RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05032014

Vorstandssitzung Kreisverband Rheinhessen 05.03.2014

• Teilnehmer: Patrick, Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
• nicht anwesend:
• Gäste: anwesend
• Beginn: 20:18 Uhr
• Ort: Nordhafen, Mainz & Mumble
• Protokollant: alle zusammen
• Versammlungsleitung: Roland

Top 1 Genehmigung vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05022014

Top 2 Berichte

• Bericht Vorstandsvorsitzender
  • nichts erwähnenswertes
• Bericht Stellvertretender Vorsitzender
  • Änderung der Bevollmächtigten beim Konto des KVs inzwischen erfolgt
  • DSL laut SMS ab 14.03.2014 verfügbar
• Bericht Schatzmeister
  • Umschreibungen bei der Bank sind soweit abgeschlossen, Freitag nochmals zur Bank wegen einiger Klärungen (ging vor der Umschreibung nicht)
• Bericht Generalsekretär
  • stabile Mitgliederzahl, keine Ein- oder Austritte (153 Mitglieder in KV Rheinhessen)
• Bericht Beisitzer
  • nichts erwähnenswertes

Top 3 Umlaufbeschlüsse

DSL-Anschluss am Nordhafen

13.02.2014

Nr.: 1

Text: Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen. Begründung: Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite. Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben. Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roland
Dafür: Roland, Patrick
Dagegen: Jan Sören
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian K.

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Kondome finanzieren

13.02.2014

Nr.: 2

Text: Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, für die Bestellung von 1000 (in Worten eintausend) Kondomen ein Budget von maximal 600 € (in Worten sechshundert Euro) bereitzustellen. Begründung: Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier [1] protokolliert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an. [1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Sebastian, Roland
Dagegen: Jan Sören
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Top 4 Anträge

Bündnis Internationaler Erster Mai

05.03.2014

Nr.: 1

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass sich der Kreisverband Rheinhessen dem Bündnis Internationaler Erster Mai anschließt und dazu den nachfolgenden oder einen vom Kreisvorstand zu formulierenden Aufruf verwendet. http://80.86.91.118/xd/files/Aufruf_Erster_Mai_2014.pdf Dieser orientiert sich an der bisherigen Fassung des Aufrufs des Bündnisses, in den die Piratenpartei bereits vorbehaltlich aufgenommen wurde: http://80.86.91.118/xd/files/Aufruf_Erster_Mai_2014_original.pdf
Begruendung: Das Bündnis plant zweierlei. Erstens eine Veranstaltung am Abend des 30. April. Dazu aus dem Protokoll der letzten Sitzung: "Vorabendveranstaltung: Wir mieten einen Raum auf dem Hartenberg, eine große Kantine neben dem Berufsschulgebäude. Hier ist Platz für bis zu 180 / 200 Menschen, die Miete ist mit 100,- EUR gering, die Gastronomie wird vom Pächter angeboten werden. Einverständnis mit dem Vorschlag für Ablauf: Auftakt sollten zwei Reden bilden 1. Anette Chao García, Leiterin der Außenstelle Bonn der Botschaft der Republik Kuba 2. Alexis Pasadakis, attac und Linke Darauf soll eine moderierte Gesprächsrunde folgen u.a. mit einer Vertreterin oder einem Vertreter der Lampedusa Flüchtlinge in Hamburg. Jens, Turhan und Mathias werden ein detailliertes Konzept erarbeiten und beim nächsten Treffen vorstellen. Zweitens soll es am 01. Mai selbst eine Demo geben, die nach der momentanen Planung um 10 Uhr am Hauptbahnhof startet und von dort über das DGB-Haus in der Kaiserstraße zum Gutenbergplatz führt. Das nächste Treffen findet am 17. März um 1830 in der Landesgeschäftsstelle der Linken (Rochusstraße 10 in der Mainzer Altstadt) statt.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander
Dafür: -
Dagegen: Roland, Jan Sören, Patrick, Bernd
Enthaltung: Sebastian
Hinweise: Es wird die fehlende thematische Bindung an den ersten Mai bemängelt. Dem Antragsteller wird vorgeschlagen, einen Aufruf zur Unterstützung einzureichen, wenn der Aufruf des Bündnisses endgültig ausformuliert ist. Die Ideen der Piratenpartei sollen stärker in den Aufruf eingebracht werden.
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Beauftragung Teilnahme "Bündnis Internationaler Erster Mai"

