RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-05-12 Kreisvorstandssitzungsprotokoll

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Kreisvorstandssitzungsprotokoll vom 12. Mai 2014

Kreisvorstandssitzung vom 12. Mai 2014

  • Beginn: 20:25 Uhr
  • Ende: : Uhr
  • Ort: Mumble-Server NRW, Raum Rheinland-Pfalz/Kreisverbände/Trier - Trier-Saarburg
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  • Anwesend: Thomas Heinen (Vorsitzender), Darja Henseler (komm. Stellvertretende Vorsitzende und Beisitzerin), Martin Haus (Schatzmeister) und Albert Igelmund (Beisitzer)
  • Entschuldigt: Manuel Biertz (Generalsekretär)
  • Gäste, die genannt werden möchten: Ottmar Muno, Matthias Koster, F.
  • weitere Gäste
  • Protokollant: Matthias Koster
  • Versammlungsleitung: Thomas Heinen

Ⅰ Begrüßung

Der Vorsitzende Heinen begrüßt die Anwesenden. Geschäftsordnungsgemäß übernimmt Vorsitzender Heinen die Versammlungsleitung. Matthias Koster wird als Protokollant bestimmt. Die Beschlussfähigkeit gemäß §15 Abs. 2 Kreissatzung wird mit der Anwesenheit von vier von fünf stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern festgestellt.

Ⅱ Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Das Protokoll der vorhergehenden Vorstandssitzung findet sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Trier_Trier-Saarburg/2014-04-29_Kreisvorstandssitzungsprotokoll Das Protokoll wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen genehmigt.

Ⅲ Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es liegen folgende Umlaufbeschlüsse zur Bestätigung gemäß §2 Abs. 5 KVor-GO vor:

Ⅲ 1. Bestellung von Aufklebern für den Wahlkampf

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-04-30.01:
Bestellung von Aufklebern für den Wahlkampf

Datum: 30.04.2014

Antragsteller: Darja Henseler

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, Aufkleber "NSA Monitored Device" 250 Stck (17,50 EUR) und "Signet Piraten" 200 Stück (10 EUR) für den Wahlkampf zu bestellen und die Kosten von insgesamt Euro aus dem Wahlkampfbudget des KV Triers, für die Stadt Trier, einzureichen.

Begründung

Wir brauchen Streuware für die Bestückung der Stände. Der Wunsch nach NSA Monitor Deviced Aufklebern wurde von außen an mich herangetragen, so dass ich davon ausgehe, dass auch bei anderen ein Interesse daran besteht. Dringlichkeit ergibt sich aus der Lieferzeit, bzw. der gesparten Portokosten, wenn wir bestellen bevor die Kullis an uns verschickt werden.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Darja HenselerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Albert IgelmundPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Schatzmeister Martin Haus

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 2. Bestellung von NaBu-Apfelsaftflaschen für die Kommunalwahl

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-04-30.02:
Bestellung von NaBu-Apfelsaftflaschen für die Kommunalwahl

Datum: 30.04.2014

Antragsteller: Darja Henseler

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, 3 Kästen mit kleinen NaBu-Apfelsaftflaschen (0,2l) als giveaway zu bestellen und die Kosten von max. 60 EUR aus dem Wahlkampfbudget des KV Triers, für die Stadt Trier, einzureichen.

Begründung

Förderung regionaler Kreisläufe ist eine unserer Forderungen im Wahlprogramm. Hiermit können wir im Wahlkampf zeigen, dass wir für die Förderung regionaler Kreisläufe stehen und auch bei anderen eine erhöhte Wahrnehmungsbereitschaft für regionale Produkte schaffen. Daher eignen sichdie kleinen Flaschen mit Apfelsaft von Trierer Streuobstwiesen gut als entsprechende giveaways. Dringlichkeit ergibt sich aus der bereits begonnen Wahlkampfphase.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Darja HenselerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Albert IgelmundPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: kommissarische stellv. Vorsitzende, Darja Henseler

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 3. Unterstützung des bundesweiten Aktionstags gegen die Todesstrafe

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-04-30.01:
Unterstützung des bundesweiten Aktionstags gegen die Todesstrafe

Datum: 30.04.2014

Antragsteller: Thomas Heinen

Text:

Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg unterstützt den bundesweiten Aktionstag gegen die Todesstrafe am 10. Mai und ruft zur Teilnahme an der Demo zu diesem Thema am Aktionstag in Trier auf.


Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Darja HenselerPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Albert IgelmundPictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Kreisvorsitzender Thomas Heinen

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 4. Anschaffung von 50 Piratenkinderbüchlein

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-04-30.03:
Anschaffung von 50 Piratenkinderbüchlein

Datum: 30.04.2014

Antragsteller: Christian Hautmann

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, insgesamt 50 von den Büchlein hier (Aufteilung je nach Verfügbarkeit) für den Wahlkampf zu bestellen und die Kosten von maximal 55 Euro aus dem Wahlkampfbudget des KV Triers, für die Stadt Trier, einzureichen: http://www.die-rehkids.de/Spielzeuge/Buecher-und-Hoerbuecher/Lino-Buch-Schlaf-gut-Piraten-Joe-Coppenrath.html http://www.die-rehkids.de/Marken/Coppenrath-Verlag/Lino-Buch-Die-Schnabelpiraten-Coppenrath.html http://www.die-rehkids.de/Spielzeuge/Buecher-und-Hoerbuecher/Lino-Buch-Kaeptn-Sharky-Kleines-Handbuch-fuer-Piraten-Coppenrath-1436.html http://www.die-rehkids.de/Spielzeuge/Buecher-und-Hoerbuecher/Lino-Buch-Kaeptn-Sharky-Malbuch-fuer-kleine-Piraten-Coppenrath.html http://www.die-rehkids.de/Spielzeuge/Buecher-und-Hoerbuecher/Lino-Buch-Kaeptn-Sharky-und-die-Gefaengnisinsel-Coppenrath.html http://www.die-rehkids.de/Spielzeuge/Buecher-und-Hoerbuecher/Lino-Buch-Pia-Pirat-Coppenrath.html

Begründung

Die gingen immer weg wie warme Semmeln und die Menschen freuen sich darüber.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Darja HenselerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Albert IgelmundPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Schatzmeister Martin Haus

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 5. 1000 Flyer "Windkraft" aus Budget Hermeskeil Stadt

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-01.01:
1000 Flyer "Windkraft" aus Budget Hermeskeil Stadt

Datum: 01.05.2014

Antragsteller: Ottmar Muno

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, 1000 Flyer "Windkraft" DIN A5 doppelseitig bedruckt mit folgender Gestaltung zu bestellen und die Kosten von 25,78 Euro über das Budget Hermeskeil Stadt des Kreisverbands abzurechnen: https://www.dropbox.com/sh/j2ijtze5gojg3hr/JXez8sTwIL

Begründung

Ottmar möchte für die Piraten zur Windkraft in Hermeskeil Stellung nehmen. Der Inhalt des Flyers leitet sich aus unseren bestehenden Forderungen zu alternativen Energien und Lärmschutz ab.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Manuel BiertzPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Darja HenselerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Albert IgelmundPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Bestellung: Thomas Heinen, Bezahlung: Martin Haus

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 6. Bestellung Kompasse zur Kommunalwahl

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-03.01:
Bestellung Kompasse zur Kommunalwahl

Datum: 03.05.2014

Antragsteller: Biertz, Manuel

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, 500 Stück der aktuellen Ausgabe der Piratenzeitung KOMPASS (Ausgabe: 2014.2) zu einem Höchstpreis von 110,- € zu bestellen.

Begründung

Der Kompass ist sicherlich nützlich, um uns selbst für Infostände mit Beispielen kommunalen Piraten-Wirkens zu wappnen. Auch am Infostand und zu anderen Gelegenheiten wird man ihn sicherlich ein paar Mal weitergeben können,auch wenn dort kurze Flugblätter geeigneter sind.

500 Stück für 100,- € werden unserer Verwendung gerecht, denke ich.

Weitere Informationen: http://kompass.im/2014/04/bestellinfo-kompass-2014-2/

Die Dringlichkeit begründet sich durch den laufenden Wahlkampf.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Manuel BiertzPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Darja HenselerPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Albert IgelmundPictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 II 3 KVorGO spätestens am Dienstag, den 06. Mai 2014, gegen 13:45 Uhr.

