RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-03-19 Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzungsprotokoll vom 19. März 2013

Kreisvorstandssitzung vom 19. März 2013

  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 21:08 Uhr
  • Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
ANMERKUNG:
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  • Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Marc Gehlen (Beisitzer)
  • Entschuldigt: Moritz Rehfeld (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
  • Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian "Fossi" Feuster
  • weitere Gäste
  • Protokollant: Manuel Biertz
  • Versammlungsleitung: Thomas Heinen

I Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von fünf von sieben stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-03-05_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll wird mit zwei Enthaltungen angenommen.

III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO werden folgende Umlaufbeschlüsse dem Kreisvorstand zur Bestätigung vorgelegt:

III.1 Ausrichtung des KPT 2013.2

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-03-11.01:
Ausrichtung des KPT 2013.2

Datum: 11.03.2013

Antragsteller: Thomas Heinen

Text:

Der Vorstand beschließt, einen Kreisparteitag am So, 21. April im Hotel Postillon in Trier zu veranstalten. Die Raummiete beträgt 20 Euro und entfällt bei einem Mindestverzehr der Gäste von 50 Euro.

Begründung

Wir haben noch über 60 Anträge vom letzten KPT. Diese sollten möglichst schnell aufgearbeitet werden, um einen Antragsstau zu vermeiden. Der Termin bietet sich an, da am gleichen Tag auch die SDMV-Abstimmung stattfindet und man die Urne Trier auf dem KPT aufstellen und danach auszählen kann.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Andreas BrühlPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Marc GehlenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Moritz RehfeldPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Christian VoßenPictogram voting delete.svg Dagegen

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Dieser Umlaufbeschluß endet bei Erreichen einer Mehrheit, spätestens jedoch nach 72h, d.h. Donnerstag, 14.03.2013 22:50 Uhr



Der vorliegende Umlaufbeschluss wird einstimmig bestätigt.

IV Berichte

IV.1 Bericht des Schatzmeisters

IV.1.1 Kontostand/Statistiken

Giro: 3.281,55 EUR (-30,- EUR) Barkasse: 340,80 EUR (+-0) Summe: 3.622,35 EUR (-30 EUR)

Verbindlichkeiten: 24,48 EUR

IV.2 Bericht des Generalsekretärs

IV.2.1 Statistiken

Mangels Vorbereitung des Generalsekretärs liegen keine Statistiken vor.

IV.2.2 SageCRM-Zugang

Generalsekretär Biertz berichtet, nun vollständigen Zugriff auf die Daten der Mitglieder des Kreisverbandes Trier/Trier-Saarburg in der zentralen Mitgliederverwaltungssoftware zu haben.

IV.2.3 Einladungen zum Kreisparteitag 2013.2

Generalsekretär Biertz berichtet, die postalischen Einladungen seien heute versandt worden, 71 an der Zahl. Da die Mindestmenge von 50 Briefen pro Leitbereich nicht erreicht wurde, konnte das Infobrief-Verfahren nicht in Anspruch genommen werden. Es wurden daher vier Bögen à 20 Briefmarken à 0,58€ zum Preis von 46,40€ erworben. Der E-Mail-Versand wird spätestens morgen erfolgen.

IV.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

IV.3.1 Vorsitzender Heinen

Der Vorsitzende Heinen berichtet, Pressemitteilungen geschrieben zu haben und auf der Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 201 anwesend gewesen zu sein. Vom dortigen Nachgespräch berichtet er, es habe sich keine Mehrheit zur Gründung eines Kreisverbandes gefunden. Ferner berichtet er, für den Vortrag Dr. Karl Georg Schrolls diesen Freitag einen Beamer organisiert zu haben, welcher von uns auch am Kreisparteitag wird verwendet werden können. Außerdem berichtet er von seiner Anwesenheit mit anderen Kreispiraten auf einer Anti-Atomkraft-Demo.

IV.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier

IV.4.1 Landkreis Vulkaneifel

Der Regionalbeauftragte für den Landkreis Vulkaneifel, Sebastian Feuster, berichtet, es gebe nichts Neues. Der Vorsitzende Heinen berichtet tagesaktuell, der auch von der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg geforderte Lückenschluss der A1 solle nun durchgeführt werden.

