RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 07052014

Vorstandssitzung Kreisverband Rheinhessen 07.05.2014'

• Teilnehmer: Roland, Sebastian, Jan Sören
• nicht anwesend: Patrick, Bernd
• Gäste: anwesend
• Beginn: 20:51Uhr
• Ort: Nordhafen, Mainz
• Protokollant: Jan Sören
• Versammlungsleitung: Roland

Top 1 Genehmigung vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014

Top 2 Berichte

• Bericht Vorstandsvorsitzender
  • Der vom KV genutzte, privat angemietete Raum kann in Zukunft nicht mehr genutzt werden. Es besteht die Frage nach der Nachmiete - KV? Wenn KV mietet ist dies längerfristige Sicherheit.
• Bericht Stellvertretender Vorsitzender
  • zu TTIP wird nichts eigenes organisiert
  • attac-Forum am 10.05. (pol. Nachmittag)
• Bericht Schatzmeister
  • Bestand:
    • Barkasse: 23,76€
    • Konto: 14.459,14€
  • Ausgaben durch Freigaben:
    • März
      • 7,65€ Kopien der Belege, Porto für Rechenschaftsbericht
      • 5,22€ Formulare Unterstützungsunterschriften
      • 3,50€ Beschaffung Quittungsblock
      • 10,80€ Porto Anschreiben für Genehmigungen zur Plakatierung
      • SUMME: 27,17€
    • April
      • 123,94€ für Kabelbinder
      • 25,20 Auslagenerstattung zur Beschaffung von Tapetenkleister und Holzleim
      • 8,00€ für Kopien des Formulars zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften
      • 13,90€ Auslagenerstattung für die Beschaffung von Tapetenkleister
      • SUMME: 171,04€

Billigung der Überschreitung finanzieller Kompetenzen

Nr.:

Text: Der Kreisvorstand billigt nachfolgende Verstöße gegen den Abschnitt „Finanzen“ Unterabschnitt „Ausgaben“ der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes:

• Beschaffung von Kabelbindern für 123,94€ ohne Beschluss, damit Überschreiten der 50€-Grenze
• Durch Freigaben in Summe von 171,04€ Überschreitung der monatlichen summierten Obergrenze von 100€. Die Ausgaben setzen sich zusammen aus:
  • 123,94€ für o.g. Kabelbinder
  • 25,20 Auslagenerstattung zur Beschaffung von Tapetenkleister und Holzleim
  • 8,00€ für Kopien des Formulars zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften
  • 13,90€ Auslagenerstattung für die Beschaffung von Tapetenkleistern
    

Begruendung: Die Ausgaben waren zur jeweiligen Zeit nötig.
Ergebnis:
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

• Bericht Generalsekretär
  • nicht anwesend
• Bericht Beisitzer
  • nicht anwesend

Top 3 Umlaufbeschlüsse

Verpflegungspauschale Referenten BGE-Veranstaltung

09.04.2014

Nr.: KV_RHH_2014/04/09B

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen: Den Referenten der BGE-Veranstaltung wird jeweils eine Verpflegungspauschale von 30€ gewährt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roland
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Budget Plakate BGE-Veranstaltung

09.04.2014

Nr.: KV_RHH_2014/04/09A

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen: Für den Druck von Plakaten und Flyern für die BGE-Veranstaltung wird ein Budget von 380€ zur Verfügung gestellt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roland
Dafür: Roland, Jan Sören, Bernd
Dagegen:
Enthaltung: Sebastian K., Patrick
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Ausweisung Fahrtkostenbudget

07.04.2014

Nr.: KV_RHH_2014/04/07C

Text: Für die Plakatierung in Mainz und in den Landkreisen wird ein Fahrtkostenbudget von 300€ beschlossen. Entsprechende Fahrtkostenabrechnungen sind gemäß der Reisekostenordnung der Partei beim Schatzmeister des Kreisverbandes einzureichen.
Begruendung: Zur Plakatierung brauchen wir alle Kräfte, die verfügbar sind. Personen, die schon ihre Zeit zur Verfügung stellen, sollten nicht auch noch die finanziellen Folgen beim Tanken tragen müssen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Bernd, Sebastian K., Jan Sören, Roland
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Fahrzeugmiete Plakatierung Landkreise

07.04.2014

Nr.: KV_RHH_2014/04/07B

Text: Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms wird für 16./17. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 170€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück.
Begruendung: Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 14. April erlaubt. Insbesondere Xander, Sebastian K. und Jan Sören haben sich für eine 24h-Aktion in den Landkreisen angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge wird jedoch ein Mietfahrzeug benötigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören, Xander
Dafür: Sebastian, Bernd, Roland
Dagegen: Patrick
Enthaltung: Jan Sören
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander, Jan Sören, Sebastian K.

