RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-05-14 Protokoll Vorstandssitzung
Vorstandssitzungsprotokoll vom 14. Mai 2013
Inhaltsverzeichnis
Kreisvorstandssitzung vom 14. Mai 2013
- Beginn: 20:07 Uhr
- Ende: 21:28 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Christian Voßen (Beisitzer)
- Entschuldigt: Moritz Rehfeld (Beisitzer)
- Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian Feuster
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
Ⅰ Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünfvon sieben stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.
Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-04-30_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen.
Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor.
Ⅳ Berichte
Ⅳ.1 Bericht des Schatzmeisters
Ⅳ.1.1 Kontostand/Statistiken
* Giro: 3.210,67 EUR (+-0) * Bar: 354,37 EUR (+7,54 EUR) * Summe: 3565,04 EUR (+7,54 EUR)
Ⅳ.1.2 Buchungssoftware
Schatzmeister Haus berichtet, er habe bereits einen ersten Testlauf des neuen Buchungsprogrammes durchgeführt. Er stehe mit dem Landesschatzmeister zwecks Fehlerkorrektur ständig im Kontakt.
Ⅳ.1.3 Rechnungsprüfung
Am 02. Juni soll die Rechnungsprüfung für den Kreisparteitag 2013.3 stattfinden.
Ⅳ.2 Bericht des Generalsekretärs
Ⅳ.2.1 Statistiken
* Die aktuellen (14. Mai 2013) Mitgliederzahlen finden sich auf der Übersichtsseite des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg im Piratenwiki: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg. * Im Vergleich zur vorherigen Vorstandssitzung haben wir insgesamt vier Mitglieder verloren, alle in der kreisfreien Stadt Trier. * Es bestehen 91 Abonnements der Mailingliste "Trier". * Es bestehen 38 Abonnements der Mailingliste "Vulkaneifel".
Ⅴ Anträge an den Vorstand
Ⅴ.1 Löschung der "Vulkaneifel-Mailingliste"
Datum: 14.05.2013
Antragsteller: Sebastian Feuster
Text:
Hiermit stelle ich den Antrag an den Vorstand der PIRATEN KV Trier / Trier-Saarburg auf Prüfung und ggfs. Löschung der "Vulkaneifel-Mailingliste" und dem dazugehörigen Sync-Forenaccount ( Forenrubrik: https://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=749 ).
Begründung
Die Mailingliste wurde letztes Jahr zur Koordinierung von Treffen und andere interne Dinge in der Vulkaneifel genutzt. Da bekanntermaßen einige aktive Piraten aus dem Bereich weggezogen sind, läuft die Liste inzwischen "leer" und gibt so kein gutes Bild ab...
Ergebnis: Vertagt
Zusatzinfo
Es soll bis zur nächsten Kreisvorstandssitzung geprüft werden, wieviele Abonnenten der Mailingliste Vulkaneifel nicht auch Abonnenten der Mailingliste Trier seien.
Ⅴ.2 Änderung des Autorespondertextes der Mailadresse vorstand@piraten-trier.de
Datum: 14.05.2013
Antragsteller: Sebastian Feuster
Text:
Hiermit stelle ich Antrag auf Änderung des Autorespondertextes der Mailadresse vorstand@piraten-trier.de.
Begründung
Diese Mailadresse ist als Kontakt für Jedermann auf Homepage etc. genannt. Wenn man dort eine Mail hinsendet, kommt eine abschreckende Meldung!
rlp-trier-vorstand-bounces@lists.piratenpartei.de Subjekt: Ihre Nachricht an RLP-Trier-Vorstand wartet auf Bestätigung des Moderators Mailtext:
"Ihre Mail an 'RLP-Trier-Vorstand' mit dem Subject/Betreff % Betreff wird zurückgehalten, bis der Listenmoderator Ihre E-Mail genehmigt.
Der Grund, weshalb eine Genehmigung erforderlich ist:
Absender ist nicht Mitglied der Liste -- E-Mails an die Liste aber
nur für Mitglieder erlaubt!
