RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Ständige Antragsfabrik/Möglichkeit von Bürgerentscheiden nutzen
Antragsteller:
- Thomas Heinen, HeptaSean
Titel:
- Möglichkeit von Bürgerentscheiden nutzen (z.B. Moselaufstieg)
Antragstext:
- [zusätzlich wird die Streichung des bisherigen Abschnitts "MOSELAUFSTIEG" beantragt]
Selbst bei umstrittenen Projekten, wie z.B. dem Moselaufstieg in Trier, wird die Möglichkeit von Bürgerentscheiden nur selten genutzt. Wir möchten in solchen Fällen nach Offenlegung aller vorhandenen Informationen die Bürger aktiv und verbindlich zu ihrer Einstellung befragen. In der Vorbereitung muss sowohl den Befürwortern als auch den Gegnern ausreichend Möglichkeit gegeben werden, ihre Vorschläge so konkret wie möglich zu gestalten und ausführlich zu begründen.
Die Bewertung solcher Projekte ist oft auch innerhalb der Parteien und Fraktionen umstritten, sodass eine themenbezogene Zusammenarbeit inner- und außerhalb der Stadt- und Gemeinderäte und Abstimmung durch alle Bürgerinnen und Bürger deutlich sinnvoller ist. In Gemeinden sollen grundsätzlich alle wichtigen Entscheidungen als Bürgerentscheid getroffen werden. Begründung:
