RP:Kreisverband Südpfalz/Protokolle/AV-LR-SÜW-2017

Niederschrift über die Benennung des Bewerbers des Bewerbers für die Wahl des Landrates Südliche Weinstraße

Niederschrift über die Benennung des Bewerbers der Partei "Piratenpartei Deutschland" für die Wahl des Landrats des Kreises Südliche Weinstraße am 13.06.17

Der Kreisverband Südpfalz hat am 17.02.17 zu einer Versammlung von Wahlberechtigten des Gebiets Südliche Weinstraße eingeladen auf heute, 03.03.17, 19:30 nach Kirchgasse 3, 76887 Bad Bergzabern, zur geheimen Abstimmung zur Benennung des Bewerbers für die Wahl des Landrats eingeladen.

Eröffnung der Versammlung

Der Kreisvorsitzende eröffnete um 19:58 Uhr die Versammlung.

Akkreditierung

Erschienen waren 3 wahlberechtigte Mitglieder, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben.

Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Der Versammlungsleiter Sebastian Moor wurde einstimmig gewählt.

Schriftführer

Der Schriftführer Sven Gretschuskin wurde einstimmig gewählt.

Feststellungen durch den Versammlungsleiter

• Der Versammlungsleiter stellte fest, dass die Einladungen zur Versammlung satzungsgemäß form- und fristgerecht erfolgt ist.
• Der Versammlungsleiter stellte fest, dass die Wahlberechtigung und Mitgliedschaft aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben, festgestellt worden ist.
• Der Versammlungsleiter stellte fest, dass auf die ausdrückliche Frage von keinem Versammlungsteilnehmer die Wahlberechtigung oder Mitgliedschaft angezweifelt wurde.
• Der Versammlungsleiter stellte fest, dass jeder wahlberechtigte Teilnehmer das Recht hatte, Personen als Bewerber, vorzuschlagen.
• Der Versammlungsleiter stellte fest, dass die Bewerber die Möglichkeit hatten, sich und ihr Programm in gebotener Zusammenfassung darzustellen.
• Der Versammlungsleiter stellte fest, dass mit verdeckten Stimmzetteln über den Bewerber geheim abzustimmen ist.

Wahl

Wahl des Wahlleiters

Es wurde Sven Gretschuskin als Wahlleitung gewählt.

Wahlordnung

Die Wahlordnung ( http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/Wahlordnung_Landrat ) wurde einstimmig angenommen.

Bewerbervorschlag

Als Bewerber wurde vorgeschlagen: Carsten Ries

Vorstellung des Bewerbers

Der Vorgeschlagene erhielten auf ihren Antrag hin Gelegenheit, sich und ihr Programm der Versammlung in gebotener Form dazustellen.

Abstimmung

Für die Abstimmung wurden einheitliche Stimmzettel verwendet. Die wahlberechtigten Teilnehmer erhielten je einen Stimmzettel.

Nach Schluss der Stimmabgabe wurde das Wahlergebnis festgestellt und verkündet.

Es entfielen auf den Bewerber Carsten Ries 3 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen. Es enthielten sich 0 Personen.

Hiernach hatte Carsten Ries die erforderliche Stimmmehrheit erhalten. Er nimmt die Wahl an.

Einwendungen gegen das Wahlergebnis wurden nicht erhoben.

Vertrauenspersonen

Lukas Klassen stellt sich als Vertrauensperson zu Verfügung. Es gab keine Einwende dagegen

Stefan Friedrich Vogt stellt sich als stellvertredende Vertrauensperson zu Verfügung. Es gab keine Einwende dagegen

Versicherung an Eides

Der Versammlungsleiter sowie der an der Versammlung teilnehmenden Lukas Klassen und Sven Gretschuskin übergeben die Versicherung an Eides statt, dass
1. jede wahlberechtigte Person das Recht hatte einen Bewerber vorzuschlagen
2. die Bewerber ausreichend Zeit hatten sich und ihr Programm vorzustellen
3. die Wahl des Bewerbers in geheimer Wahl stattfand

Ende

Schließung der Versammlung um 21:30 Uhr