RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-02-19 Protokoll Vorstandssitzung
Vorstandssitzungsprotokoll vom 19. Februar 2013
Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreisvorstandssitzung vom 19. Februar 2013
- 1.1 I Begrüßung
- 1.2 II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
- 1.3 III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 1.4 IV Berichte
- 1.5 V Anträge an den Vorstand
- 1.5.1 V.1 Antrag auf Reisekostenerstattung: Schatzmeister Haus und Generalsekretär Biertz (Verwaltungstreffen 2013.1)
- 1.5.2 V.2 Unterstützung der Demo 2 Jahre Fukushima - Wann Cattenom? am 11.3. in Trier
- 1.5.3 V.3 Anmieten eines Beamers für den Vortrag von Dr. Karl-Georg Schroll
- 1.5.4 V.4 Finanzierung der Getränke auf dem Landesbarcamp 2013.1 in Trier
- 1.6 VI Anfragen an den Vorstand
- 1.7 VII Sonstiges
Kreisvorstandssitzung vom 19. Februar 2013
- Beginn: 20:03 Uhr
- Ende: 21:55 Uhr
- Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Port: 64738 (standard)
Weitere Informationen zu Mumble gibt es hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
- Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), , Manuel Biertz (Generalsekretär), Moritz Rehfeld (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
- Entschuldigt: Martin Haus (Schatzmeister)
- Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian "Fossi" Feuster, Ottmar Muno
- weitere Gäste
- Protokollant: Manuel Biertz
- Versammlungsleitung: Thomas Heinen
I Begrüßung
Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden und startet die Aufnahme. Geschäftsordnungsgemäß übernehmen der Vorsitzende Heinen die Versammlungsleitung, Generalsekretär Biertz die Protokollführung.
II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls
Das Protokoll der vorhergehenden ordentlichen Sitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-02-05_Protokoll_Vorstandssitzung. Das Protokoll der vorhergehenden außerordentlichen Sitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-02-14_Protokoll_Vorstandssitzung. Die Protokolle werden einzeln abgestimmt. Das Protokoll vom 05. Februar wird mit einer Enthaltung angenommen. Das Protokoll vom 14. Februar wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es liegen keine Umlaufbeschlüsse vor.
IV Berichte
IV.1 Bericht des Schatzmeisters
Aufgrund seiner Abwesenheit erfolgt kein Bericht, der Vorsitzende Heinen berichtet an seiner
IV.2 Bericht des Generalsekretärs
IV.2.1 Statistiken
Es gibt keine neuen Auskünfte über Mitgliederdaten. Es bestehen 99 Abonnements der Mailingliste "trier[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt]de". Es bestehen 38 (-1) Abonnements der Mailingliste "vulkaneifel[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de".
IV.2.2 SAGE-Account
Generalsekretär Biertz berichtet, gemeinsam mit Schatzmeister Haus am Verwaltungstreffen in Mainz teilgenommen und dort über die korrekte Verwendung der zentralen Mitgliederverwaltungssoftware unterrichtet worden zu sein. Im Folgenden wird der Kreisverband Rechnung sowie den Zugang zur Verwaltungssoftware erhalten.
IV.2.3 Kreisparteitag 2013.1 und Aufstellungsversammlung BTW 2013 WK 204
Die Stimmkarten sind vorbereitet und nach im Wiki verfügbarer Vorlage auf unifarbenem Papier bedruckt. Wahlzettel stehen noch vom dezentralen Kreisparteitag 2012.1 bereit. Die nötigen Unterlagen für unseren Direktkandidaten wird der Landesbeisitzer Thenhart mitbringen, für den Fall, dass dieser ausfallen sollte, liegen die Dokumente aber vor und können ausgedruckt werden. Zeitnah zum Kreisparteitag werden aktuelle Mitgliederlisten beim Landesbeisitzer Thenhart eingeholt werden.
IV.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder
IV.3.1 Beisitzer Voßen
Der Beisitzer Voßen berichtet, sich um Antragsfabrik und Antragsbuch gekümmert zu haben. Die Antragsfabrik findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/St%C3%A4ndige_Antragsfabrik. Das aktuelle Antragsbuch findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Antragsbuch_KPT2013.1_1.0.pdf.
