RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2012-09-17 Protokoll Vorstandssitzung

Vorstandssitzungsprotokoll vom 17. September 2012

Kreisvorstandssitzung vom 17. September 2012

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 21:36 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

ANMERKUNG:
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http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

• Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Kevin Köhler (Politischer Geschäftsführer), Manuel Biertz (Generalsekretär), Marc Salm (Beisitzer) und Christian Voßen (Beisitzer)
• Entschuldigt: Moritz Rehfeld (Beisitzer)
• Gäste, die genannt werden möchten:
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Thomas Heinen

I Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden und startet die Aufnahme. Geschäftsordnungsgemäß übernimmt der Vorsitzende Heinen die Versammlungsleitung, der Generalsekretär Biertz das Protokoll.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Dokumente/Protokolle/2012-09-03_Protokoll_Vorstandssitzung.
Da Niemand widerspricht, ist das Protokoll angenommen.

III Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

III.1 Unterstützung der Demo "Cattenom Bure Nein Danke"

Antragstext: Der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg unterstützt die Demo "Cattenom Bure Nein Danke" am 13.10.2012 in Metz.
Begründung: Die Ziele der Demo stimmen mit den Aussagen im Wahlprogramm der Piraten in RLP sowie dem Positionspapier zum Thema Atomausstieg im Bundesverband überein.
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2011/Wahlprogramm/Offiziell#Kernkraftwerke_abschaltenhttp://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Atomausstieg/Sicherheit_kerntechnischer_Anlagen
Weitere Infos zur Demo: Siehe angehängter Flyer-Entwurf des IAC. (Piraten D wird durch Piraten Trier/Trier-Saarburg ersetzt, wenn der Beschluß positiv ausfällt, ansonsten gestrichen. Piraten L ist noch unsicher, da bei ihnen nicht vom Programm gedeckt)
Entscheidungsfrist: Für diesen Umlaufbeschluss gilt eine Entscheidungsfrist von 48 Stunden, d.h. bis zum 16.09.2012 14:15 Uhr.

Dafür: Thomas Heinen, Marc Salm, Andreas Brühl, Moritz Rehfeld, Martin Haus, Marc Gehlen, Christian Voßen Enthaltung: Kevin Köhler, Manuel Biertz Dagegen:

Der Umlaufbeschluss wird einstimmig bestätigt.

IV Berichte

IV.1 Bericht des Vorsitzenden

IV.1.1 Status Wohnorte auf Homepage

Die Wohnorte wie auch die Zuständigkeiten für Landkreise wurden auf der Homepage eingetragen.

IV.1.2 Status Todoliste für Vorstand einrichten

Da Google-Kalender sich als ungeeignet erwiesen hat, wurde die Todoliste nicht wie angedacht dorthin umgezogen.

IV.1.3 Status automatisierte wöchentliche Termin-Zusammenfassungs-Mails

Die Termin-Zusammenfassungs-Email wurden bisher aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht automatisiert, ein "Workaround" ist in Arbeit.

IV.2 Bericht des Schatzmeisters

IV.2.1 Kontostand

Kontostand: 2.364,97 EUR Barkasse: 136,57 EUR

IV.3 Bericht des Politischen Geschäftsführers

IV.3.1 Status OOD

Die Veranstaltung wird um 11:00 Uhr am Pranger starten, alle nötigen Genehmigung sind eingeholt. Über weitere Helfer würde man sich freuen.

IV.3.2 Status JuPis im KV

Es gibt keine Neuigkeiten.

IV.4 Bericht des Generalsekretärs

IV.4.1 Statistiken

Mitglieder: insgesamt 121 (-1 zur letzten Sitzung), davon 60 in der kreisfreien Stadt Trier, 32 im Kreis Trier-Saarburg, 17 im Eifelkreis Bitburg-Prüm und 12 (-1 zur letzten Sitzung) im Landkreis Vulkaneifel (Stand: 15. September 2012).
Es bestehen 105 (-2 zur letzten Sitzung) Abonnements der Mailingliste "trier[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de".
Es bestehen 40 (-1 zur letzten Sitzung) Abonnements der Mailingliste "vulkaneifel[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt].de".

IV.4.2 Status Anschaffung einer Lizenz für SAGE

Keine Veränderung zur vorherigen Sitzung.

IV.4.3 Status Synchronisation der Mailingliste Trier

Keine Veränderung zur vorherigen Sitzung.

IV.4.4 Status Datenschutz für Mitgliederstandortanalyse

Die Anfrage beim Landesdatenschutzbeauftragten Göbel wurde bisher nicht beantwortet.

IV.4.5 Status Geschäftsordnungsänderung

Die Änderung der Geschäftsordnung wurde sowohl in das Wiki als auch in das "analoge" Archiv eingepflegt. Die Änderung wurde bisher noch nicht umgesetzt, da juristischer Rat bezüglich einer rechtlich sicheren Versiegelung eingeholt werden musste. Die unverbindliche Empfehlung eines Juristen wurde eingeholt, die entsprechenden Materialien werden noch beschafft.