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Fahrzeugmiete Plakatierung Mainz

07.04.2014

Nr.: KV_RHH_2014/04/07A

Text: Für die Plakatierung zur Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 11. und 12. April für 24h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 150€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück.
Begruendung: Die Plakatierung ist gemäß Genehmigungen ab dem 11. April erlaubt. Insbesondere Xander und Sebastian K. haben sich für eine 24h-Aktion in Mainz angeboten - in Ermangelung eigener Fahrzeuge ist jedoch ein Mietfahrzeug benötigt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören, Xander
Dafür: Sebastian K., Roland
Dagegen: Patrick
Enthaltung: Jan Sören
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander, Sebastian K.

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Antrag auf kreiseinheitliche Listennummer zur Kommunalwahl

05.04.2014

Nr.: KV_RHH_2014/04/05

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass die Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag für den Stadtrat der kreisfreien Stadt Mainz und die Vertrauenspersonen für den Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim aufgefordert werden, einen Antrag auf Erteilung einer kreiseinheitlichen Listennummer nach § 24 Abs. 2 Satz 1 KWG für das Gebiet der kreisfreien Stadt Mainz beim Wahlleiter einzureichen, um eine gleichlautende Listennummer für die Wahlen zum Stadtrat Mainz und zum Ortsbeirat Bretzenheim zu erlangen. Dieser Antrag ist gemäß der Bekanntmachung des Stadtwahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen bzw. der Ortsvorsteher der Stadt Mainz am 25. Mai 2014, Abschnitt VIII. (Seite 3) [1] ist ein entsprechender Antrag bis zum 7. April, 18:00 Uhr zu stellen. [1] http://www.mainz.de/C1256D6E003D3E93/files/Amtsblatt07-14.pdf/$FILE/Amtsblatt07-14.pdf
Begruendung: Eine einheitliche Listennummer erleichtert den Wahlkampf. Die Möglichkeit dieses Antrags besteht und sollte genutzt werden.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Jan Sören, Sebastian
Dagegen: Roland, Patrick, Bernd
Enthaltung: -
Hinweise: Durch zu wenige Ja-Stimmen bis zum Ablauf der Frist nicht mehr umsetzbar.
Umsetzungsverantwortlich:

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Infoliste Rheinhessen einrichten

27.03.2014

Nr.: KV_RHH_2014/03/27B

Text: Immer häufiger kommen Äußerungen auf, auf den Mailinglisten Rheinhessen und Mainz gingen Informationen zu sehr unter. Angesprochen wird dabei vor allem, dass Informationen zwar verbreitet werden, aber dies innerhalb von Diskussionen geschieht. Dies führt zum teilweisen Verlust bzw zur Nichtverbreitung relevanter Informationen. Da sich diese Probleme auf einer vollständig offenen Liste nicht verhindern lassen und Diskussionen und kritische Betrachtung gewünscht ist wird zur Verbreitung von Informationen eine Info-Mailingliste für den Kreisverband eingerichtet. Auf dieser soll jedes Mitglied relevante Informationen (insbesondere Terminankündigungen, Demos, Infostände, Parteitage u.ä.) verbreiten können. Diskussionen sind auf dieser Mailingliste zu verhindern, sie sollen auf der Rheinhessen- oder Mainz-Mailingliste ablaufen. Diese Info-Mailingliste wird strikt moderiert, Mails müssen zunächst von einem Administrator freigeschaltet werden. Als Administrator fungieren die Mitglieder des Kreisvorstandes und/oder gegebenenfalls vom Kreisvorstand damit beauftragte Personen. Ein Grundsatzkatalog für die Freischaltung der Mail ist zu erarbeiten.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Jan Sören
Dafür:
Dagegen: -
Enthaltung:
Hinweise: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlich:

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Beschaffung Hartfaserplatten

