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Vorstandssitzungsprotokoll vom 06. August 2012

Kreisvorstandssitzung vom 06. August 2012

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:08 Uhr
• Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg

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• Anwesend: Andreas Brühl (Stellvertretender Vorsitzender), Martin Haus (Schatzmeister), Kevin Köhler (Politischer Geschäftsführer), Manuel Biertz (Generalsekretär), Marc Gehlen (Beisitzer), Marc Salm (Beisitzer), Moritz Rehfeld (Beisitzer), Christian Voßen (Beisitzer)
• Entschuldigt: Thomas Heinen (Vorsitzender)
• Gäste, die genannt werden möchten: Heiko Vink, Prisca Giebel
• weitere Gäste
• Protokollant: Manuel Biertz
• Versammlungsleitung: Andreas Brühl

I Begrüßung

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Andreas Brühl begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Manuel Biertz führt gemäß Geschäftsordnung das Protokoll. Marc Salm nimmt die Sitzung auf.

II Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/8a/RP_KV-Trier_2012-07-23_Vorstandssitzung.pdf Das vorherige Protokoll wird mit 7 Pro-Stimmen, einer Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen. Die Tagesordnung wird mit 7 Pro-Stimmen, einer Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen.

III Berichte

III.1 Bericht des Vorsitzenden

Andreas Brühl übernimmt den Bericht des Vorsitzenden. Kernpunkte: Internes Arbeitstreffen Gerolstein, Stammtisch Bitburg, Übernahme Infostandmaterial von Hautmann, Sommerfest Mainz, Ummeldung des Kreisverbandskontos auf den geschäftsführenden Vorstand, Stammtisch Trier, Infostand Daun, Treffen Brühl und Vorsitzende Grüne Jugend Trier-Saarburg

III.2 Bericht des Schatzmeisters

Martin Haus hat noch keinen Kontenzugriff und kann daher keine Daten vorlegen. Er merkt an, dass zum letzten Kreisparteitag Mitgliedsbeiträge in Höhe von 36 Euro statt 48 Euro bezahlt worden sind. Fernerhin sind zu viele Mitgliedsbeiträge eingenommen worden. Er stellt fest, dass unsere Ausstattung aktualisiert werden muss.

III.3 Bericht des Generalsekretärs

Manuel Biertz stellt die aktuellen Mitgliederzahlen vor: insgesamt 120, davon 58 kreisfreie Stadt Trier, 32 Landkreis Trier-Saarburg, 17 Eifelkreis Bitburg-Prüm, 13 Landkreis Vulkaneifel (Stand: 26. Juli 2012)
Einrichtung eines Prototyps eines Beschlussbuches (http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/Beschlussbuch)

III.4 Bericht des Politischen Geschäftsführers

Kevin Köhler stellt das von ihm angelegte Pad vor: https://trier-vorstand.piratenpad.de/2 Er bittet um Mitarbeit, insbesondere zu regionalen Themen aus den Kreisen außerhalb Triers, welche ihm nicht so leicht zugänglich sind. Zum Opt Out Day liegen die Formulare zum Teil vor, die Planung läuft. Köhler fragt, ob es noch Interessenten für Vorträge auf dem Barcamp in Prüm gebe.

III.5 Berichte der Regionalbeauftragten

Jan Pionczewski kündigt einen Stammtisch am 14. August in Gerolstein an. Themen werden unter Anderem Lavaabbau und Landratswahl sein.

III.6 Weitere Berichte

Moritz Rehfeld berichtet über die Satire-Demonstration zur Nationalsozialisten-Demonstration, dem Gespräch mit der GEMA und einer bevorstehenden Suche nach einer Örtlichkeit für Stammtische, die allen Ansprüchen gerecht wird. Christian Voßen berichtet, dass in Konz anscheinend nur schwierig eine adäquate Örtlichkeit für einen Stammtisch zu finden sei. Die Gründe dafür liegen in den fluktuierenden Gästezahlen und der Verpflichtung zum Verzehr.

IV Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Die Umlaufbeschlüsse 1-3, siehe unten, werden im Konsens en bloc abgestimmt und einstimmig angenommen.

1

Antragstext: Die Erstattung der Fahrtkosten für den Vorsitzenden, Thomas Heinen, zum Sommerfest der Piraten in Mainz mit politischen Diskussionen und Vorträgen am 28.07.2012 wird genehmigt. Begründung: Zum Knüpfen von überregionalen Kontakten mit Piraten und Vorständen aus Rheinland-Pfalz, die sich zu dieser Veranstaltung angekündigt haben, ist ein persönliches Treffen vorteilhaft. Entscheidungsfrist: Für diesen Umlaufbeschluss gilt eine Entscheidungsfrist von 48 Stunden, d.h. bis zum 28.07.2012 00:00 Uhr. Anmerkung des Antragstellers: Ich beabsichtige, den erstatteten Betrag in voller Höhe an die Partei zu spenden. Dafür: Heinen, Biertz, Voßen, Salm, Haus, Brühl, Gehlen, Köhler, Rehfeld