IV.5 Berichte der Regionalbeauftragten

IV.5.i Status Bedarfserfassung Breitband in der Vulkaneifel

Der Vorsitzende Heinen und der Schatzmeister Haus übernehmen den Bericht. Die Bedarfserfassung wurde aufgrund von Kurzfristigkeit eingestellt.

IV.6 Weitere Berichte

IV.6.i Status Mobilitätskonzept 2025 / Bürgerforum

Aufgrund der Abwesenheit des Beisitzenden Rehfelds gibt es hierzu keinen Bericht.

IV.6.i Status Visitenkarten

Die Blanko-Visitenkarten sind beim Beisitzenden Salm angekommen. Sie sollen im Rahmen des nächsten Stammtischs in Saarburg an den Materialbeauftragten Haus übergeben werden.

IV.6.i Status Orga LPT 2012.2 / Aufstellungsversammlung Hermeskeil

Am letzten Donnerstag wurde der Austragungsort, die Hochwaldhalle in Hermeskeil, von Mitgliedern der Organisationsgruppe besichtigt.

IV.6.i Status RLP-"Marina"

Letzte Woche Dienstag fand eine erste Besprechung der RLP-"Marina" statt. Weitere Informationen dazu werden über die Mailinglisten verkündet werden.

IV.6.i Bericht vom IDD

Der Bericht wird demnächst auf der Homepage www.piraten-trier.de veröffentlich werden.

V Anträge an den Vorstand

V.1 Regionalbeauftragung Stadt Trier

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.2 Regionalbeauftragung Verbandsgemeinde Hermeskeil

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.3 Änderung GO zu Umlaufbeschlüssen

Der Antrag wird zurückgezogen und soll auf der nächsten Sitzung erneut gestellt werden.

VI Sonstiges

VI.1 Aktivitäten in Wittlich?

Der Schatzmeister Haus berichtet, ein Stammtisch sei für den dritten Oktober geplant. Weiter Informationen folgen über die Mailinglisten.

VI.2 Auffüllen Materiallager mit Flyern, Streuware, usw.. Zentraleinkauf?

Der Stellvertretende Vorsitzende Brühl stellt in Erinnerung an den "International Day of Democracy" fest, dass die Materialien ausgehen. Daher sollen neue Flugblätter und weitere Streuware bestellt werden.

VI.3 GEMA-Tarifreform

"HeimdallTR" schlägt vor, Infostände und weitere Veranstaltungen zur kritischen Betrachtung der Tarifreform der GEMA zu organisieren. Da der Vorstand sich vorerst nicht in der Lage sehen, dies selbst zu leisten, verbleibt man mit der Empfehlung, einen Organisatoren zu finden, der dies federführend übernimmt.

VI.4 Programmatische Arbeit verbessern! Arbeitstreffen statt Stammtisch?

Es steht zur Debatte, ob es sowohl Stammtische als auch Arbeits-/ programmatische Treffen geben solle, die Stammtische in Arbeitstreffen umgewandelt werden sollten – oder ob die bisherige Struktur nicht geändert werden müsse/solle. Ein Meinungsbild ergibt eine Präferenz des Vorstands für die zweite Option, die Ko-, aber getrennte Existenz von Stammtischen und Arbeits-/ programmatischen Treffen.

VI.5 Anfrage: Meinung zu Grundschulschließungen in Trier?

Informationen dazu hier: https://trier.piratenpad.de/grundschulen-trier Das Thema soll auf einem Trierer Stammtisch besprochen werden.

VI.6 Konzept für Bürgerhaushalt / mehr Direkte Demokratie erarbeiten?

Da die Piraten Trier den Trierer Bürgerhaushalt in einer Pressemitteilung kritisierten, sollte nun auch ein Gegenvorschlag verarbeitet werden. Ein Pad dazu findet sich hier: https://trier.piratenpad.de/konzept-buergerhaushalt-trier. Weitere Informationen finden sich hier: https://rlp-ag-kommunalpolitik.piratenpad.de/Transparenz

VI.7 Wunderkit/-list

Da Google Task aufgrund dessen, dass Todo-Listen nicht geteilt werden können, ungeeignet ist, schlägt der Vorsitzende Heinen die Verwendung des Tools Wunderkit respektive Wunderlist vor. Der Vorsitzende Heinen möchte die bisher nicht angemeldeten Vorstandsmitglieder gesondert per E-Mail einladen.

VI.8 Infostand in Trier am 30.9 verkaufsoffener Sonntag?

Aufgrund des verkaufsoffenen Sonntags böte sich das Abhalten eines Infostands am 30. September in der Trierer Innenstadt an. Der Beisitzende Voßen übernimmt die Organisation.

-- Die Vorstandssitzung wird um 21:36 Uhr geschlossen, die Aufnahme beendet. Die nächste Vorstandssitzung soll am 01. Oktober abgehalten werden. Die restlichen Tagesordnungspunkte werden verworfen.

• Planung Mobilitätskonzept 2025 / Bürgerforum
• Aktivitäten in Prüm?
• Organisation für und Berichte von Besuchen von Gremien -> Webseite aufsetzen?
• (Virtuelle) Piratensprechstunde einrichten?
• Entsendung von Wahlhelfern für die BTW2013?