Zuständig: Kreisschatzmeister Haus (Rechnung)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 7. Unterstützung der IDAHOT-Demo

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-02.01:
Unterstützung der IDAHOT-Demo

Datum: 02.05.2014

Antragsteller: Matthias Koster

Text:

Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg unterstützt die am 17.05.2014 in Trier stattfindenden Demonstration gegen Rassismus und Homophobie und ruft zur Teilnahme daran auf. Dafür wird ein Unterstützerbeitrag von 50,00 € an den Verein Für ein buntes Trier, gemeinsam gegen Rechts e. V. gezahlt.

Begründung

Wir sprechen uns programmatisch klar für Queer-Rechte aus und fordern eine deutlich liberalere Einwanderungspolitik. Durch diese Demo soll ein Zeichen für die Minderheitenrechte gesetzt werden.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Manuel BiertzPictogram voting neutral.svg Enthaltung
Darja HenselerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Albert IgelmundPictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Bezahlung: Martin Haus, Kommunikation: Matthias Koster

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 8. Streumaterial Hermeskeil

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-05.:
Streumaterial Hermeskeil

Datum: 05.05.2014

Antragsteller: Martin Haus

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt die Anschaffung von Werbematerial im Wert von bis zu 200 EUR für Hermeskeil. Die Bestellung umfasst im Einzelnen: 70 Kondombriefchen 200 Kugelschreiber 100 Papierfähnchen 250 Postkarten Filz 200 Visitenkarten für Ottmar Muno 70 NSA Aufkleber 100 EK Chips schwarz 40 Positionspapiere Die Lieferung erfolgt an Ottmar Muno und wird zu 50% dem Budget Kreis Trier-Saarburg und 50% der VG Hermeskeil zugeordnet.

Begründung

Streumittel für den Wahlkampf, zusätzlich zu den für Trier bestellten Materialien. Diese wollten u.U. auch an den Kreis und die VG weitergegeben werden, jedoch sollte die Versorgung der Infostände sicher gestellt sein. Die Aufteilung 50-50, da in Hermeskeil auch Wahlkampf für den Landkreis betrieben wird, bzw das Material auch im Umkreis eingesetzt wird, und nicht explizit für Hermeskeil.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Darja HenselerPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Albert IgelmundPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO spätestens am 08. Mai 2014, gegen 20:40 Uhr.

Zuständig: Martin Haus (Bestellung und Bezahlung)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 9. Verteilung von bis zu 20.000 Flyern in Trier und Nachbestellung von 7.000 Flyern für Stadtratslistenvorschlag Trier

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-05.:
Verteilung von bis zu 20.000 Flyern in Trier und Nachbestellung von 7.000 Flyern für Stadtratslistenvorschlag Trier

Datum: 05.05.2014

Antragsteller: Thomas Heinen

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt die Anschaffung von weiteren 7.000 Flyern für unseren Stadtratslistenvorschlag Trier mit Kosten von bis zu 170 EUR. Desweiteren beschließt der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg, die Verteilung von bis zu 20.000 Flyern durch einen Dienstleister zum Preis von 1000 Euro incl. MwSt. vornehmen zu lassen. Gesamtpreis der Aktion maximal 1200 Euro. Dieser Beschluss verliert bei Annahme seine Wirkung, falls der Umlaufbeschluss von heute mit der Menge 30.000 ebenfalls angenommen wird.