2

Antragstext: Die Erstattung der Fahrtkosten für den stellv. Vorsitzenden, Andreas Brühl, zum Sommerfest der Piraten in Mainz mit politischen Diskussionen und Vorträgen am 28.07.2012 wird genehmigt. Begründung:Zum Knüpfen von überregionalen Kontakten mit Piraten und Vorständen aus Rheinland-Pfalz, die sich zu dieser Veranstaltung angekündigt haben, ist ein persönliches Treffen vorteilhaft. Entscheidungsfrist: Für diesen Umlaufbeschluss gilt eine Entscheidungsfrist von 48 Stunden, d.h. bis zum 29.07.2012 01:00 Uhr. Anmerkung des Antragstellers:Ich beabsichtige, den erstatteten Betrag in voller Höhe an die Partei zu spenden. Dafür: Brühl, Voßen, Salm, Köhler, Biertz, Heinen, Rehfeld, Haus Dagegen: Gehlen

3

Antragstext: Die Erstattung der Fahrtkosten für den stellv. Vorsitzenden, Andreas Brühl, zum Piraten-Infostand in Daun am 04./05.08.2012 wird genehmigt. Begründung: Ein Infostand ermöglicht den direkten Kontakt zum Bürger. Die Tatsache, dass auch Vorstandsmitglieder sich persönlich um die Mitgliederwerbung kümmern, sollte bei Interessierten positiv aufgenommen werden. Entscheidungsfrist: Für diesen Umlaufbeschluss gilt eine Entscheidungsfrist von 72 Stunden, d.h. bis zum 03.08.2012 23:30 Uhr. Dafür: Heinen, Gehlen, Brühl, Salm, Voßen, Biertz, Rehfeld, Haus, Köhler

V Anträge an den Vorstand

V.1 Regional-/ Stammtischbeauftragungen

Es liegen keine Anträge vor. Andreas Brühl möchte Frank Görgen für eine Regionalbeauftragung Stadt Trier vorschlagen, wird dies allerdings noch mit ihm besprechen.

V.2 Materialbeauftragungen (+ Vertreter)

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.3 Lizenz für SAGE

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

V.4 Grund-Ausstattung für Infostände der Kreise

FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP. Unter der Voraussetzung der Ernennung eines Beauftragten zieht Andreas Brühl seinen Antrag zurück. Der Materialbeauftragte Martin Haus übernimmt die Beauftragung.

V.5 Materialanschaffung GenSek

Als Grundlage dient dieses Pad: (https://trier-vorstand.piratenpad.de/4 )
Martin Haus schlägt vor, drei Stempel zu bestellen, damit der Vorsitzende, Schatzmeister und Generalsekretär einheitliche Stempel besitzen. Martin übernimmt die Bestellung.

V.6 Mail Sync

Der Vorstand diskutiert den Antrag: FEHLER! Unzulässige Nutzung der Vorlage:Beschlussvorlage Lvor RLP.

VI Sonstiges

VI.1 Todo-Pad: https://trier-vorstand.piratenpad.de/todo

Andreas Brühl bittet um konstante Nutzung des Pads besonders bezüglich der eigenen Aufgaben der Vorstandsmitglieder.

VI.3 Anstehende Events, Termine

• International Day of Democracy: wird von Christian Voßen übernommen.
• OptOut-Day: wird von Kevin Köhler übernommen.
• Barcamp: Der Punkt wird im Konsens verschoben.
• Aufstellungsversammlung: Da wir uns an der Landesaufstellungsversammlung orientieren wollen, ist deren eindeutiger Termin noch abzuwarten. Das Thema soll einer der oberen Tagesordnungspunkte der nächsten Vorstandssitzung werden.

VI.4 Anfrage aus Bad Bertrich

Aufgrund der Abwesenheit des Antragsteller wird dieser Tagesordungspunkt verschoben.

– – Die Sitzung um 22:08 Uhr geschlossen, die restlichen Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Sitzung verlegt. Die nächste Vorstandssitzung soll am 20. August 2012 von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr abgehalten werden.

VI.5 Zentraleinkauf
VI.6 RLP-"Marina" einrichten? Erfahrungsaustausch der RLP-KVors
VI.7 Barcamp?
VI.8 Mobiler WLAN Hotspot für Treffen anschaffen, mit Flatrate?
VI.9 Eigene Email-Verteiler für Benachrichtigungen von Twitter, Homepage, Facebook etc.? Oder wie gehabt an alle aus Transparenzgründen?
VI.10 "Causa S." ;)
VI.11 Bericht vom Piraten-Sommerfest in Mainz
VI.12 Barcamp
VI.13 Zusammenarbeit mit den Luxemburger Piraten