RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Sonstige Anträge/Unvereinbarkeitserklärung
Antragsteller:
Titel:
- Unvereinbarkeitserklärung
Antragstext:
- Die Piratenpartei ist eine Gemeinschaft von freiheitsliebenden, demokratischen Menschen weltweit. Wir sind offen für alle neuen Ideen, mit denen die Gesellschaft freiheitlicher und gerechter gestaltet werden kann.
Wer jedoch zu uns kommt, um rassistische Inhalte, Sexismusmus, Chauvinismus, Homophobie, Transphobie, Nationalismus, Ableismus oder andere diskriminierende Forderungen zu verbreiten oder zu veröffentlichen, der ist jenseits der Grenze der Akzeptanz.
Wer derart intolerante, unfreiheitliche und integrationsfeindliche Inhalte vertritt, fordert das genaue Gegenteil der moralischen Grundsätze, die uns Piraten überall auf dem Globus miteinander verbinden.
Wir erklären das Vertreten dieser Forderungen und die Verharmlosung oder Leugnung der historischen und aktuellen faschistischen und rassistischen Gewalt in Deutschland für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Begründung:
- Rechtes Gedankengut wie Rassismus, Antisemitismus oder das Leugnen des Holocausts, der mindestens sechs Millionen Juden das Leben gekostet hat, widerspricht den Grundsätzen der Piratenpartei als freiheitliche und offene Partei. Derartige Hetze darf in der Partei keinen Platz finden und sich nicht in der Partei ausbreiten. Faschismus und
Hass unter dem Deckmantel von Demokratie und Meinungsfreiheit zu propagieren, darf nicht von den Piraten toleriert werden.
Auch gerade in der aktuellen Debatte um Sexismusvorwürfe gegen Rainer Brüderle und gegen Mitglieder der Berliner Piratenpartei setzen wir ein Zeichnen, wenn wir beschließen, diese Unvereinbarkeitserklärung zu unterzeichnen, die sich klar von Sexismus distanziert.
