RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04062014
Vorstandssitzung Kreisverband Rheinhessen 07.05.2014'
- Teilnehmer: Roland, Sebastian, Jan Sören
- nicht anwesend: Patrick, Bernd
- Gäste: anwesend
- Beginn: 20:14
- Ort: Nordhafen, Mainz & Mumble
- Protokollant: Atryc und Sebastian D.
- Versammlungsleitung: Atryc
Inhaltsverzeichnis
Top 1 Genehmigung vorhergehendes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_07052014 einstimmig angenommen
Top 2 Berichte
- Bericht Vorstandsvorsitzender
- Kreismitgliederversammlung war verfrüht angesetzt, da Xander noch keine Möglichkeit hatte, Gespräche zu führen (er wurde noch nicht einmal formell als gewähltes Stadtratsmitglied bestätigt), und daher noch nichts zu einer Fraktionsgruppe beschlossen werden kann.
- Derzeit besteht auch kein Anlass, da es nicht wirklich etwas zu besprechen gibt.
- Einladung von Kreismitgliederversammlungen derzeit schwierig, da auch auf Landesebene aktuell nur der Helfer des GenSek einen CRM-Zugang hat)
- Patrick hat zudem seinen Rücktritt angekündigt, sodass derzeit im KV niemand Zugang zu den Mitgliedsdaten hat.
- Solange kein schriftlicher Rücktritt vorliegt, wird der Rücktritt nicht anerkannt.
- Im Falle eines Rücktritts müssen Daten (Festplatte) übergeben werden.
- Bericht Stellvertretender Vorsitzender
- viel Wahlkampf betrieben
- was genau siehe meinen Twitter-Account
- werde am 15.6. voraussichtlich meine Datenschutzbelehrung erhalten (ab 11 Uhr in Kirchheimbolanden); weitere Teilnehmer sind herzlich eingeladen!
- Bericht Schatzmeister
- Bestand:
- Barkasse: 73,76 €
- Konto: 14.169,94 €
- Ausgaben durch Freigaben:
- Mahnung VG-Heidesheim: 28,16 €
- Entleihe Stichsäge (Zuschnitt Hartfaserplatten für StuPa-Wahl): 28,98 €
- Holzleim + Kleister: 18,25 €
- Gegenprüfung Daten für Rechenschaftsbericht abgeschlossen
- Bestand:
- Bericht Generalsekretär
- nicht anwesend
- Bericht Beisitzer
- nicht anwesend
Top 3 Umlaufbeschlüsse
Hotelkosten BGE-Veranstaltung Hr. Häni
Text: Der Kreisverband übernimmt die Übernachtungskosten von Daniel Häni im Rahmen der BGE-Veranstaltung. Das Budget beträgt 100€.
Begruendung: Das war so abgesprochen, aber der entsprechende Beschluss wurde vergessen zu fassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Hotelkosten BGE-Veranstaltung Fr. Nedden
Text: Der Kreisverband übernimmt die Übernachtungskosten von Verena Nedden im Rahmen der BGE-Veranstaltung. Das Budget beträgt 100€.
Begruendung: Das war so abgesprochen, aber der entsprechende Beschluss wurde vergessen zu fassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Sebastian, Jan Sören
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan Sören
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Aufhebung Beschluss KPT 11.06.2014
Text: Der Beschluss Nr. 7 (Einberufung eines Kreisparteitages) von der Sitzung
des Kreisvorstandes am 07.05.2014 [1] wird aufgehoben. Ein ersatzweiser
Termin wird auf der nächsten Sitzung des Kreisvorstandes (vrsstl.
04.06.) festgelegt, bei Nicht-Beschlussfähigkeit ersatzweise durch einen
weiteren Umlaufbeschluss.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_07052014#Einberufung_eines_Kreisparteitages
Begruendung: Ein KPT ist zum 11.06. nicht mehr rechtsgemäß durchführbar, da die
Einladungsfrist von 2 Wochen verstrichen ist.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Sören
Dafür: Roland, Jan Sören, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: KVor
<ul><li>„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.</li> <!--br--><li>Der Datenwert „KV_RHH_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2014“.</li></ul>
Top 4 Anträge
Anträge an den KVor
Neuer Termin für nächste LMV
Text: Abweichend zur Entscheidung im Umlaufbeschluss KV_RHH_2014/06/03 wird kein neuer Termin für einen Kreisparteitag festgelegt.
Begruendung: Mit der Begründung vom letzten Umlaufbeschluss ist derzeit eine terminliche Festlegung nicht sinnvoll möglich.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Roland, Sebastian
Dagegen: Jan Sören
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: KVor
„Kreisvorstand Rheinhessen“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.
Top 5 Sonstiges
-- nichts -- Sitzung geschlossen um 20:49 Uhr