Entweder wird Ihre E-Mail in Kürze freigegeben und über die Liste verteilt, oder Sie erhalten eine Mitteilung über eine Ablehnung durch den Moderator.
Sie können diese E-Mail *zurückziehen*, solange sie noch nicht verteilt worden ist. Wenn Sie NICHT mehr verteilt werden soll, besuchen Sie den folgenden Link: %LINK% "
Ich erbitte die Änderung auf einen freundlicheren Text wie z.B.:
"Sehr geehrter Interessent.
Ihre Mail ist beim Vorstand der Piraten des Kreisverbandes Trier / Trier-Saarburg eingegangen. Wir werden Ihr Anliegen überprüfen und uns schnellstmöglich bei Ihnen zurückmelden.
MfG"
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Andreas Brühl | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Marc Gehlen |  nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | nicht mit abgestimmt
|
| Christian Voßen | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Ⅵ Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: Es liegen keine Anfragen vor.
Ⅶ Sonstiges
Ⅶ.1 Bundesparteitag 2013.1
Stellvertretender Vorsitzender Brühl berichtet vom Bundesparteitag, sein Eindruck seie sehr gut gewesen. Die Presse habe die "ganze SMV-Geschichte" sehr hochgespielt, die Arbeit der anwesenden Piraten beschreibt er als sehr diszipliniert. Das Votum der Versammlung zur neuen politischen Geschäftsführerin kommentiert er als eindeutig. Außerdem habe er den Bundesparteitag genutzt, sich zwecks kommenden Wahlkampfes professionell photographieren zu lassen. Beisitzer Voßen urteilt, es seie deutlich mehr beschlossen worden, als auf den letzten beiden Bundesparteitagen zusammengenommen.
Ⅶ.2 Kreisparteitag 2013.3
Das zweiwöchige Zeitfenster zur Einladung zum Kreisparteitag 2013.3 öffnet sich nächsten Montag, an selbigem Datum läuft die Frist zur Einreichung von Satzungsänderungsantragen ab. Beisitzer Voßen referiert von der Mailingliste Trier, es habe den Wunsch nach einem Ort in der Eifel oder Vulkaneifel gegeben, jedoch ebenso den Wunsch nach einem der zuletzt genutzten Orten (Postillion, Schnitzelhaus). Vorsitzender Heinen ergänzt, man habe sich auch für eine gute ÖPNV-Anbindung ausgesprochen. Gegen einen Ort in der (Vulkan-)Eifel wird eingewendet, dies seie "zwar nett, aber aus ökologischer Sicht unsinnig, da "fast jeder" weit hinfahren" müsse.
Es wird ein Meinungsbild eingeholt, ob der Kreisparteitag im Postillion oder im Schnitzelhaus stattfinden solle. Das Meinungbild fällt deutlich auf das Schnitzelhaus.
Datum: 14.05.2013
Antragsteller: Kreisvorstandssitzung
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, den Kreisparteitag 2013.3 am 30. Juni im Schnitzelhaus in Kasel stattfinden zu lassen.
Begründung
(optional: Begründung)
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Andreas Brühl | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Marc Gehlen | nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | nicht mit abgestimmt
|
| Christian Voßen | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Generalsekretär Biertz
Datum: 14.05.2013
Antragsteller: Kreisvorstandssitzung
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, im Falle dessen, dass das Schnitzelhaus am 30. Juni 2013 nicht für einen Kreisparteitag zur Verfügung stünde, das Postillion in Trier als Versammlungsort des Kreisparteitages 2013.3 zu beschließen.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Andreas Brühl | Dafür
|
| Martin Haus | Dafür
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Marc Gehlen | nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | nicht mit abgestimmt
|
| Christian Voßen | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Generalsekretär Biertz
Ⅶ.3 Haushaltsplan 2013
Schatzmeister Haus berichtet, einen Haushaltsentwurf für den Kreisverband erstellt zu haben. Ein Treffen soll gemäß Vorstandssitzungsprotokoll vom 05. März 2013, Tagesordnungspunkt Ⅳ.1.2, stattfinden.