05.03.2014

Nr.: 2

Text: Darüber hinaus möge der Kreisvorstand beschließen, eine oder mehrere Personen damit zu beauftragen, im Namen des Kreisverbands an den weiteren Sitzungen des Bündnisses teilzunehmen.
Begruendung: siehe Antrag Nummer 1
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Xander
Dafür: Sebastian, Jan Sören, Roland, Patrick, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Finanzielle Unterstützung "Bündnis Internationaler Erster Mai"

05.03.2014

Nr.: 3

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, das Bündnis Internationaler Erster Mai mit einem vom Kreisvorstand festzulegenden Betrag finanziell zu unterstützen.
Begruendung: "Alle Gruppen und Organisationen mögen bitte intern klären mit welchem Geldbetrag sie die Aktivitäten finanziell unterstützen können. Rückmeldungen hierzu gerne auch auf dem nächsten Treffen."
Ergebnis:
Antragsteller: Xander
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Vertagt bis zur Entscheidung über ideelle Unterstützung (siehe Hinweise zu Antrag 1)
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Bestellung Plakate Kommunal

05.03.2014

Nr.: 4

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, eine vom Kreisvorstand festzulegende Anzahl von Plakaten nach diesen Druckvorlagen zu bestellen: http://80.86.91.118/xd/files/Plakat_%C3%96PNV.pdf http://80.86.91.118/xd/files/Plakat_Nachtflugverbot.pdf
Begruendung: -
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander
Dafür: -
Dagegen: Roland, Jan Sören, Patrick, Bernd
Enthaltung: Sebastian
Hinweise: Plakate sollen in Details noch ausgebessert werden. Beachte 4b.
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Budget Plakate Kommunal

05.03.2014

Nr.: 4a

Text: Der Kreisvorstand stellt zur Beschaffung von Plakaten ein Budget von 300€ zur Verfügung: Da die Druckdateien noch verändert werden sollen, gibt der Kreisvorstand nach Umsetzung der Anforderungen das Budget und die Druckdateien frei. Anforderungen:

• ÖPNV
  • Bahn soll von links unten nach rechts oben fahren
  • weiß auf orange soll nicht sein
    • eine schwarze Umrandung (die auch DICK genug ist) kann da Abhilfe schaffen
  • die beiden Schriftzüge sollen ausgetauscht werden
• Fluglärm
  • Flugzeug 5% kleiner, Tragfläche an Piratenflagge ausrichten, Schrift nach links rücken
    

Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Jan Sören, Bernd
Dagegen:
Enthaltung: Sebastian, Patrick
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Xander (Anforderungen)

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „a“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „4“.</li></ul>

Bestellung Flyer Kommunal

05.03.2014

Nr.: 5

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, eine vom Kreisvorstand festzulegende Anzahl von Flyern nach diesen Druckvorlagen zu bestellen: http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_Mainz_2014_front_vy.pdf http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_Mainz_2014_vy.pdf Preise bei flyeralarm: 1000: 122.76 EURO (12.276 Cent / Stück) 2500: 185.41 EURO (7.4164 Cent / Stück) 5000: 261.16 EURO (5.2232 Cent / Stück) 10000: 458.76 EURO (4.5876 Cent / Stück)
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander
Dafür: Sebastian, Jan Sören
Dagegen: Roland, Bernd, Patrick
Enthaltung: -
Hinweise: Beachte 5b.
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Budget Flyer Kommunal

