RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-06-11 Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzungsprotokoll vom 11. Juni 2013

Kreisvorstandssitzung vom 11. Juni 2013

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:04 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

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• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Marc Gehlen (Beisitzer)
• Entschuldigt: Moritz Rehfeld (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
• Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian Feuster
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

Ⅰ Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sieben stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-05-28_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung genehmigt.

Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor.

Ⅳ Berichte

Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters

Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken

Giro: 3.145,68 EUR (-64,99 EUR) Barkasse: 354,37 EUR (+-0 EUR) Summe: 3.500,05 EUR (-64,99 EUR)

Ⅳ.1.2 Sonstiges

Kreisschatzmeister Haus berichtet, er arbeite aktuell zusammen mit dem Landesschatzmeister am Rechenschaftsbericht. Desweiteren wolle er versuchen, zur nächsten Vorstandssitzung einen Haushaltsentwurf vorzulegen, damit dieser anschließend dem Kreisparteitag 2013.3 vorgelegt werden könne. Im Weiteren berichtet er von der Auflösung des Materiallagers Trier, dessen Material nun bei ihm gelagert sei.

Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs

Ⅳ.2.1 Statistiken

* Die  aktuellen (11. Juni 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der  Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. 
  * Im Vergleich zur vorherigen Vorstandssitzung haben wir ein Mitglied weniger im Landkreis Trier-Saarburg.
* Es bestehen unverändert 93 Abonnements der Mailingliste "Trier".
* Es bestehen unverändert 38 Abonnements der Mailingliste "Vulkaneifel".

Ⅳ.2.2 Änderung des Autorespondertextes der Mailadresse vorstand@piraten-trier.de

Generalsekretär Biertz berichtet, der Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-05-14.02: "Änderung des Autorespondertextes der Mailadresse vorstand@piraten-trier.de", im Protokoll der vorletzten Vorstandssitzung zu finden unter Tagesordnungspunkt Ⅴ.2, seie nicht umsetzbar, da die Mailinglistensoftware seiner Erkenntnis nach nur die automatische Nachricht bei automatischer Ablehnung aller E-Mails von außen editieren lasse. Die aktuelle Einstellung seie jedoch die Zurückhaltung der eingegangenen E-Mails von außerhalb mit Freischaltung durch den Administrator. Diese Konfiguration seie seiner Ansicht nach ein adäquater Kompromiss zwischen Spamabwehr und Erreichbarkeit des Kreisvorstands.

Ⅳ.2.3 Löschung der Vulkaneifelmailingliste

Generalsekretär Biertz berichtet, der Wunsch auf Löschung der Mailingliste Vulkaneifel zum 30. Juni 2013 seie mit Ticket #1075756 bei der Bundes-IT eingegangen und von dieser bestätigt worden.

Ⅳ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

Ⅳ.3.1 Stellvertretender Vorsitzender Brühl

Stellvertretender Vorsitzender Brühl berichtet von seinem Besuch des Listenkandidatentreffens in Helmershausen und kommentiert, es seie sehr teambildend gewesen. Einen ausführlichen Bericht habe er an die Mailingliste Trier gesandt. Außerdem berichtet er von seinem heutigen Besuch beim Bürgerservice Trier, dazu habe er eine E-Mail an die Mailingliste Trier geschrieben, in welcher er von diesem Besuch berichte.

Ⅳ.3.2 Vorsitzender Heinen

Vorsitzender Heinen berichtet von seinem Besuch des Infostandes der AIDS-Hilfe, an welchem er für die Vorstandsmitglieder – wie abgesprochen – eine Kerze gekauft habe. Er werte den Infostand als Erfolg. Desweiteren berichtet er von seiner Mitwirkung an einem Projekt zur Gleichstellung Homosexueller in den verschiedenen Medien.

Ⅳ.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier

Ⅳ.4.1 Landkreis Vulkaneifel

Der Regionalbeauftragte für den Landkreis Vulkaneife, Sebastian Feuster, berichtet, er werde sich in Zukunft intensiver mit der "Eifelquerbahn" befassen, zu welchem er bereits eine E-Mail auf die Mailingliste Trier gesetzt hat.

Ⅵ Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt:

Ⅵ.1 Plakatierungsstart

Ein Anwesender fragt, ab wann die Plakatierung zur Bundestagswahl 2013 beginnen solle. Diese Frage kann nicht abschließend beantwortet werden.

Ⅶ Sonstiges

Ⅶ.1 CSD Trier Orga

Auf der Mailingliste Trier wurden Stand und Helfer koordiniert. Materialbeauftragter Haus wird das benötigte Material nach eigenem Ermessen diesen Donnerstag zum Stammtisch mitbringen. Der voraussichtliche Beginn für Aufbauende wird um 12:00 Uhr sein, ab 16:00 Uhr wird Yoga an einer Podiumsdiskussion teilnehmen.

