RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2012-10-29 Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzungsprotokoll vom 29. Oktober 2012

Kreisvorstandssitzung vom 29. Oktober 2012

• Beginn: 20:05 Uhr
• Ende: 22:08 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

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• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Manuel Biertz (Generalsekretär), Marc Gehlen (Beisitzer), Marc Salm (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
• Entschuldigt: Moritz Rehfeld (Beisitzer)
• Gäste, die genannt werden möchten: Sebastian Feuster
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

I Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und startet die Aufnahme.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorherigen Sitzung ist hier einsehbar: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2012-10-15_Protokoll_Vorstandssitzung Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es stehen keine Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung aus.

IV Berichte

IV.1 Bericht des Vorsitzenden

IV.1.1 Bericht Besuch beim CCC Trier am 24.10.

Der Vorsitzende Heinen berichtet von einer guten Stimmung beim Treffen am 24. Oktober und vom grundsätzlichen Interesse des Chaos Computer Clubs Trier, mit uns zusammenzuarbeiten.

IV.1.2 Bericht Welttag des audiovisuellen Erbes am 27.10.

Der Vorsitzende Heinen berichtet, die Veranstaltung seie gut besucht gewesen, insgesamt habe sie positive Resonanz erfahren. Die Wiederholung der Veranstaltung am 27. Oktober 2013 ist geplant.

IV.1.3 Bericht Nachtreffen Cattenom-Demo am 28.10.

Das Nachtreffen wird als kritische Reflexion beschrieben, insgesamt mit positiver Resonanz.

IV.1.4 Bericht 2. Politisches Arbeitstreffen Kommunalpolitik Trier

Der Vorsitzende Heinen berichtet von einem konstruktiven Arbeitstreffen. Das Pad findet sich hier: https://trier.piratenpad.de/Kommunalthemen

IV.2 Bericht des Schatzmeisters

Kontostand

Konto: 2.202,39 EUR Barkasse: 226,45 EUR

IV.3 Bericht des Generalsekretärs

IV.3.1 Statistiken

Mitglieder: insgesamt 125 (+1 zur letzten Sitzung), davon 61 in der kreisfreien Stadt Trier (+1 zur letzten Sitzung), 34 im Kreis Trier-Saarburg, 17 im Eifelkreis Bitburg-Prüm und 13 im Landkreis Vulkaneifel (Stand: 15. Oktober 2012).

IV.3.2 Status Anschaffung einer Lizenz für SAGE

Der Landesverband wird seine SAGE-Lizenz Mitte November erhalten, daran anschließend werden die Kreisverbände ihren SAGE-Zugang erhalten, sofern ihre Vertreter an einer Einweisung teilgenommen haben. Eine solche soll auf dem vom Landesbeisitzer Thenhart organisierten Verwaltungstreffen erteilt werden, ein Termin für dieses wird aktuell ermittelt.

IV.3.3 Status Einholung der Datenschutzverpflichtungen

Auf die fernmündliche Anfrage vom 19. September 2012 mit Versicherung, man kümmere sich um die Zustellung der Bestätigungen der Datenschutzverpflichtungen, erfolgte bisher keine Reaktion. Weitere Anfrageversuche blieben erfolglos.

IV.3.4 Status Zugangsdaten des Generalsekretärs mit Schatzmeister teilen

Die Zugangsdaten wurden dem Schatzmeister beschlussgemäß per verschlüsselter E-Mail zukommen gelassen.

IV.3.5 Status Synchronisation der Vulkaneifelliste

Wie auf der Mailingliste Vulkaneifel verkündet wurde der Antrag auf Synchronisation bei der Bundes-IT mit dem Ticket #2012101610000071 eingereicht. Es erfolgte bisher keine Antwort oder anderweitige Reaktion.

IV.4 Berichte aus den Landkreisen und Trier

IV.4.1 Vulkaneifel

IV.4.1.1Status Weitere Treffen in der Vulkaneifel

Die Suche nach einer geeigneten Örtlichkeit für ein Treffen in Daun ist im Gange, ein Termin ist bisher noch nicht avisiert.

IV.4.2 Eifelkreis

IV.4.2.1 Status Info-Aktion Bitburg 31.10.

Martin Haus berichtet, das Ordnungsamt hat einen Infostand am 31. Oktober nicht genehmigt, die Idee, stattdessen Flyer zu verteilen, wurde bisher noch nicht weiter aufgegriffen.

IV.4.2.2 Status weitere Treffen in Bitburg-Prüm

Der letzte Stammtisch ist mangels Beteiligung ausgefallen. Der normale Rhythmus soll ab November wieder aufgenommen werden.