IV.4.2 Kreisfreie Stadt Trier

Vorsitzender Heinen berichtet, die Vorbereitungen sowohl für den Infostand zum Tag des Wassers am Freitag wie auch für den Vortrag zum Mobilitätskonzept am selben Tag seien abgeschlossen.


V Anträge an den Vorstand

V.1 Einladungsbudget Kreisparteitag 2013.2

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-03-19.02:
Einladungsbudget Kreisparteitag 2013.2

Datum: 19.03.2013

Antragsteller: Manuel Biertz

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, dem Generalsekretär Biertz die Kosten des Einladungsversands in Höhe von 46,40€ zu erstatten.

Begründung

siehe Tagesordnungspunkt IV.2.3

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Andreas BrühlPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Marc GehlenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Moritz RehfeldPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Schatzmeister Haus


VI Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: dies ist nicht der Fall.

VII Sonstiges

VII.1 KPT 2013.2

Das Trello-Board hierzu findet sich hier: https://trello.com/board/kpt2013-2/512a81ec329388346d009a62. Es stehen noch der Versand einer Pressemitteilung sowie die Überarbeitung der Antragsfabrik im Wiki aus.

VII.2 Verfahren zur Mitgliederaufnahme

Es wird gefragt, ob die Delegation der Mitgliederaufnahme an den Landesvorstand bestehen bleiben solle, oder ob der Kreisvorstand künftig wieder über die Aufnahme entscheiden solle. Die Resonanz ist positiv, die Entscheidung wird auf die nächste Vorstandssitzung vertagt, bis dahin soll ein geeignetes Verfahren ermittelt werden.

VII.3 Kaperbriefe und Plakate, Pavillons

Siehe Tagesordnungspunkt VII.1 der letzten Vorstandssitzung. In der Diskussion um den Erwerb "besserer" Pavillions wird insbesondere die Qualität dieser hervorgehoben, welche eine Ausgabe von 240€ für zwei Stück rechtfertigten. Dies seie außerdem ein einmalig günstiger Preis.


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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2013-03-19.03:
Erwerb zweier Pavillions

Datum: 19.03.2013

Antragsteller: Kreisvorstand

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, die im Tagesordnungspunkt VII.3 genannten Pavillions – zwei an der Zahl – zu einem Preis von insgesamt bis zu 300,00€ zu erwerben.


Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Andreas BrühlPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting delete.svg Dagegen
Marc GehlenPictogram voting neutral.svg Enthaltung
Moritz RehfeldPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Schatzmeister Haus


Ein Anwesender berichtet, die Verteilung von Kaperbriefen über lokale Zeitungen würde circa 4000,00 € kosten. Bezüglich der Kaperbriefe und Plakate wird für die Wahlkreise 203 und 204 konsensuell festgehalten, die auf der vorherigen Vorstandssitzung genannten Stückzahlen unverändert an den Landesvorstand weiterzugeben. Es soll außerdem nachgefragt werden, zu welchen Konditionen nachbestellt werden könnte. Umsetzungsverantwortlich ist der Materialbeauftragte Haus.

VII.4 Regionalbeauftragung für die kreisfreie Stadt Trier

Siehe Tagesordnungspunkt VII.4 "Regionalbeauftragung für die kreisfreie Stadt Trier" der letzten Vorstandssitzung. Das Thema soll auf dem kommenden Stammtisch Trier besprochen werden.

VII.5 Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz 13.-16.4.

Siehe Tagesordnungspunkt VII.3 “Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz” der Vorstandssitzung vom 19. Februar diesen Jahres. Die Aktion wird zwar ideell begrüßt, jedoch wird der Kreisvorstand die Aktion mangels personeller Ressourcen nicht unterstützen können.

VII.5 Terminhinweise

* 21.3. 19:30 Piraten-Treff in Trier, "Zum Eselchen"
* 22.3. 13:00 Infostand zum Weltwassertag in Trier
* 22.3. 19:30 Vortrag "Mobilität" von Dr. Karl-Georg Schroll, Hotel Paulin, Trier
* 27.3. 20:00 Piraten-Treff in Bitburg, Canesita
* 28.3. 19:30 SDMV-Urnengründung Urne "Trier", "Zum Eselchen"


-- Die Kreisvorstandssitzung wird um 21:08 Uhr geschlossen. Die nächste ordentliche Vorstandssitzung wird am 02. April 2013 um 20:00 Uhr stattfinden.