05.03.2014

Nr.: 5b

Text: Der Kreisvorstand stellt für die Bestellung von Flyern ein Budget von 300€ zur Verfügung. Dieses gibt der Kreisvorstand nach Erfüllung der Anforderungen frei. Anforderungen:

• Außenseite
  • Die beiden oberen orangenen elemente fallen weg ("oranger Zacken" und obere Schräge)
  • Das Logo wird oben platziert
  • Ausprobieren ob der Bus auf der unteren Schräge platziert werden kann ( "Fahrtrichtung" links unten nach rechts oben)
  • QR-Code soll auf Domain leiten.
  • Unter dem QR-Code nochmals die URL zur Website platzieren (kleine Schriftgröße reicht)
• Innenseite
  • die Schräge von links unten nach rechts oben setzen, entsprechend die Fahrtrichtung des Buses anpassen.
  • Wenn möglich eine Ablehnung von Fluglärm bildlich darstellen (am Flugzeug)
    

Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Xander
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
Dagegen: Patrick
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „b“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „5“.</li></ul>

Bestellung Plakate Europa

05.03.2014

Nr.: 6

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, eine vom Kreisvorstand festzulegende Anzahl von Plakaten für die Europawahl zu bestellen. Die Motive sind unter https://ag_wahlen_rlp.piratenpad.de/Kampagne einzusehen. Die Plakate werden über die AG Wahlen beschafft. Ein Teil der Plakate (je nach Zahl in KV und im gesamten LV evtl. sogar alle) wird aus dem Landes-Budget für die Europawahl bezahlt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Bernd
Dagegen: Patrick
Enthaltung: Jan Sören
Hinweise: Motiv "Grenzen sind so 80er"/Brandenburger Tor: 100 + dem, was das Land gibt. Motiv "Zwischen Angst und Mut liegt nur ein Herzschlag"/Herz: 100 + dem, was das Land gibt. Motiv "Ich kann nicht, wenn jemand zuschaut"/Manneken Piss: 100 + dem, was das Land gibt. Landesmotive gleich verteilen. Hinweis aus der AG Wahlen: Landesweit werden wie bei der BTW 2013 auf LV-Kosten Plakate bestellt. Angesichts des derzeit geringen bundesweiten Bestellinteresses ist offen, ob das Budget RLP-weit für ca. 3000 oder nur ca. 1600 Stück reicht. Die Aufteilung des Budgets soll nach Wahlberechtigten der Untergliederungen erfolgen, in denen kommunale Listen aufgestellt werden (gilt das nicht nur für landesweite Kommunalplakate?). Für Rheinhessen ist daher ein recht hoher Anteil zu erwarten. Die Stückkosten bei Einzelbestellung schwanken, je nach Bundes-Gesamtbestellmenge, zwischen 1,37 inkl. Versand und 2,40 Euro/Stück zzgl. Versand.
Umsetzungsverantwortlich: Beauftragte AG Wahlen (Jan Sören, guru, Xander)

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Kreisparteitag

05.03.2014

Nr.: 7

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, einen Kreisparteitag am 02.04.2014, 19:30 Uhr einzuberufen.
Begruendung: Wir brauchen einen Haushaltsplan, desweiteren stehen einige weitere Anträge offen. Ebenso wurden einige Punkte für das Kommunalwahlprogramm benannt, deren Überarbeitung gewünscht war. Entsprechende Anträge sind noch nicht eingereicht, jedoch ist zu erwarten, dass diese nach der Terminierung eingereicht werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Meinungsbild zum Termin: 02.04.: Bernd, Jan Sören, Sebastian (dann bitte erinnern!), Patrick, Roland 09.04.: Bernd, Jan Sören, Sebastian
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian K. (formal), Patrick (Einladung)

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Unterzeichnung Antrag finanzielle Unterstützung der BGE-Veranstaltung durch Bund