Ferner regt er an, die Regelungen über die Verabschiedung eines verbindlichen Haushaltsplans in der Satzung festzuhalten. Aus der Satzung Rheinhessen zitiert er beispielhaft: "Der Kreisvorstand legt für jedes Kalenderjahr dem ersten Kreisparteitag im Jahr einen Entwurf eines Haushaltsplanes zur Beschlussfassung vor. Bei Abweichungen der Ausgaben zum Haushaltsplan von mehr als 20% bei einzelnen Posten oder von mehr als 10% des Gesamthaushalts legt der Kreisvorstand dem nächsten Kreisparteitag einen geänderten Haushaltsplan zur Nachtragsbeschlussfassung vor." Gegen diese Vorschlag wird eingewendet, dies könne dem Kreisvorstand respektive -verband ein zu enges Korsett angelegt werden. Für diesen Vorschlag wird argumentiert, man erhalte so einen Überblick über anstehende Kosten, beispielsweise für den Wahlkampf, und auf diese Weise wiederum Planungssicherheit. Außerdem erzeuge es einen höheren, positiven Druck auf den Kreisvorstand, wenn der Kreisparteitag und nicht er selbst den Haushaltsplan verabschiede. Schatzmeister Haus sagt, er nehme für sich eine positive Stimmung zu seinem Vorschlag aus der Vorstandssitzung mit.
Ⅶ.4 Homepage-Design
Vorsitzender Heinen hat über die Mailingliste Trier einen Vorschlag zu einem neuen Wordpress-Design versendet, welcher von der SG Gestaltung stammt. Idee sei es, die Gestaltung aller Gliederungswebseiten bundesweit zu vereinheitlichen. Ein Beispiel für das Theme findet sich hier: https://gestaltung.piratenpartei.de/wordpress-theme/. Konkretes Beispiel: http://berlin.piratenpartei.de/. Das Theme ist für mobile Endgeräte besser geeignet. Es wird sich positiv darüber geäußert, die Internetauftritte zu vereinheitlichen. Zum Design wird sich divergierend geäußert.
Ⅶ.5 T-shirt-Sammelbestellung
Beisitzer Voßen berichtet, er habe eine T-Shirt-Sammelbestellung gestartet.
Ⅶ.6 P-Shop-Plakate
Schatzmeister Haus berichtet, der P-Shop habe eine unverbindliche Bedarfsangabe der Gliederungen zur Plakaterstellung erbeten. Es stelle sich die Frage, ob Bedarf bestehe, unabhängig vom Landesverband zusätzliche Plakate zu bestellen. Es wird berichtet, zur Landtagswahl hätten für beide Wahlkreise insgesamt circa 1400 Plakate zur Verfügung gestanden. Der Landesverband hat uns 330 pro Wahlkreis, also insgesamt 660 für den Kreisverband zugesagt. Nach Besprechung soll ein Bedarf von 300 Plakaten, Format DIN A1, unverbindlich angemeldet.
Ⅶ.7 Terminhinweise
16.05. 08:30 – 18:00 drosselkom-Demo in Köln 16.05. 19:30 Piraten-Treff in Trier 19.05. Antragsfrist für SÄA zum KPT 2013.3 22.05. 20:00 Piraten-Treff in Bitburg 23.05. 19:30 Piraten-Arbeitstreffen in Trier 24.05. 16:00 Sitzung des Jugendparlaments in Trier 25.05. Landeskongreß der Piratenpartei Luxemburg 25.05. – 26.05. Landesparteitag 2013.3 RP mit Vorstandswahlen
-- Die Vorstandssitzung schließt um 21:28 Uhr. Die nächste, ordentliche Vorstandssitzung wird am 29. Mai 2013 stattfinden.
