwortlich: Sebastian Vorgeschlagen wird Markus Schäfer Ergebnis: Angenommen Umsetzung Markus Schäfer

Geldmittel:

–

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluss 5

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 29.04.2014 #05: Der Kreisverband Worms / Piratenpartei wird nicht aufgelöst

Text:

Der untenstehende Satz zeigt ein Teil des Dilemmas, ... "mit 2-3 Leuten"..., faktisch besteht dieser KV doch aktiv anscheinend nur noch aus seinem Vorstand, wovon der eine aus gesundheitlichen familiären Gründen nicht mehr kann, der andere sich mehr in Osthofen betätigen möchte. Verbleibt der hier regelmäßig zu allem schweigende Vorstandsvorsitzende... . ...ein Vorstand muß zu allererst einmal werben und begeistern."...hätte er das getan stünde er jetzt nicht allein da! Da ist es auch wenig hilfreich die Basis - jaja ich bin ein Teil dieser Basis, Bernhard, auch wenn Du offensichtlich gerne auf mich verzichtetst - zu beschimpfen. Doch das hilft jetzt nicht weiter, auch kein Selbstmitleid oder Schuldzuweisungen - der Blick zurück.Nur der Blick nach vorne schaut in Richtung Zukunft! Eine Zukunft die damit beginnt, das Ihr zurücktretet, der KV Worms sich auflöst und die Piraten im Wormser Raum sich wieder gleichberechtigt,an einem Stammtisch treffe. Selbstverständlich dürft Ihr das gerne anders sehen,dann erwarte ich aber auch eine Antwort auf die Fragen "Markus hat den Schritt schon angekündigt und bitte wer soll der Ersatz sein?" und "Vor allem würde mich dann auch interessierenwas dieser Mini-KV in Zukunft besser als ein Stammtisch machen kann um die Sache der Piraten voran zu bringen." Und Zusatzfrage wie wirkt ein krampfhaftes Festhalten an einem Zwerg-KV, wenn schon ein Wahlkampf mit 2-3 Personen lt. Euerer Ausage dilettantisch wirkt (wieso eigentlich?). Im Übrigen hatte ich um eine sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik gebeten weshalb ich auch auf euere Mails Markus und Bernhard nicht weiter eingehe. Die Piratenpartei ist für mich eine offene Mitmach-Partei. Offen für neue Ideen und Menschen, gerade auch mit anderen Ansichten. Eine Partei die auch Ihre Ideale wie z.B. Transparenz zu allererst einmal bei sich selbst umsetzt. Wenn das gelebt (tun, nicht nur davon reden!) wird, wird es auch in Worms aufwärts gehen... . piratige Grüße dieter schambach Betreff: Re: [Worms] Werden wir unseren Antrag zur Stadtratswahl zurückziehen ! Und auch keinen Europa Wahlkampf machen ! @Ingo ...nein Boykott ist das nicht … nur Realismus.... Mit 2-3 Leuten kann man keinen richtigen Wahlkampf machen...das wirkt dilettantisch.....und da brauchen wir uns nicht auch noch an Bundestrend nachahmen. All dies mag man sich denken und man mag darüber am Stammtischreden bei einem Bier. Und jeder für sich mag seine eigenen Konsequenzen ziehen. Aber das offizielle öffentliche Bekenntnis eines Kreisvorstandes, keinen Europa-Wahlkampf zu machen,ist ein absolutes NoGo! Es ist DIE Hauptaufgabe einer Partei, die hier in Frage gestellt wird. Und offensichtlich gibt es wohl tatsächlich Zweifel bei euch, ob das wirklich gut war, denn die wiki-Seite wurde korrigiert.

Geldmittel:

–

1. :
2. : Bernix,Klaus,Centavo,
3. :

Ergebnis: verworfen
Zusatzinfos: Markus Schäfer hat wegen Krankheit gefehlt aber mündlich zugestimmt.

Umlaufbeschluss 6

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 13.05.2014 #06: Vorschlag/Satzungsänderung für die Mitgliederversammlung

Text:

Im § 15 (5) 2.Der Vorstand bestellt einen geeigneten externen Datenschutzbeauftragten. Die Piraten des Kreiverbandes Worms sind zur Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten verpflichtet. Bei Vorhaben, im Rahmen derer personenbezogenen Daten verarbeitet werden, ist der Datenschutzbeauftragte in die Planung und Durchführung einzubeziehen.

Geldmittel:

–

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Markus Schäfer hat wegen Krankheit gefehlt aber mündlich zugestimmt.