IV.3.2 Vorsitzender Heinen
Der Vorsitzende Heinen berichtet über die knapp hundert Anträge, die er vergangenes Wochenende eingereicht hat. Ferner habe er eine Pressemitteilung über den kommenden Kreisparteitag und die kommende Aufstellungsversammlung zum Wahlkreis 204 geschrieben und gesendet.
IV.3.3 Stellvertretender Vorsitzender Brühl
Der Stellvertretende Vorsitzende Brühl berichtet, vergangenes Wochenende an einem von Christine "Tikky" Knieriemen angebotenen Kommunikationsworkshop teilgenommen zu haben und äußert sich sehr positiv über die Veranstaltung.
IV.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier
IV.4.1 Kreisfreie Stadt Trier
Der Regionalbeauftragte für die kreisfreie Stadt Trier, Heiko Vink, berichtet, auf dem Kommunaltreffen am vergangenen Sonntag habe man sich über die Grundsätze der Kommunalpolitik unterhalten. Außerdem sei ein Infostand am Samstag geplant sowie ein Vortrag zum ÖPNV und die Ausrichtung des BarCamps des Landesverbandes.
IV.4.2 Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See
Der Regionalbeauftragte für die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See, Ottmar Muno, berichtet, am 08. Februar auf einer Bürgerinitiative nomine "Ja für Natur – nein zum Nationalpark" gewesen zu sein.
IV.4.3 Landkreis Vulkaneifel
Aus der Vulkaneifel gibt es nichts Neues.
V Anträge an den Vorstand
V.1 Antrag auf Reisekostenerstattung: Schatzmeister Haus und Generalsekretär Biertz (Verwaltungstreffen 2013.1)
Datum: 10.02.2013
Antragsteller: Manuel Biertz
Text:
Die Reisekostenerstattung für die Fahrt der im Antragstitel Genannten zum Verwaltungstreffen 2013.1 der rheinland-pfälzischen Piratenpartei in Höhe von 70,00€ wird genehmigt.
Begründung
Das Verwaltungstreffen richtete sich an alle Verwaltungspiraten, das heißt insbesondere an Generalsekretäre und Schatzmeister der rheinland-pfälzischen Kreisverbände, die Teilnahme erfolgte demnach im Rahmen der Amtsausübung. Im Speziellen war die Teilnahme des Generalsekretärs zur Durchführung des Beschlusses zur Anschaffung einer SAGE-Lizenz, verabschiedet am 06. August 2012 in der Vorstandssitzung II, erforderlich. Die Berechnung legt eine Hinfahrt des Schatzmeisters von 160 Kilometern (160*0,20€=32€) und eine Rückfahrt desselben über Trier von 188 Kilometern (188*0,2=37,60 €) gemäß des Bing-Routenplaners zugrunde.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Andreas Brühl | Dafür
|
| Martin Haus |  nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Marc Gehlen | nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Schatzmeister Haus
V.2 Unterstützung der Demo 2 Jahre Fukushima - Wann Cattenom? am 11.3. in Trier
Datum: 19.02.2013
Antragsteller: Thomas Heinen
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, als Kreisverband das Anti-Atomnetz bei der im Titel genannten Demonstration ideell zu unterstützen. Dies geschähe auf Basis des Punktes "Energiepolitik" Unterpunkt "Kernkraftwerke abschalten!" des rheinland-pfälzischen Parteiprogramms: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Programm#Kernkraftwerke_abschalten.21.
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Andreas Brühl | Dafür
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Marc Gehlen | nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
Aufruf: http://antiatomnetz.blog.de/2013/02/12/zwei-jahre-fukushima-atomanlagen-abschalten-15525636/ Infos zu Cattenom: https://docs.google.com/file/d/0B5mYTtV5k5waR2p2VloxbmZLdlE/edit?usp=sharing
Zuständig: Vorsitzender Heinen
V.3 Anmieten eines Beamers für den Vortrag von Dr. Karl-Georg Schroll
Datum: 19.02.2013
Antragsteller: Regionalbeauftragter für die kreisfreie Stadt Trier Vink
Text:
Der Vorstand möge beschließen, mir die finanziellen Mittel zur die Anmietung eines Beamers bei tm-eventservice.de zur Verfügung zu stellen für den geplanten Vortrag von Dr. Karl-Georg Schroll zum Thema ÖPNV.