Begründung

Im Budget für Trier sind aktuell noch ca. 2265 Euro Rest vorhanden. Wir sind in vielen Stadtteilen absolut unsichtbar, da uns die Kapazitäten zum Hängen von Plakaten und Durchführen von Infoständen fehlen. Dahingegen ist unsere Kasse aktuell gut gefüllt, so dass wir die Verteilung von Flyern an einen Dienstleister abgeben können, damit unsere Listenkandidaten und Aktiven statt von Briefkasten zu Briefkasten zu laufen sich auf den direkten Kontakt mit Menschen, auf Interviews, Wahlprüfsteine, Pressearbeit und andere Aktionen konzentrieren können, mit denen Sie den Menschen unser Wahlprogramm im direkten Dialog näher bringen können. Wir haben aktuell noch ca. 14.500 Flyer, die wir sonst mangels Aktiven und aufgrund einiger Krankheitsfälle nicht unter die Leute bringen können und nach dem 25.5. wegwerfen müssten. Außerdem liegt mir nach Verhandlungen ein Angebot für die Verteilung vor, das weit über 10% unter dem Normalpreis liegt, also ein absolutes Sonderangebot.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Darja HenselerPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Albert IgelmundPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO spätestens am 08. Mai 2014, gegen 22:00 Uhr. Die Flyer müssen bis spätestens 15. Mai beim Dienstleister angeliefert werden. Die Druckerei hat 4 Werktage Lieferzeit, d.h. die Bestellung muss bis spätestens Freitag 9.5. um 10 Uhr aufgegeben werden, besser früher, um mögliche Verzögerungen durch den Logistiker abzufedern.

Zuständig: Thomas Heinen (Bestellung und Beauftragung), Martin Haus (Bezahlung)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 10. Verteilung von bis zu 30.000 Flyern in Trier und Nachbestellung von 15.000 Flyern für Stadtratslistenvorschlag Trier

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-05.:
Verteilung von bis zu 30.000 Flyern in Trier und Nachbestellung von 15.000 Flyern für Stadtratslistenvorschlag Trier

Datum: 05.05.2014

Antragsteller: Thomas Heinen

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt die Anschaffung von weiteren 15.000 Flyern für unseren Stadtratslistenvorschlag Trier mit Kosten von bis zu 320 EUR. Desweiteren beschließt der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg, die Verteilung von bis zu 30.000 Flyern durch einen Dienstleister zum Preis von 1500 Euro incl. MwSt. vornehmen zu lassen. Gesamtpreis der Aktion maximal 1850 Euro.

Begründung

Im Budget für Trier sind aktuell noch ca. 2265 Euro Rest vorhanden. Wir sind in vielen Stadtteilen absolut unsichtbar, da uns die Kapazitäten zum Hängen von Plakaten und Durchführen von Infoständen fehlen. Dahingegen ist unsere Kasse aktuell gut gefüllt, so dass wir die Verteilung von Flyern an einen Dienstleister abgeben können, damit unsere Listenkandidaten und Aktiven statt von Briefkasten zu Briefkasten zu laufen sich auf den direkten Kontakt mit Menschen, auf Interviews, Wahlprüfsteine, Pressearbeit und andere Aktionen konzentrieren können, mit denen Sie den Menschen unser Wahlprogramm im direkten Dialog näher bringen können. Wir haben aktuell noch ca. 14.500 Flyer, die wir sonst mangels Aktiven und aufgrund einiger Krankheitsfälle nicht unter die Leute bringen können und nach dem 25.5. wegwerfen müssten. Bei Verteilung von beispielsweise 28.000 Flyern für ca. 1400 Euro hätten wir immer noch ca. 1500 Flyer für eigene Verteilung an Ständen übrig sowie ein Restbudget für Trier von weit über 500 Euro, was völlig ausreichend wäre für spontane weitere Aktionen. Außerdem liegt mir nach Verhandlungen ein Angebot für die Verteilung vor, das weit über 10% unter dem Normalpreis liegt, also ein absolutes Sonderangebot.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting delete.svg Dagegen
Darja HenselerPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Albert IgelmundPictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO spätestens am 08. Mai 2014, gegen 21:40 Uhr. Die Flyer müssen bis spätestens 15. Mai beim Dienstleister angeliefert werden. Die Druckerei hat 4 Werktage Lieferzeit, d.h. die Bestellung muss bis spätestens Freitag 9.5. um 10 Uhr aufgegeben werden, besser früher, um mögliche Verzögerungen durch den Logistiker abzufedern.

Zuständig: Thomas Heinen (Bestellung und Beauftragung), Martin Haus (Bezahlung)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅲ 11. Werbeanzeige Stadtrat

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-05.:
Werbeanzeige Stadtrat

Datum: 05.05.2014

Antragsteller: Martin Haus

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt die Schaltung einer Werbeanzeige im Wochenspiegel für die Stadt Hermeskeil im Wert von bis zu 350,- EUR. Das Budget soll dem Wahlkampfbudget für die Stadt Hermeskeil zugeordnet werden.