27.03.2014

Nr.: KV_RHH_2014/03/27A

Text: Es wurden 750 Plakate auf Affichenpapier (250 ÖPNV, 500 Fluglärm) bestellt. Im Keller der LGS lagern ca. 220 Hartfaserplatten (ca. 160 ungenutzt, ca. 60 beklebt). Um die Plakatierung zu ermöglichen brauchen wir Hartfaserplatten und Kleister. Dies war beim Beschluss des Plakatbudgets bekannt und Teil der Diskussion. Daher möge der Kreisvorstand den Kauf von 500 Hartfaserplatten A1 gebohrt, beschließen. Die Platten werden angeliefert. Zum Kauf der Hartfaserplatten inklusive Lieferung wird ein Budget von 800€ angesetzt.
Begruendung: Bei Lampert Projekt (wo auch zur BTW13 schon 200 Hartfaserplatten bestellt wurden) kosten 4fach gelochte (2 oben, 2 unten) Hartfaserplatten mit Lieferung 730,70€: http://wp.plakatausstatter.de/wp-content/uploads/2014/01/PLA-Preisliste2014_Hartfaserplatten_A1.pdf Nachdem die Platten ok waren und meines Wissens auch die Lieferung gut klappte sehe ich keine Bedenken, wieder dort zu bestellen - insbesondere, da die anderen Liefernden soweit ersichtlich teurer sind - oder Vergleiche aufgrund mangelnder Übersichtlichkeit kaum bis gar nicht möglich sind.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

BGE-Veranstaltung am 18. Mai

11.03.2014

Nr.: KV_RHH_2014/03/11

Text: Der Kreisvorstand möge die Ausrichtung einer Wahlkampfveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen am 18. Mai 2014 beschließen.
Begruendung: Der Stammtisch Mainz hatte sich für die Veranstaltung ausgesprochen [1], ebenso wurde die Unterzeichnung des Antrags auf Unterstützung durch den BuVo beschlossen [2]. Es wäre vollkommen absurd, jetzt zu sagen "findet nicht statt". [1] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-01-22#Veranstaltung_zum_Thema_BGE_.28Vorstellung_der_bei_den_PIRATEN_diskutierten_Modelle.29 [2] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05032014#Unterzeichnung_Antrag_finanzielle_Unterst.C3.BCtzung_der_BGE-Veranstaltung_durch_Bund
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Jan Sören, Roland, Sebastian, Patrick, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: KV

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>

Top 4 Anträge

Anträge an den KVor

Übernahme anteiliger Kosten an Rechenschaftslegung

07.05.2014

Nr.: 1

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Rheinhessen einen seinem Anteil an der Parteienfinanzierung entsprechenden Anteil an den Kosten für die Rechenschaftslegung 2012 übernimmt. Gemäß Beschluss des Landesfinanzausschuss werden an den KV Rheinhessen 7.855,87€ aus der Parteienfinanzierung ausgeschüttet, der Anteil an den Kosten der Rechenschaftslegung beträgt 302,59€.
Begruendung: Mit diesem Antrag wird ein Beschluss des Landesvorstands umgesetzt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-02-18_-_127._Vorstandssitzung#Weitergabe_der_Kosten_f.C3.BCr_die_Rechenschaftslegung Der Beschluss basiert auf einer Empfehlung des Landesfinanzausschuss: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a3/RP-2014-01-26-Protokoll_LFA.pdf und https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AoM7ccYxqJ_rdDJ0WFdreHZyLUM5S0pISlM3czlLQXc&usp=sharing#gid=0 Hintergrund: Früher wurden die Kosten für die Rechenschaftslegung direkt mit den Geldern aus der Parteienfinanzierung verrechnet. Die Wirtschaftsprüfer (Bundespartei!) haben den die PartFin-Gelder weitergebenden und die Rechenschaftslegung in Rechnung stellenden Gliederungen empfohlen, hier eine entsprechende Rechnung an die untergeordneten Gliederungen zu schreiben. Dies ist formal ohne einen solchen Beschluss nicht möglich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Änderung der GO betr. Ergebnisfeststellung bei Umlaufbeschlüssen durch Vorstand

07.05.14

Nr.: 2

Text: Abschnitt „Vorstandssitzungen“ im Unterabschnitt „Umlaufbeschlüsse“ wird der Satz „Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem der Vorsitzende oder sein Stellvertreter das Ergebnis bekannt gegeben hat.“ Geändert in „Der Umlaufbeschluss wird wirksam, nachdem ein Vorstandsmitglied das Ergebnis bekannt gegeben hat.“
Begruendung: erfolgt mündlich
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Anpassung der KVor-GO an die Realität