Begründung
Eine Terminierung hängt mit am Raum, dieser hängt ab vom zur Verfügung stehendem Beamer. Dann kann die Planung des Vortrages endlich weiter gehen und zur Not auch im Nebenraum des Eselchens stattfinden. Georg hat angeboten eine Leinwand zur Verfügung zu haben, d.h. wir müssten nur den Beamer für 30,- EUR bezahlen (siehe E-Mail vom 6. Februar 2013 14:42 Uhr Betreff: "Fwd: Verleih eines Beamers").
Stimmen:
| Thomas Heinen | Dafür
|
| Andreas Brühl | Dafür
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Dafür
|
| Marc Gehlen | nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | Dafür
|
| Christian Voßen | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo
(optional: Zusatzinfo)
Zuständig: Regionalbeauftragter für die kreisfreie Stadt Trier, Heiko Vink
V.4 Finanzierung der Getränke auf dem Landesbarcamp 2013.1 in Trier
Datum: 19.02.2013
Antragsteller: Regionalbeauftragter für die kreisfreie Stadt Trier, Heiko Vink
Text:
Der Kreisvorstand beschließt, für den Fall der Ausrichtung des Landesbarcamps 2013.1 in der Universität Trier, die Getränke für dasselbe zu finanzieren. Hierzu beschließt er ein Budget von 150,00€.
Begründung
Voraussetzung für die Ausrichtung des Barcamps an der Trierer Universität ist unter Anderem die Bereitstellung von Getränken.
Stimmen:
| Thomas Heinen |  Enthaltung
|
| Andreas Brühl | Dafür
|
| Martin Haus | nicht mit abgestimmt
|
| Manuel Biertz | Enthaltung
|
| Marc Gehlen | nicht mit abgestimmt
|
| Moritz Rehfeld | Dagegen
|
| Christian Voßen | Dagegen
|
Ergebnis: Abgelehnt
VI Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine schriftlichen Anfragen an den Vorstand vor.
VII Sonstiges
VII.1 KPT am 24.02.
Siehe unter Anderem IV.2.3. Noch offen stehen die Organisation eines Laptops zur Beamerbedienung und der Druck des Formulars "Genehmigung E-Mail-Benachrichtigung" zur Auslage auf dem Kreisparteitag, deren Durchführung ist jedoch bereits Organisation. Ebenso offen ist noch die Vorbereitung einer Wahlkabine.
VII.2 Urnen für die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung
Die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung wird ab dem 01. März 2013 tagen. Zur Diskussion steht, ob und wo wir Urnen für diese eröffnen. Voraussetzungen einer Urne sind mindestens fünf akkreditierte Mitglieder, derer mindestens drei Wahlhelfer sind. Es wird diskutiert, ob der Kreisvorstand eine Urne für den Eifelkreis Bitburg-Prüm und den Landkreis Vulkaneifel gründen solle, um den dortigen Mitgliedern eine Teilnahme zu ermöglichen. Dagegen werden der große Aufwand und die zu erwartende, geringe Resonanz aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und dem Landkreis Vulkaneifel eingewendet. Es wird ein Meinungsbild darüber eingeholt, ob man sich vorstellen könne, an einer solchen Urne teilzunehmen. Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus und ergibt die theoretische Möglichkeit, eine solche Urne mit ausreichend Personen zu gründen.
VII.3 “Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz”
Sollen wir uns beteiligen? Vorbereitungstreffen am 28.2. 17-19 Uhr, Wer geht hin? (Heiko und M.) Aktionen vom 13.-16.4. http://www.16vor.de/index.php/2013/02/17/tag-und-nacht-fur-toleranz/ Es wird ein Meinungsbild darüber eingeholt, ob man sich eine Teilnahme vorstellen könne. Das Meinungsbild fällt deutlich positiv aus.
VII.4 Bürgerworkshop "Freiraumkonzept für Moselufer" am 28.2. 18-20 Uhr
Sollen wir uns beteiligen? Wer geht hin? http://www.16vor.de/index.php/2013/02/15/freiraumkonzept-fur-moselufer/
VII.5 Tool für Projektmanagement und Todo-Listen
Es wird das kostenlose Projektmanagementwerkzeug "Trello" vorgestellt, eine Organisation mit Namen "Piraten Trier/Trier-Saarburg" wurde bereits versuchsweise angelegt: https://trello.com/piraten_trier_trier_saarburg. Vorsitzender Heinen regt zur Teilnahme an.
-- Die Vorstandssitzung schließt um 21:55 Uhr.
