RP:Kreisverband Worms/Protokolle/AVStadtrat2014

Protokoll der Aufstellungsversammlung zum Stadtrat Worms am 27.02.2014

Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Wahl des Wormser Stadtrats der Piratenpartei Deutschland.
Ort: Hotel und Weinstube Römischer Kaiser, 67547 Worms, Römerstraße 72
Datum: 27.02.2014

Begrüßung und Eröffnung der Versammlung

Versammlungsbeginn: 19:35 Uhr
Der Vertreter des LV Rheinland-Pfalz, Sebastian Degenhardt, begrüßt die Anwesenden.

Akkreditierte Stimmberechtigte: 3, ab dem Beschluss der Tagesordnung 4

Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird mit 2 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleitung:
Sebastian Degenhardt wird vorgeschlagen und wird mit 2 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gewählt. Sebastian nimmt die Wahl an.

Wahlleitung:
Klaus-Detlef Prinz wird vorgeschlagen und wird mit 2 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gewählt. Klaus-Detlef nimmt die Wahl an.

Protokoll:
Markus Schäfer wird vorgeschlagen und wird mit 2 Ja Stimmen und 1 Enthaltung gewählt. Markus nimmt die Wahl an.

Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird gemäß Einladung mit 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Wahl der Kandidierenden

Vorschläge

Es werden die nachfolgend Aufgeführten vorgeschlagen:

1. Markus Schäfer
2. Anna-Maria Schäfer
3. Klaus Thyes
4. Sabine Haas
5. Arndt Stühmeier
6. Daniel Gerhardt
7. Markus Baumgärtner
8. Jan Eberhardt
9. Klaus-Detlef Prinz

Feststellungen

Die Einladung ist satzungs-, form- und fristgemäß erfolgt.
Die Wahlberechtigung aller Akkreditierten wurde festgestellt.
Die Wahlberechtigung keines Akkreditierten wurde in Frage gestellt.
Alle Akkreditierten haben das Recht, Wahlbewerber_innen vorzuschlagen.
Alle Kandidierenden haben das Recht, sich und ihr Programm vorzustellen.
Es ist geheim und einzeln über die Wahlbewerber_innen abzustimmen.
Es ist geheim und einzeln über die Reihenfolge der Wahlbewerber_innen abzustimmen.
Es ist gewählt, wer im ersten Wahlgang mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält. Die Reihenfolge der ersten 3 Plätze wird in Einzelwahlen jedes Platzes bestimmt. Die Anzahl der in Einzelwahlen gewählten Listenplätze wird von der Versammlung bestimmt. Die in Einzelwahl gewählte Reihenfolge sowie die Reihenfolge der nachfolgenden Plätze werden in verbundener Einzelwahl gewählt.

Das Wahlverfahren wurde erläutert. Auf Nachfrage gibt es keine Einwände.
Es wird festgestellt, dass ein Antrag auf Mehrfachbenennung gestellt wurde.

Vorstellung der Kandidierenden in alphabetischer Reihenfolge der Nachnamen

Reihenfolge der Vorstellung:

1. Jan Eberhardt
2. Klaus-Detlef Prinz
3. Markus Schäfer
4. Klaus Thyes

Jan Eberhardt stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Klaus-Detlef Prinz stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Markus Schäfer stellt sich und sein Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Klaus Thyes stellt sich und ihr Programm vor und gibt an, genügend Zeit gehabt zu haben, sich und sein Programm vorzustellen.

Antrag auf Mehrfachbenennung der Kandidierenden

Antrag: Alle Gewählten werden auf der Liste dreifach aufgeführt.

Ja: 3
Nein: 0
Enthaltung: 1
Ungültig: 0

Antrag auf Einzelwahl der vorderen Listenplätze

Anträge:
Es sollen die ersten 3 Plätze einzeln gewählt werden.
Es sollen die Plätze 4 bis 9 im Block gewählt werden.

Wahl der Liste

Die Liste der Kandidierenden wird vom Wahlleiter für die Plätze 1-9 geschlossen.

Wahl des ersten Listenplatzes

Name	JA-Stimmen	NEIN-Stimmen	Enthaltungen
Markus Schäfer	3	1	0

Markus nimmt die Wahl an.

Wahl des zweiten Listenplatzes

Name	JA-Stimmen	NEIN-Stimmen	Enthaltungen
Klaus Thyes	3	1	0

Klaus nimmt die Wahl an.

Wahl des dritten Listenplatzes

Name	JA-Stimmen	NEIN-Stimmen	Enthaltungen
Anna-Maria Schäfer	3	1	0

Bestimmung der nachfolgenden Listenplätze

Die Reihenfolge der nachfolgenden Listenplätze wurde unter Berücksichtigung der Wünsche der Kandidierenden bestimmt.

Listenplatz	Name
4	Sabine Haas
5	Arndt Stümeier
6	Danier Gerhardt
7	Markus Baumgärtner
8	Jan Eberhardt
9	Klaus-Detlef Prinz

Wahl der endgültigen Liste

Die Reihenfolge der endgültigen Liste wurde in verbundener Einzelwahl bestimmt. Gewählt ist, wer mehr JA- als NEIN-Stimmen erhält.

Name	JA-Stimmen	NEIN-Stimmen	Enthaltungen
Markus Schäfer	3	1	0
Klaus Thyes	3	1	0
Anna-Maria Schäfer	3	1	0
Sabine Haas	3	1	0
Arndt Stühmeier	3	1	0
Daniel Gerhardt	3	1	0
Markus Baumgärtner	3	1	0
Jan Eberhardt	3	1	0
Klaus-Detlef Prinz	3	1	0

Wahl der Zeugen

Vorschläge:
Markus Schäfer
Jan Eberhardt

Die beiden Vorgeschlagenen werden mit 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung gewählt.

Feststellungen

Auf Anfrage der Versammlungsleitung gibt es keine Einwände zu Wahlverfahren und Wahlergebnis.

Die Kandidatur für die Listenplätze 10 f. ist möglich.

Unterbrechung der Versammlung

Versammlungsende: 20:30 Uhr
Die Anwesenden beschließen, die Unterbrechung der Versammlung. Sie wird am 13.03.2014 um 19 Uhr im Restaurant "Zum Römischen Kaiser" fortgeführt.