05.03.2014

Nr.: 8

Text: Der Kreisvorstand unterzeichnet den Antrag an den Bundesvorstand, dass dieser die BGE-Veranstaltung im Rahmen der Förderung von Themenveranstaltungen finanziell unterstützt. Der Text findet sich als Entwurf unter https://ag_bge.piratenpad.de/ORGA (ab Zeile 10), nähere Informationen zur Förderung unter http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/18/finanzielle-unterstuetzung-fuer-themenveranstaltungen-so-gehts/.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Gernot Reipen (von Jan Sören übernommen)
Dafür: Roland, Jan Sören, Patrick, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: Sebastian
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Gernot

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Ausschreibung Mailinglisten - Admins

05.03.2014

Nr.: 9

Text: Der Kreisvorstand schreibt die Mailinglisten-Administration für Rheinhessen und Mainz über ein Jahr aus und enthebt mit sofortiger Wirkung die aktuell eingetragenen Personen dieser Tätigkeit. Übergangsweise wird der $Vorstandsamtperson eingetragen. Die beauftragte Person muss eine Datenschutzbelehrung der PIRATENPARTEI vorweisen.
Begruendung: Die aktuell eingetragenen Personen verfügen evtl über keine Datenschutzbelehrung.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Patrick
Dafür: -
Dagegen: Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
Enthaltung: -
Hinweise: Sebastian D. hatte sich bereits vor einigen Wochen bereit erklärt, die Moderation zu übernehmen. Frage nach dem aktuellen Stand?
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Unterstützung Energiewende-Demo

05.03.2014

Nr.: 10

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen, die Energiewende-Demo am 22. März mit 50€ zu unterstützen und den Aufruf unterzeichnen. Informationen zur Energiewende-Demo: http://energiewende-demo.de/start/aufruf/als-organisation-unterstuetzen/ Text des Aufrufs: http://energiewende-demo.de/start/aufruf/
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Britta
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Patrick, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“. Anträge nur bei positivem Meinungsbild:

• Parteien können Daten von Wählern bei den Meldebehörden kaufen. Diese könnte man anschreiben:
  • Erstwähler anschreiben (mit Ziel: wenn ihr Piraten in die Parlamente wählt, bekommt ihr zukünftig solche Schreiben nicht mehr, also Aufklärung statt Werbung!)
  • Wähler aus Wahlisten anschreiben, z.B. Geburtstagsgrüße verschicken (mit Aufklärung)
  • Wird als prinzipieller Ansatz abgelehnt, also erfolgt keine Anfrage zu eventuellen Kosten für Datenankauf.
• Piraten-Pfeffer/Pfeffer-Flyer
  • http://www.piratenpartei-meerbusch.de/?page_id=324
  • Bestellung über AG Wahlen
  • "Witz" wird nicht verstanden, also ungeeignet -> Antrag unnötig

Top 5 Sonstiges

• Datenschutzbelehrung?
  • wichtig ist, das diejenigen Zeit haben, die müssen (also Vorstandsmitglieder in Kontakt mit personenbezogenen Daten)
  • wer insbesondere Notwendigkeit hat sollte doodle aufmachen
  • Anfrage DSB-Assistent im LV ist noch nicht raus
  • Jan Sören kümmert sich
  • grundsätzlich Bereitschaft des Kreisvorstands, zur Schulung anzureisen
  • DSB soll Termine vorgeben, Vorstand sucht sich bestmöglichen aus
• Patrick kümmert sich um Adressetiketten für die Mitgliederanschreiben (vgl. Anträge 2, 3 und 4 aus der Sitzung vom 05. Februar 2014: wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_05022014)
• Kondompreise
  • Einfache Kondome: 491.47 EURO 1ALS GmbH
  • Einfache Kondome: 472.43 EURO Firma Crimex
  • Genoppte Kondome: 559.30 EURO Werbekondome.de
  • Orange Kondome: 559.30 EURO Werbekondome.de

Sitzung geschlossen um 23:03