RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-02-05 Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzungsprotokoll vom 05. Februar 2013

Kreisvorstandssitzung vom 05. Februar 2013

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:38 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

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• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär) und Christian Voßen (Beisitzer)
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt: Marc Gehlen (Beisitzer) und Moritz Rehfeld (Beisitzer)
• Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian "Fossi" Feuster
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

I Begrüßung

Der Vorsitzende Thomas Heinen begrüßt die Anwesenden, die Aufnahme startend. Geschäftsordnungsgemäß leitet der Vorsitzende Heinen die Versammlung, der Generalsekretär Biertz führt das Protokoll.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2013-01-22_Protokoll_Vorstandssitzung. Mit einer Enthaltung wird das Protokoll genehmigt.

III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es liegen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung vor.

IV Berichte

IV.1 Bericht des Schatzmeisters

IV.1.1 Kontostand/Statistiken

Der Kontostand hat sich nicht verändert. Giro: 3.407,55 Barkasse: 212,50

IV.1.2 Material für den Bundestagswahlkampf

Für den Wahlkreis 203 hat der Materialbeauftragte Haus das Materialpaket, enthaltend 500 Kugelschreiber Orange, 300 Kugelschreiber Orange Silber, 200 Buttons "Flagge", 100 Buttons "Ich wähle Piraten", 400 Luftballons "Piraten" plus Stab, 200 Modellierluftballons, 50 Lanyards, 400 Feuerzeuge Orange, 60 Kompass 2012.4 und 20 Grundsatzprogramm nach BTP 2012.2 entgegengenommen. Für den Wahlkreis 204 hat dies der Materialbeauftragte für die kreisfreie Stadt Trier, Moritz Rehfeld, übernommen.

IV.2 Bericht des Generalsekretärs

IV.2.1 Statistiken

Mitglieder: insgesamt 124, davon 65 in der kreisfreien Stadt Trier, 32 im Landkreis Trier-Saarburg, 17 (+1) im Eifelkreis Bitburg-Prüm und 10 (-1) im Landkreis Vulkaneifel (Stand: 01. Februar 2013). Es bestehen 99 (-1) Abonnements der Mailingliste "trier[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt]de". Es bestehen 39 (-3) Abonnements der Mailingliste "vulkaneifel[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de".

IV.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

IV.3.1 Beisitzer Voßen

Der Beisitzer Voßen berichtet, es gebe aktuell einen Satzungsänderungsantrag, einen Grundsatzprogrammantrag sowie einen sonstigen Antrag, in der Summe also drei Anträge in der Antragsfabrik (https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/St%C3%A4ndige_Antragsfabrik ).

IV.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier

IV.4.1 Hermeskeil/Kell am See

Der Tätigkeitsbericht des Regionalbeauftragten für die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See, Ottmar Muno, hängt schriftlich an.

IV.4.2 Kreisfreie Stadt Trier

Der Regionalbeauftragte für die kreisfreie Stadt Trier, Heiko Vink, berichtet über den Bildungsvortrag, sprich: die Vorstellung des Antrags an den Landesparteitag 2013.1 mit dem Titel "Bildungskonzept", Christine Knieriemens, es seien zwar nur wenige Leute gekommen, diese hätten jedoch angeregt mitdiskutiert und sich beteiligt. Über das Kommunalprogrammtreffen der letzten Woche berichtet er, es seie nicht sonderlich erfolgreich gewesen, da mehr Stammtisch- denn Arbeitsatmosphäre geherrscht habe. Der Plan seie gewesen, die Kommunalprogramme anderer Piratenkreisverbände durchzuarbeiten und kommentierend zu beurteilen, welche der Themen sich für auch für unser Kommunalprogramm eigneten. Mit Dr. Karl-Georg Schroll ist Vink über dessen Vortrag zum Öffentlichen Personennahverkehr im Gespräch.

IV.4.3 Landkreis Vulkaneifel

Vom Piratenstammtisch in Daun berichtet der stellvertretende Vorsitzende, man seie zu sechst gewesen und habe sich über diverse Themen unterhalten. Der Vorsitzende Heinen fügt an, auf sein Rundschreiben an die Vulkaneifelmitglieder habe es nur eine Reaktion gegeben.

V Anträge an den Vorstand

V.1 Finanzielle Folgen der Bundestagswahl 2013

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP. Der Vorsitzende Heinen gibt Auskunft, es gebe für jeden DK ein Budget in Höhe von 100 Euro, auf Antrag mehr. Zuschüsse des Bundes sind bisher nicht bekannt. Vom Landesverband haben wir zwei Kisten mit Material erhalte, siehe Tagesordnungspunkt IV.1.2. Über Ausgaben und Materialanschaffugnen des Vorstands gibt es bisher keine Beschlüsse, auch eine eventuelle Unterstützung der Direktkandidaten ist noch nicht entschieden. Die Erstellung eines Finanzplans wurde bisher abgelehnt. Schatzmeister Haus wird einen groben, "fiktiven" Haushaltsplan erstellen und anschließend diesen mit dem restlichen Vorstand in einem "Workshop" besprechen, editieren und erweitern.

