RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 05022014

Vorstandssitzung 05.02.2014
im Nordhafen (Stammtisch Mainz), Gebäude 25 in Mainz
Beginn 20:15, Ende 22:05
anwesend: Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd

Redeleitung: Roland
Protokoll: Jan Sören

Anpassung der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes

05.02.2014

Nr.: 1

Text: Die Geschäftsordnung des Kreisvorstandes wird in den Abschnitten "Aufgaben der Vorstandsmitglieder und Finanzen wie folgt geändert:

Abschnitt: Aufgaben der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

Zu den Aufgaben des Vorsitzenden zählen u.a.

1. Vertretung des Kreisverbands gegenüber dem Landesverband
2. Organisation der Pressearbeit
3. federführende Pressearbeit

Stellvertreter

Der stellvertretende Vorsitzende entlastet den Vorsitzenden und vertritt ihn bei Abwesenheit. Darüber hinaus zählen zu seinen Aufgaben u.a.

1. Einberufung von Vorstandssitzungen
2. Organisation der Kreisparteitage
3. Eröffnung der Kreisparteitage

Generalsekretär

1. Verwaltung der Mitgliederdatenbank inklusive deren Sicherheit und Sicherstellung eines Zugriffsschutzes
2. Verschicken von Einladungen zu Kreisparteitagen
3. Akkreditierung bei Kreisparteitagen

Schatzmeister

Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a.

1. Kontoführung
2. Verwaltung der Barkasse
3. Erstellung eines Haushaltsplans gemäß der Beschlüsse von Kreisvorstand und Kreisparteitag
4. Entgegennahme und Verbuchung von Spenden
5. Ausstellen von Spendenquittungen
6. Buchführung gemäß Parteiengesetz
7. Klärung von Finanzfragen
8. Auskünfte zum verfügbaren Etat
9. Veröffentlichung der Finanzdaten im Wiki

Beisitzer

1. Veröffentlichung der Protokolle im wiki
2. Vertretung und besonderes Einbringen der Standpunkte der Basis
3. Unterstützung der anderen Vorstandsmitglieder

Abschnitt Finanzen, Unterabschnitt Ausgaben

Im ersten Satz wird „Finanzlage des LV“ auf „Finanzlage des KV“ angepasst. Im zweiten Satz wird „Vorstandsbeschluss und die Zustimmung des Schatzmeisters“ durch „Vorstandsbeschluss mit der Zustimmung des Schatzmeisters“. Es wird der Satz „Entsprechende Ausgaben sind spätestens bei der nächsten Sitzung des Vorstands zu berichten.“ angefügt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: alle

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

05.02.2014

Nr.: 2

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Alle Mitglieder des Kreisverbands mit Wohnsitz in Mainz erhalten ein schriftliches Anschreiben, in dem über die aufgestellte Liste für den Mainzer Stadtrat informiert wird und dazu ein Unterstützungsformular für die Stadtratsliste. Dem Brief wird ein an den KV adressierter Rückumschlag mit "Porto zahlt Empfänger" beigefügt.

Begründung: Mit einem solchen Anschreiben werden auch nicht-aktive Mitglieder darüber informiert, dass weiterhin produktiv und aktiv die politische Arbeit im Kreisverband vorangeht. Außerdem werden diese dazu motiviert, diese Arbeit niedrigschwellig in Form einer Unterstützungsunterschrift zu unterstützen. Auch wird so die Unterschriftenhürde voraussichtlich leichter zu nehmen sein.

Ergänzung: Ein solches Anschreiben kann als Infobrief verschickt werden, was die Portokosten senkt. Man kann auch ein zweites Unterstützungsformular beilegen und bliebe noch unter der 20g-Marke, also im günstigeren Portobereich.
Begruendung: -
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander
Dafür: -
Dagegen: Roland, Sebastian, Bernd
Enthaltung: Jan Sören
Hinweise: Im Stadtgebiet sind frankierte Rückumschläge ungeeignet, da es voraussichtlich genügend Veranstaltungen gibt. Ersatzweise sei der Antragsteller auf die Anträge 3 und 4 verwiesen, die das Vorhaben in Teilen aufgreifen.
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Anschreiben Mainz

05.02.2014

Nr.: 3

Text: Ein Anschreiben gemäß Antrag 2, jedoch ohne Rückumschlag, soll erstellt werden. Dieses wird mit dem Formular für die Unterstützungsunterschriften für die Liste zum Stadtrat und – soweit aufgestellt – für die Listen zu dem jeweiligen Ortsbeirat alsbald nach der Aufstellungsversammlung für die Ortsbeiräte verschickt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Anschreiben Mainz-Bingen

05.02.2014

Nr.: 4

Text: Der Kreisvorstand möge beschließen:

Alle Mitglieder des Kreisverbands mit Wohnsitz im Landkreis Mainz-Bingen erhalten ein schriftliches Anschreiben, in dem über die aufgestellte Liste für den Kreistag informiert wird und dazu ein Unterstützungsformular für die Kreistagsliste. Dem Brief wird ein an den KV adressierter Rückumschlag mit "Porto zahlt Empfänger" beigefügt.

Begründung: Mit einem solchen Anschreiben werden auch nicht-aktive Mitglieder darüber informiert, dass weiterhin produktiv und aktiv die politische Arbeit im Kreisverband vorangeht. Außerdem werden diese dazu motiviert, diese Arbeit niedrigschwellig in Form einer Unterstützungsunterschrift zu unterstützen. Auch wird so die Unterschriftenhürde voraussichtlich leichter zu nehmen sein.

Ergänzung: Ein solches Anschreiben kann als Infobrief verschickt werden, was die Portokosten senkt. Man kann auch ein zweites Unterstützungsformular beilegen und bliebe noch unter der 20g-Marke, also im günstigeren Portobereich.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian, Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.

Datenschutzbelehrung/Datenschutzverpflichtung

Der Assistent des Datenschutzbeauftragten wird angefragt wegen eines Termins und des Veranstaltungsortes (Mainz oder Biedershausen) einer Datenschutzbelehrung, insbesondere für die Mitglieder des Kreisvorstandes.
umsetzungsverantwortlich für die Anfrage: Roland

Schwerpunkte Haushaltsplanung

Darüber wird baldmöglichst nach der Übergabe der Schatzmeisterei in einem offenen Treffen beraten.
Im Anschluss wird relativ bald ein KPT zum Beschluss einberufen, da vorher größere Ausgaben über den laufenden Betrieb hinaus nicht verantwortungsbewusst möglich sind.

Veranstaltung

Veranstaltung „Vorstellung des Wahlkampfkonzepts der Luxemburger Piraten“

• Vorgeschlagen sind:

„Mittwoch 19.2. Samstag 22.2. Ansonsten Woche vom 24.2.-2.3. relativ flexibel“ (Information von Thomas H., Trier)

• ein Samstagnachmittag wird präferiert, da somit am ehesten die Teilnahme für alle aus RLP möglich erscheint
  

umsetzungsbeauftragt: Britta

Bewerbung für Ausrichtung des LPT?

• wird abgelehnt, da im Mai bereits eine Veranstaltung zum BGE in Mainz stattfindet und befürchtet wird, dass nicht genügend Leute da sind, um beides neben dem Wahlkampf organisieren zu können