Ⅶ.2 Landratswahl Trier-Saarburg 2013

Die Wahl des Landrates des Landkreises Trier-Saarburg wird am 22. September diesen Jahres, also zusammen mit der Bundestagswahl, stattfinden. Vorsitzender Heinen berichtet, es seie angeregt worden, an dieser Wahl teilzunehmen, auch habe sich ein potentieller Wahlvorschlag bereits gefunden. Nach Aufstellung des Wahlvorschlages müssten noch 230 (oder 250) Unterstützerschriften aus dem Landkreis Trier-Saarburg gesammelt werden, welche am 05. August 2013 um 18:00 Uhr beim Wahlleiter eingereicht worden sein müssen (§16 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 1 Satz 5 Kommunalwahlgesetz). Unter Annahme einer vierwöchigen Einladungsfrist, bei Einladung am dieswöchigen Freitag und bei Aufstellungsversammlung am 14. Juli – eine Woche nach dem Kreisparteitag 2013.3 – hätten wir also gute zwei bis äußerst knappe drei Wochen Zeit, die Unterschriften im Landkreis Trier-Saarburg zu sammeln. Alle Vordrucke et cetera dazu finden sich auf dieser Seite unter "Direktwahlen": http://wahlen.rlp.de/kw/info/vor/index.html.

Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-06-11.01:

Aufstellungsversammlung zum Wahlvorschlag zur Landratswahl Trier-Saarburg 2013

Datum: 11.06.2013

Antragsteller: Kreisvorstandssitzung

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, innerhalb dieser oder spätestens der nächsten Woche mit einer vierwöchigen Frist zu einer Aufstellungsversammlung für den Wahlvorschlag zur Landratswahl Trier-Saarburg 2013 einzuladen. Mit der Durchführung wird Generalsekretär Biertz beauftragt.

Stimmen:

Thomas Heinen	Dafür
Andreas Brühl	Dafür
Martin Haus	Dafür
Manuel Biertz	Dafür
Marc Gehlen	Dafür
Moritz Rehfeld	nicht mit abgestimmt
Christian Voßen	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Generalsekretär Biertz (Einladung, exakter Termin, Ort)

Ⅶ.3 Kreisparteitag 2013.3

Stellvertretender Vorsitzender Brühl berichtet von der thematischen Neugliederung des Kommunalprogramms, an welcher in folgendem Pad gearbeitet wird: https://trier.piratenpad.de/programmstruktur. Er regt zur Mitarbeit an. Die Planung findet in folgendem Trello-Board statt: https://trello.com/board/kpt2013-3/51806a245121641f0d001f4b. Vorsitzender Heinen mahnt, die Tätigkeitsberichte rechtzeitig zum 22. Juni 2013 einzureichen. Außerdem habe sich der Kreisvorstand in seiner Geschäftsordnung zur Abgabe eines gemeinschaftlichen Tätigkeitberichtes verpflichtet. Dieser soll bis nächste Woche Samstag in einem Pad erarbeitet werden.

Ⅶ.4 Bundestagswahlpakete im P-Shop

Kreisschatzmeister Haus erinnert an die Bundestagswahlpakete des P-Shops, welche je als 500er Paket Kugelschreiber oder Feuerzeuge angeboten würden und erfragt, ob eines oder mehrere für den Bundestagswahl erworben werden solle/sollte.

Ⅶ.5 Terminhinweise

* 12.6. 19:30 TV-Leserforum zum Thema ECE (Trierischer Volksfreund)
* 13.6. 19:30 Piraten-Arbeitstreffen Trier
* 14.6. 18:00 Schulschließungen, wo sind sie sinnvoll, wo nicht? (Trierer Nachtcafe)
* 15.6. 11:00 Infostand zum Thema Katastrophenschutz (Antiatomnetz Trier)
* 15.6. 13:00 CSD Trier (16:00 Podiumsdiskussion mit Yoga)
* 17.6. 19:30 Energiekosten – Wie sollen wir das noch bezahlen? (SPD)
* 19.6. 19:00 Mit Vollgas in die Sackgasse? Mobilität im Raum Trier am Scheideweg (IHK Trier)
* 20.6. 19:30 Piraten-Treff Trier
* 25.6. 13:00 "Zum Nachtisch Politik" mit Yoga (ESG an der Uni Trier)

-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:04 Uhr. Die nächste, ordentliche Kreisvorstandssitzung findet am 25. Juni 2013 um 20:00 Uhr im Mumble statt.