V.2 Anschaffung eines Beamers

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.3 Webseite: Wahlprogrammunterteilung in Landkreise

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.4 Mobiler Hotspot

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

VI Anfragen an den Vorstand

VI.1 Anfrage zur Kommunikation innerhalb des Vorstandes

Ein Gast möchte im Rahmen seiner Hausarbeit "Wie gestaltet sich wechselseitige Kommunikation in der Parteiführung der Piratenpartei - Befragung des Vorstand Trier/Trier-Saarburg der Piratenpartei zu Wahrnehmung und Nutzung innerparteiliche Kommunikationskanälen" eine Befragung des Kreisvorstands vornehmen. Dazu möchte er mit den Vorstandsmitgliedern Interviews über Kommunikation innerhalb der Basis, innerhalb des Vorstands und zwischen Basis und Vorstand führen. Schwerpunkte wären Veranstaltungen wie Barcamps und Tools wie LiquidFeedback. Dazu wird er eine Anfrage an die Vorstandsmailingliste senden, auf welche die interessierten Vorstandsmitglieder antworten und Interviewtermine vereinbaren werden. Die Hausarbeit wird uns respektive der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

VII Sonstiges

VII.1 KPT am 24.02. was ist noch offen?

Stimmzettel liegen noch vom dezentralen Kreisparteitag in den Beständen. Die Reservierung des Schnitzelhauses wurde bestätigt. Der Beisitzer Voßen wird die eingereichten Anträge aufbereiten. Die Tätigkeitsberichte der Kreisvorstandsmitglieder müssen von diesen bis zum 17. Februar eingereicht worden sein.

VII.2 Rücktritt Marc S. und Folgerungen daraus für den Vorstand

Es wird vorgeschlagen, die Uhrzeit für Vorstandssitzungen auf 19:00 Uhr abzuändern, da dies aufgrund von Marc S.' Zeitplan bisher nicht machbar gewesen sei. Es wird eine neue Umfrage erstellt und herumgesendet werden. Aufgrund von Salms Kritik bei seinem Rücktritt diskutieren die Anwesenden über die Aktivität im Eifelkreis Bitburg-Prüm und im Landkreis Vulkaneifel und über Möglichkeiten und Verpflichtungen des Kreisvorstands, diese Landkreise zu "beleben".

VII.3 Weiberfastnacht

Am kommenden Donnerstag, den 07. Februar 2013, "Weiberfastnacht", wird die Stadtverwaltung den Hauptmarkt zwecks Vermeidung/-minderung übermäßigen Alkoholkonsums den Hauptmarkt sperren. Informationen dazu finden sich hier: https://info.trier.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6922&options=4 https://trier.piratenpad.de/Prohibition

VII.4 Internationaler Aktionstag für Deine Privatsphäre am 23.02. - machen wir was?

Der Internetauftritt dieses Aktionstags findet sich hier: http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite. Es wird ein Infostand/eine Mahnwache angeregt. Der Regionalbeauftragte für die kreisfreie Stadt Trier, Heiko Vink, wird Vorbereitung und Durchführung koordinieren, Beisitzer Voßen die Anmeldung beim Ordnungsamt übernehmen.

VII.5 Terminhinweise

* Peter Altmaier in Trier am 13.02.
* Jahresempfang FDP Trier am 17.02.
* Tag des Wassers: 22.3. landes-/bundesweite Aktion?

-- Die Vorstandssitzung schließt um 22:39 Uhr, die restlichen Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Vorstandssitzung vertagt.

• Urnen für die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung
• VII.x Barcamp 2013.1/2
• VII.x Tool für Projektmanagement und Todo-Listen
• VII.x Kosten von Veranstaltungen
• VII.x Anschaffung Stehtisch für Infostand

Anhang

Anhang I: Tätigkeitsbericht des Regionalbeauftragten für die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Kell am See

Tätigkeitsbericht Regionalbeauftragter Piratenpartei Verbandsgemeinde Hermeskeil und Kell am See vom 01.01.2013 bis 05.02.2013

09.01.2013 19:00 Sitzung Verbandsgemeinderat Hermeskeil

11.01.2013 19:00 Neujahrsempfang Stadt und KV Ruck Zuck Hermeskeil

17,01.2013 19:00 Bürgerforum Windpark Vernandsgemeinde Hermeskeil

21.01.2013 19:00 Ältestenrat der Stadt Hermeskeil

23.01.2013 18:30 HFA Stadt Hermeskeil

24.01.2013 19:00 AK Stadtwoche Hermeskeil

26.01.2013 09:00 Landesparteitag Piratenpartei in Oppenheim

28.01.2013 18:30 AK Kulturherbst Stadt Hermeskeil

29.01.2013 19:00 DGB- Fiskalpakt mit Landesvorsitzendem RLP in Reinsfeld

02.02.2013 20:11 Prunk und Galasitzung KV Ruck Zuck Hermeskeil

03.02.2013 10:00 CDU Fraktionssitzung Stadt Hermeskeil

04.02.2013 19:00 SPD Fraktionssitzung Stadt Hermeskeil

04.02.2013 20:30 Die Linke Fraktionssitzung Stadt Hermeskeil

05.02.2013 19:00 Stadtrat Sitzung Hermeskeil