Umlaufbeschluss 7

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 13.05.2014 #07: Anzeige gegen den Landesvorsitzenden der NPD

Text:

Klaus Thyes, Vorsitzender der Wormser Piratenpartei, hat die NPD angezeigt. Anlass sind Einträge der Rechtsradikalen auf deren Facebook-Seite. Dort schildern NPD-Leute, wie sie beim Aufhängen von Wahlplakaten von einem „Aggressor, Typ Marokkaner“ angegriffen worden seien. Die „völlig überforderte Polizei“ habe sich außerstande gesehen, jemanden zu schicken, deshalb habe man den Mann verfolgt, ihn aber aus den Augen verloren. Im Internet sind Bilder des Autos veröffentlicht und eindeutige „Fahndungsaufrufe“. „Es kann nicht sein, dass ein Bürger über Facebook verfolgt und massiv bedroht wird“, begründet Thyes seinen Gang zur Polizei, die er ausdrücklich bat, den Mann zu schützen. „Zumal die Rechten auch noch ankündigen, eine Bürgerwehr aufstellen zu wollen.“ Polizeisprecher Peter Metzdorf bestätigte gegenüber der WZ, dass die Anzeige vorliegt, dass aber auch die NPD ihrerseits Anzeige erstattet habe. „Wir werden die beiden Vorgänge wie jede andere Strafanzeige behandeln. Das heißt, wir werden die Beteiligten vernehmen, eventuell Zeugen hören und dann versuchen, die Lage einzuschätzen. Das letzte Wort hat dann die Staatsanwaltschaft.“ Welche Maßnahmen die Polizei ergreift, wollte Metzdorf nicht sagen. „Aber wir haben da schon ein Auge drauf. Und wenn wir glauben, dass tatsächlich eine Bedrohungslage vorliegt, dann werden wir auch entsprechend handeln“, versicherte Metzdorf mit Blick auf die von Thyes geforderten Schutzvorkehrungen.

Geldmittel:

–

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Markus Schäfer hat wegen Krankheit gefehlt aber mündlich zugestimmt.

Umlaufbeschluss 8

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 18.05.2014 #08: 150 Plakate "Von alleine wirds nicht besser"

€
Beschluss hat mit Geld zu tun

Text:

Wir haben da noch die Rechnung vom 12.09.2013 150 Plakate "Von alleine wirds nicht besser" 443,87 Euro Wir habe keinen Beschluss von (BTW) damals vorliegen. Daher muss das nochmals nachbeschlossen werden.

Geldmittel:

443,87,00 Euro (Haushaltsposten: Aktionen BTW 2013)

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluss 9

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 24.06.2014 #09: Sollen wir den 2 Klassen einen Betrag spenden um Spielsachen zu kaufen ?

€
Beschluss hat mit Geld zu tun

Text:

Da bei uns in der Schule momentan der Bär steppt habe ich mal ne Frage Im Augenblick sind 2 Klassen aus dem Schulgebäude ausgelagert in die alte Pflegeschule des Krankenhauses. Das das ganze extrem provisorisch ist haben die Kinder nichts zu spielen in den Pausen. Daher meine Frage. Können / Sollen wir den 2 Klassen einen Betrag spenden um Spielsachen zu kaufen ?

Geldmittel:

30,00 Euro (Haushaltsposten: Aktionen)

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluss 10

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 30.09.2014 #10: Sollen wir den 2 Klassen einen Betrag spenden um Spielsachen zu kaufen ? Im Augenblick sind 2 Klassen aus dem Schulgebäude ausgelagert in die alte Pflegeschule des Krankenhauses. Das das ganze extrem provisorisch ist haben die Kinder nichts zu spielen in den Pausen. Daher meine Frage. Können / Sollen wir den 2 Klassen einen Betrag spenden um Spielsachen zu kaufen ? pro Klasse 50.--€

€
Beschluss hat mit Geld zu tun

Text:

Sollen wir den 2 Klassen einen Betrag spenden um Spielsachen zu kaufen ? Pro Schulklasse 50.--€

Geldmittel:

100,00 Euro (Haushaltsposten: Aktionen)

1. : Bernix,Klaus,Centavo,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschluss 11

Beschluss des Kreisvorstand Worms vom 22.10.2015 #11: Antrag für die Geschäftsordnung des Vorstands

Text:

§1.1 Mitgliederverwaltung ab 22.10.2015 (1) Zuständig für die Mitgliederverwaltung ist Vorname Nachname . Übermittlung von Mitgliedsdaten an den Zuständigen bedürfen keiner weiteren Beschlüsse, sofern er eine aktuelle Datenschutzverpflichtung und eine Auftragsverwaltung hat. (2) Der Kreisvorstand behält sich eine Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern vor. Liegt der Landesverwaltung drei Wochen nach der Anfrage an den Kreisvorstand keine Stellungnahme vor, so kann die Landesverwaltung über die Aufnahme entscheiden.

Geldmittel:

1. : Bernix,Klaus,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Ladungsfähige Adresse

siehe Bundesvorständeliste bzw http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Ladungsf.C3.A4hige_Adresse

Verwaltung

Rechtsabteilung hat festgestellt, dass Mitgliedsanträge auch noch 10 Jahre nach Austritt aufgehoben werden müssen.