IV.4.3 Trier-Saarburg

IV.4.3.1 Bericht Offenes Treffen in Saarburg am 17.10.

Der Beisitzer für Trier-Saarburg, Marc Salm, berichtet, der letzte Stammtisch sei zwar nicht stark besucht worden, habe aber interessante Gespräche geboten.

IV.4.3.2 Status Weitere Treffen in Trier-Saarburg

Der Beisitzer Voßen berichtet, bisher noch keine geeignete Örtlichkeit gefunden zu haben.

IV.4.3.3 Weiteres Vorgehen beim Thema "Rettungswesen" vom Stammtisch Saarburg

Der Beisitzer für Trier-Saarburg, Marc Salm, berichtet von seinem Eindruck, die Piratenpartei werde von einer einzelnen Person für einen "Privatkrieg" gegen die Kreisverwaltung respektive den Landrat instrumentalisiert. Er empfiehlt, das Thema ruhen zu lassen, um Schaden an der Piratenpartei abzuwenden.

IV.4.4 Trier

IV.4.4.1 Bericht Offenes Treffen in Trier am 18.10.

Der stellvertretende Vorsitzende Brühl berichtet vom letzten Stammtisch im Romikulum, auf welchem sich neue Gesichter gezeigt haben

IV.4.4.2 Bericht AK Kommunalpolitik Trier

siehe IV.1.4

IV.4.4.3 Bericht AK ÖPNV

Der Beisitzer Voßen berichtet, man suche momentan noch eine geeignete Örtlichkeit für den Arbeitskreis.

IV.5 Weitere Berichte

IV.5.1 Status Materiallager (Bestellung Zentraleinkauf)

Der Schatzmeister Haus berichtet, die Bestellung seie erfolgt.

IV.5.2 Status Anschaffung Infostand

Es soll nach einem Tisch für den Infostand gesucht werden, welcher sich zur Aufstellung eines Sonnenschirms eignet.

IV.5.3 Status Anschaffung eines Roll-Up-Displays

Das Roll-Up-Display ist angekommen, wie der Beisitzer Salm berichtet, es sehe sehr gut aus. Der Materialbeauftragte Haus wird es beim Beisitzer Salm abholen.

IV.5.4 Status Orga LPT 2012.2 / Aufstellungsversammlung Hermeskeil

Der Organisator des Landesparteitags, Brühl, berichtet, er seie guter Dinge und blicke zuversichtlich gen Freitagabend und Wochenende. Er erinnert noch einmal daran, das jede helfende Hand ausdrücklich gewünscht ist!

IV.5.5 Bericht Fraktionentreffen im Saarland

Vorletzte Woche Samstag hat der stellvertretende Vorsitzende Brühl das Fraktionentreffen im Saarland besucht. Er berichtet von einer interessanten und informativen Veranstaltung.

IV.5.6 Bericht "Kandidatengrillen" in Kirchheimbolanden

Der stellvertetende Vorsitzende Brühl berichtet von einem äußerst erfolgreichen "Kandidatengrillen", welches vorbildlich organisiert und ihm eine persönliche Erfahrung gewesen ist. Interessierte können sich die Veranstaltung unter folgenden Youtube-Link nach-schauen: http://www.youtube.com/watch?v=slCQzVBPcJU

IV.5.7 Status JuPis im KV

Es gibt keine Veränderungen und keine Berichte, da keine der involvierten Personen anwesend ist.

IV.5.8 Status "Kreis-Flyer"

Der Status ist quasi unverändert. Das Pad findet sich hier: https://trier.piratenpad.de/kv-flyer

IV.5.9 Status Aktivitäten zur Mitgliederaktivierung

Der Regionalbeauftragte für Trier, Heiko Vink, bereitet aktuell einen Vortrag zu Möglichkeiten der Mitgliederaktivierung vor, wie der Vorsitzende Heinen berichtet.

V Anträge an den Vorstand

V.1 Berufung eines neuen Regionalbeauftragten für die Vulkaneifel

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.2 Ausweitung der Regionalbeauftragung für Kell am See

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

VI Sonstiges

VI.1 Weiteres Vorgehen beim Thema "Rettungswesen" vom Stammtisch Saarburg

Den Bericht zum Thema siehe IV.4.3.3. Der Beisitzer Salm wünscht eine abschließende Mitteilung der Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg zu diesem Thema. Es wird diskutiert, inwieweit uns eine wertende Stellungnahme zustehe. Ein Meinungsbild ergibt, das Thema ruhen zu lassen. Die Pressemitteilung soll gemeinschaftlich verfasst werden, um der oben genannte Diskussion gerecht zu werden.

