RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-06-26 Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzungsprotokoll vom 26. Juni 2013

Kreisvorstandssitzung vom 26. Juni 2013

• Beginn: 20:07 Uhr
• Ende: 21:46 Uhr
• Ort:

Cafe Canesita 1. Etage Trierer Straße 11 54634 Bitburg

• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Marc Gehlen (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
• Entschuldigt:
• Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian Feuster
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

I Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von sechs von sieben stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-06-11_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor.

IV Berichte

IV.1 Bericht des Schatzmeisters

IV.1.1 Kontostand/Statistiken

• Girokonto: 3.268,97 € (+123,29 € ) ◦ +634,57 € (Parteienfinanzierung) ◦ -511,28 € (Plakate) • Barkasse: 374,37 € (+20,- €) Seite 1 von 7 Vorstandssitzungsprotokoll Piratenpartei Deutschland Kreisverband Trier/Trier-Saarburg

IV.2 Bericht des Generalsekretärs

IV.2.1 Statistiken

• Die aktuellen (26. Juni 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. • Im Vergleich zur vorherigen Vorstandssitzung haben wir ein Mitglied weniger im Landkreis Trier-Saarburg und zwei Mitglieder weniger in der kreisfreien Stadt Trier. • Es bestehen unverändert 93 Abonnements der Mailingliste "Trier". • Es bestehen unverändert 38 Abonnements der Mailingliste "Vulkaneifel".

IV.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

IV.3.1 Stellvertretender Vorsitzender Brühl

Stellvertretender Vorsitzender Brühl berichtet allgemein von seinem Wahlkampf und konstatiert, dieser laufe so weit ganz gut.

IV.3.2 Beisitzer Voßen

Beisitzer Voßen berichtet, gemeinsam mit Generalsekretär Biertz habe er die Einholung der Plakatierungsgenehmigungen begonnen.

IV.3.3 Vorsitzender

Vorsitzender Heinen berichtet, er wirke aktuell an der Umstellung der Landeswebseite von Contao auf Wordpress mit. Interimsweise werde die Landeswebseite auf dem Webspace des Kreisverbandes gehostet werden. Außerdem habe er eine Pressemitteilung zu Parteitag und Aufstellungsversammlung geschrieben.

V Anträge an den Vorstand

V.1 Kostenerstattungen Einladungen

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-06-26.01:

Kostenerstattungen Einladungen

Datum: 26.06.2013

Antragsteller: Manuel Biertz

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, dem Generalsekretär Biertz werden die Kosten der Einladung zur Aufstellungsversammlung eines Wahlbewerbers für den Landrat Trier-Saarburg 2013 in Höhe von 0,58 € * 40 = 23,20 € erstattet.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Andreas Brühl	Dafür
Martin Haus	Dafür
Manuel Biertz	Dafür
Marc Gehlen	Dafür
Moritz Rehfeld	nicht mit abgestimmt
Christian Voßen	-

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Schatzmeister Haus (Auszahlung)

V.2 Bestellung Wahlprogramme Bundestagswahl

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-06-26.02:

Bestellung Wahlprogramme Bundestagswahl

Datum: 26.06.2013

Antragsteller: Martin Haus

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, 4 Verpackungseinheiten à 30 Stück Bundeswahlprogramme 2013 als Broschüren zum Höchstpreis von 200,- € zu bestellen.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Andreas Brühl	Dafür
Martin Haus	Dafür
Manuel Biertz	Dafür
Marc Gehlen	Dafür
Moritz Rehfeld	nicht mit abgestimmt
Christian Voßen	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Schatzmeister Haus (Budget und Bestellung)

VI Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.

VII Sonstiges

VII.1 Wahlkampf Bundestagswahl

Beisitzer Gehlen fragt, wie mit eventuellen Absprachen mit anderen Parteien, ab wann mit der Plakatierung begonnen werden solle. Aktuell liegen keine Anfragen vor. Dem steht man grundsätzlich positiv gegenüber, will dies aber im Einzelfall entscheiden. Beisitzer Voßen regt an, sich über die Bestellung von Kaperbriefen und Flugblättern zur Bundestagswahl 2013 Gedanken zu machen. Kaperbriefe erhalten wir circa 10.000 pro Wahlkreis über den Landesverband. Beisitzer Voßen regt an, für den Fall, dass wir keine weiteren Flugblätter und Kurzprogramme über den Landesverband erhalten, jeweils circa 5.000 pro Wahlkreis zu erwerben, gegebenenfalls eigenständig bei einer Druckerei geordert. Stellvertretender Vorsitzender Brühl regt an beziehungsweise erinnert an die Idee, Direktkandidatenflyer zu erstellen und beispielsweise an Haushalte zu verteilen. Dies wird positiv aufgenommen.

VII.2 Kreisparteitag 2013.3

Bis auf Tätigkeitsberichte ist Alles zum Kreisparteitag vorbereitet.

VII.3 Aufstellungsversammlung Landratswahl Trier-Saarburg

Aufgrund der benötigten drei Wahlberechtigten rät der Vorsitzende Heinen, Piraten aus dem Bekanntenkreis und Landkreis Trier-Saarburg nach ihrer Teilnahme zu fragen.

VII.4 Haushaltsplan

Schatzmeister Haus erklärt den im Anhang befindlichen Haushaltsplanentwurf für den Kreisparteitag 2013.3 (Anhang II). Er wird mit dem Finanzamt klären, ob die Partei Körperschaftssteuer abführen müsse, da der Kreisverband bereits 2010 gegründet worden ist. Der Entwurf wird konsensuell zur Vorlage beim Kreisparteitag 2013.3 angenommen.

VII.5 Terminhinweise

• 27.06. 19:30 Arbeitstreffen Trier
• 28.06. 16:00 Gesamttreffen Jugendparlament Trier
• 29.06. 16:00 Grünes Sommerfest
• 30.06. 10:00 Kreisparteitag
• 03.07. 17:00 Stadtrat Trier
• 03.07. 18:00 Podiumsdiskussion der Direktkandidaten an der Uni Trier (JEF)
• 04.07. 19:30 Piraten-Treff Trier
• 07.07. 15:00 Datenschutzschulung in Biedershausen
• 09.07. 16:00 Treffen der Lokalen Agenda 21, AK Verkehr
• 10.07. 20:00 Anti-Atom-Netz Trier

- - Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:46 Uhr.