Begründung

Ottmar liegt ein Angebot des Wochenspiegels vor, eine Werbeanzeige in Form des Stadtratsflyers (in Farbe) zu schalten zum Preis von netto 280,- EUR, welches er gerne wahrnehmen würde.

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting delete.svg Dagegen
Darja HenselerPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Albert IgelmundPictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Der Umlaufbeschluss endet gemäß §2 Absatz 2 Satz 3 KVorGO spätestens am 08. Mai 2014, gegen 20:45 Uhr.

Zuständig: Martin Haus (Bestellung und Bezahlung)

Die geschäftsordnungsgemäße Durchführung des Umlaufbeschlusses wird mit 4 Pro-, 0 Contrastimmen und 0 Enthaltungen verifiziert.

Ⅳ Anträge an den Vorstand

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-12.1:
Anschaffung eines Großplakats "Piraten wählen" mit Hermeskeil-Logo

Datum: 12.05.2014

Antragsteller: Ottmar Muno

Text:

Der Kreisvorstand Trier/Trier-Saarburg beschließt, ein Großplakate im Wert von bis zu 75,- € (inkl. Express-Zuschlag) aus Mesh im Format 3400x1730mm aus dem Budget für die VG Hermeskeil zu bestellen.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Darja HenselerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Albert IgelmundPictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Bestellung: Thomas, Bezahlung: Martin Haus


IV 2. Bestellung von Positionspapieren

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Beschluss des Kreisvorstands Trier/Trier-Saarburg #2014-05-12.2:
Bestellung von Positionspapieren

Datum: 12.05.2014

Antragsteller: Thomas Heinen

Text:

Der Kreisvorstand beschließt, den Kauf von 70 Positionspapiere und 200 Kugelschreibern für 119,45 € (inkl. Versand) bei der Arbeitsgemeinschaft Wahlen Rheinland-Pfalz aus deren Budget für die Kreistagsliste Trier-Saarburg zu beantragen.

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Thomas HeinenPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Christian VoßenPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Martin HausPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Manuel BiertzPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Darja HenselerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Albert IgelmundPictogram voting keep-light-green.svg Dafür

Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: Bestellung und Bezahlung: Martin Haus, Absprache AG Wahlen: Thomas Heinen, Empfang: Yoga


Ⅴ Anfragen an den Vorstand

Es liegen keine Anfragen an den Vorstand vor. Die Anwesenden werden nach Anfragen gefragt: es werden keine Anfragen gestellt.

Ⅵ Sonstiges

Die bestellten Flyer Trier-Saarburg zur Verteilung durch den Wochenspiegel sind alle angekommen. Der Infostand in Schweich wurde wegen der Witterungsverhältnisse abgebrochen. Am 22.05.2014 wird in Hermeskeil zur Eröffnung des REWE ein Infostand stattfinden. Am 23. oder 24.05.2014 wird evtl. in Trier ein Abschlussevent stattfinden. Am 24.05.2014 ab 9:00 Uhr wird in Hermeskeil ein größeres Abschlussevent mit Musik und ca. 10-12 Personen am Stand stattfinden. Am 08.06.2014 wird auf dem KPT in Kasel ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Ⅶ Berichte

Ⅶ.1 Bericht des Schatzmeisters

Aufgrund der aktuellen Wahlkampfausgaben erfolgt vorerst keine detaillierte Auflistung der Kontostände.

Ⅶ.2 Bericht des Generalsekretärs

Der Bericht entfällt aufgrund von Abwesenheit.

Ⅶ.3 Berichte der übrigen Vorstandsmitglieder

Ⅶ.3.1 Vorsitzender Heinen

Thomas hat die LMV in Kirchheimbolanden besucht und war dort im Parteitagspräsidium.

Ⅶ.3.1 Beisitzer Igelmund

Es gibt ein neues Mitglied in der Vulkaneifel. Ab ca. August sind in der Vulkaneifel wieder Stammtische geplant. Albert hat die LMV in Kirchheimbolanden besucht.

-- Die Kreisvorstandssitzung schließt um 21:19 Uhr, die nächste ordentliche Kreisvorstandssitzung wird am Montag, den 26. Mai 2014, abgehalten werden.