VI.2 Status Info-Aktion Bitburg 31.10.

Den Bericht zum Thema siehe IV.4.2.1. Der Schatzmeister Haus fragt, wer bereit seie, als helfende Hand tätig zu werden. Da es keiner der Anwesenden für sich einrichten kann, verfällt das Thema.

VI.3 Weitere Treffen in Trier

Am kommenden Donnerstag, 01. November 2012, wird wieder ein Offenes Treffen im Romikulum stattfinden.

VI.4 100 Tage neuer Kreisvorstand am 23.10.

Der Vorsitzende Heinen regt an, gemeinsam kritisch auf die bisherige Amtszeit des Vorstands zurückzuschauen. Der Beisitzer Voßen befindet, nach anfänglichem "formal-foo" habe der Vorstand einiges erreicht, wenngleich auch er den Rücktritt des Politischen Geschäftsführers bedauert. Der Beisitzer Salm befindet, der Vorstand schaffe es nicht, den Kreisverband "auf Spur" zu halten; Gründe dafür sieht er in der Größe des Kreisverbandes. Kritik übt er an der Inaktivität mancher Vorstandsmitglieder. Der stellvertretende Vorsitzende Brühl räumt ein, die Arbeitsbelastung als Vorstandsmitglied anfänglich unterschätzt und die Mitgliederkommunikation mangels Datenschutzverpflichtung nicht wie angedacht gepflegt zu haben. Insgesamt befindet er die Arbeit für gut. Der Beisitzer Gehlen lobt die neue Ordnung und Struktur im Vorstand, wenngleich er teilweise eine Überformalisierung sieht. Er betont, der Schwerpunkt müsse auf Inhalten und der Kommunalpolitik liegen. Auch er empfindet die Größe des Kreisverbandes als Belastung und empfiehlt, die Kräfte dort zu bündeln, wo sie effektiv eingesetzt werden können; die kreisfreie Stadt Trier sieht er als vorrangiges Aktionsgebiet, da die Der Schatzmeister Haus merkt an, im Vergleich zum vorherigen Vorstand eine Verbesserung der Arbeit und Einbindung des Eifelkreises Bitburg-Prüm und des Landkreises Vulkaneifel zu sehen und widerspricht einem in seinem Auge zu negativen Bild der Vorstandsarbeit. Der Vorsitzende Heinen berichtet von einer Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeits in Form von Pressemitteilungen, Infoständen et cetera. Insgesamt stellt er fest, die Arbeit funktioniere in der kreisfreien Stadt Trier recht gut, die Kreise sieht er, wie seine Vorredner, größtenteils brach liegen. Er betont, wie wichtig die Kommunikation nach außen sei und konstatiert, es habe dahingehend Verbesserungen gegeben. Auch er stellt fest, der Vorstand könne noch aktiver sein. Abschließend spricht er dem Vorstand ein Lob aus. Der Generalsekretär Biertz ist mit der Mitschrift beschäftigt und kritisiert daher nur hinzufügend die brachliegende Kommunikation auf den Mailinglisten Trier und Vulkaneifel, welche er als wichtiges Medium zur Kommunikation mit und unter der Basis ansieht.

Ein anwesender Pirat lobt die Verbesserung in der Außendarstellung und betont den Nutzen des großen Kreisverbandes, den er vor Allem in der Entlastung des Landesverbandes respektive -vorstands sieht, aber auch in Anbetracht aktueller Diskussionen um die Neugründungen von Kreisverbänden. Kritisch merkt er an, dass der Vorstand keine "Schlagkraft" für schnelle, spontane Aktionen zeige.

VI.5 Virtuelle Kreiskonten

Der stellvertretende Vorsitzende Brühl regt an, virtuelle Kreiskonten einzurichten. Jeder Kreis erhielte eine virtuelles Konto. Den Nutzen sieht er in der besseren Aufschlüsselung des Haushalts und der transparenten Darstellung des Geldflusses: so könne man beispielsweise sehen, ob die Ausgaben sich ungerecht auf einen Kreis konzentrierten. Ein weiterer Nutzen liege in der stetigen Transparenz der Anrechte eines Landkreises mit Emanzipations- und Gründungswillen. Ein anwesender Pirat regt an, den Landesschatzmeister nach einem Schlüssel der Ansprüche der Landkreise zu fragen, da dieser bereits über SAGE mittels virtueller Kreisverbände Ansprüche für kreisverbandslose Landkreise errechnet.

-- Die Vorstandssitzung wird um 22:08 Uhr geschlossen, die Aufzeichnung gestoppt. Die nächste Vorstandssitzung soll am 12. November abgehalten werden.