07.05.2014

Nr.: 3

Text: Im Abschnitt „Finanzen“ Unterabschnitt „Konto“, Punkt 4 wird im ersten und im dritten Satz „der Generalsekretär“ durch „der Stellvertretende Vorsitzende“ ersetzt.
Begruendung: Die Zugriffsberechtigten bei der Bank stimmen nicht mit den Zugriffsberechtigten per GO überein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Fahrzeugmiete Entplakatierung

07.05.2014

Nr.: 4

Text: Für die Entplakatierung von Kommunal- und Europawahl in Mainz wird für 26. und 27. Mai für 48h ein Fahrzeug von einem Autovermietungsunternehmen angemietet. Das Budget für diese Anmietung beträgt 300€ für Miete, Mehrkilometer (über Freikilometer hinausgehend), Wiederbetankung und Absenkung der Selbstbeteiligung auf 200€. Im Falle einer Beschädigung im Rahmen des Parteizwecks übernimmt der Kreisverband die Selbstbeteiligung, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Kaution beträgt 200€ und fließt nach Rückgabe an die Partei zurück.
Begruendung: Die Entplakatierung ist gemäß Genehmigungen nach den Wahlen kurzfristig zu erledigen. In Ermangelung einer geeigneten Zahl eigener Fahrzeuge ist ein Mietfahrzeug sinnvoll.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Xander
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Unterstützung Wahlkampf Liste Stupa-Wahl

07.05.2014

Nr.: 5

Text: Der Kreisverband unterstützt die Liste der Piraten-Hochschulgruppe mit dem im Haushaltsplan für die StuPa-Wahl ausgewiesenen Betrag. Gegebenenfalls wird der HSG ein Vorschuss gewährt.
Begruendung: Mit einer Liste zur StuPa-Wahl wird auch auf dem Campus Werbung für Piraten gemacht. Ein entsprechender Verknüpfungseffekt ist für Europa- und Kommunalwahlen zu erwarten. (Begründung hinzugefügt auf Wunsch der Öffentlichkeit)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Xander, Jan Sören, Sebastian
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

-

07.05.2014

Nr.: 6

Text: Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, im Zeitraum innerhalb von vier Wochen nach der Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Wahl zum Mainzer Stadtrat eine Kreismitgliederversammlung für die Mitglieder in der kreisfreien Stadt Mainz einzuberufen. Deren Tagesordnung soll die Wahl der zusätzlichen Mitglieder der Fraktionsgruppe für die Fraktion im Mainzer Stadtrat beinhalten.
Begruendung: Mit einer relativ zeitnahen Bildung der Fraktionsgruppe nach der Feststellung des Wahlergebnisses, erlangen wir als neue Fraktion im Stadtrat voraussichtlich noch vor dessen konstituierender Sitzung Arbeitsfähigkeit. Die Feststellung des Wahlergebnisses wird voraussichtlich am 27. Mai erfolgen. Daher sind nun selbst für den frühestmöglichen Termin noch vier Wochen Planung und eine fristgerechte Einladung möglich.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Xander
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Diskussion, ob das nötig ist. Wenn ja, so ist eine Ladung kurz vor der Wahl evtl. Motivationsschub. Andererseits darf es nicht zu früh sein, da möglicherweise Verhandlungen über gemeinsame Fraktionen noch nicht beendet sein. Die Einladung soll somit zum 11.06.2014, 19:30 Uhr erfolgen.
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Einberufung eines Kreisparteitages

07.05.2014

Nr.: 7

Text: Der Kreisvorstand beschließt, einen Kreisparteitag für den 11.06.2014, 19:30 Uhr einzuberufen.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Wohnheim-Flyer

07.05.2014

Nr.: 8

Text: Zur zielgruppengerechten Wahlwerbung werden für die Studentenwohnanlagen 10.000 1/3-A4 (Din lang)-Flyer beschafft. Das Budget beträgt 80€.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Top 5 Sonstiges

• Kreistag Mainz-Bingen - Linke treten nicht an: Wahlempfehlung von der Linken möglich? umstritten, mehrheitlich abgelehnt - aber die Entscheidung liegt nicht bei uns
• Mitfahrgelegenheiten für Sonntag (LPT): Treffpunkt 05-Stadion, 09:15 Uhr

Sitzung geschlossen um 23:07 Uhr