RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll Kreisparteitag Partenheim 20100717

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Protokoll

Begin: 13:30 Uhr

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand (Xander Dorn) und Eröffnung der Versammlung

2. Beschluss der Geschäftsordnung

  • GO laut gemeinsamen Vorschlag von Guru und Xander angenommen.

3. Wahl der Versammlungsämter

  • Gewählt wurden:
    • Versammlungsleiter: Angelo Veltens
    • Stellv. Versammlungsleiter: Xander Dorn
    • Wahhleiter: Jochen Schäfer
    • Protokollant: Helge Richter
  • Der Wahlleiter hat Antje Krause als Wahlhelfer bestimmt.

4. Beschluss der Tagesordnung

  • TO wie vorgeschlagen angenommen.

5. Vorstellung und Wahl der Wahlkreisbewerber, der Ersatzbewerber und der Vertrauenspersonen der Wahlkreise 30-33

  • Aufgrund fehlender Bewerber nach die Wahl des Kreisvorstands vertagt.

6. Genehmigung des Protokolls der Gründungsversammlung

  • Das Protokoll der GV wurde einstimmig angenommen.

7. Mündliche Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Kreisvorstands

  • Mündliche Tätigkeitsberichte aller Mitglieder des Vorstands, mit Ausnahme des zurückgetretenen Simon Kissel sind erfolgt.

8. Entlastung des Kreisvorstands

  • Vor der Abstimmung betont Xander, dass es ein Versehen seinerseits gegeben hat, was die Bekanntmachung der Satzungsänderungsanträge für den Kreisparteitag angeht.
  • Es wurde entschieden, die Entlastung jedes Vorstandsmitgliedes getrennt durchzuführen.
    • Xander Dorn, Jörg Bittlingmeier, Helge Richter und Sarah Eutebach wurden einstimmig entlastet.
    • Simon Kissel wurde ebenfalls entlastet.

9. Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung oder Wahl des Kreisvorstands betreffen

10. Vorstellung der Kandidaten zum Kreisvorstand

  • Es stellen sich die folgenden Kandidaten auf:
    • Vorsitzender: Matthias Heppner
    • Stellv. Vorsitzender: Thomas Fath
    • Schatzmeister: Xander Dorn
    • Generalsekretär: Helge Richter
    • Beisitzer: Anonymer Pirat

11. Wahl des neuen Kreisvorstands

  • Die Wahlergebnisse (Pro/Kontra/Enthaltung/Ungültig):
    • Vorsitzender: Matthias Heppner - 13/0/0/0
    • Stellv. Vorsitzender: Thomas Fath 10/1/2/0
    • Schatzmeister: Xander Dorn - 12/1/0/0
    • Generalsekretär: Helge Richter - 12/0/0/1
    • Beisitzer: Anonymer Pirat - 11/2/0/0
  • Damit wurden alle Bewerber gewählt.

15:15 Uhr: Der alter Versammlungsleiter (Angelo) muss die Sitzung verlassen und Xander Dorn übernimmt nach Wahl das Amt des Versammlungsleiters


11b. Vertagt: Vorstellung und Wahl der Wahlkreisbewerber, der Ersatzbewerber und der Vertrauenspersonen der Wahlkreise 30-33

  • Thomas Fath stellt sich für den WK 30 auf.
    • Es wird festgestellt, dass 3 Personen aus diesem WK akkreditiert sind.
    • Das Wahlergebnis für Thomas Fath: 3/0/0 (Pro/Kontra/Enthaltung)
    • Damit wird Thomas Fath als Wahlkreisbewerber gewählt.

Zwischenstand der Akkreditierten Personen: Nun 14 (Simon Kissel erscheint).

12. Beschluss über eine eigene Homepage für den Kreisverband

  • Einrichtung einer eigenen Homepage wird beschlossen. Der Vorstand wird mit dieser Aufgabe betraut.

13. Beschluss über ein eigenes Logo für den Kreisverband

  • Logo nach Vorschlag von Xander Dorn angenommen, mit der Veränderung, dass die Schriftart für "Rheinhessen" derjenigen entsprechen soll, mit der "Piratenpartei" geschrieben ist.

13b. Mündlicher Tätigkeitsbericht von Simon Kissel wird von ihm nachgeliefert.

14. Beschluss über sonstige Satzungsänderungsanträge

  • Wiki-Seite der Anträge
  • Es wird beschlossen, dass über die Satzungsänderungsanträge von Xander Dorn, die nicht konkurrierend sind und über die noch nicht abgestimmt wurde, in einer Abstimmung entschieden wird. Diese Abstimmung ist mit 12/0/2 angenommen.
    • Abstimmung über Modul 5.2 a-d:
      • - Keine Variante erhält die erforderliche Mehrheit
    • Abstimmung über Modul 7.1 a-e:
      • - Variante d) wird angenommen.
    • Abstimmung über Modul 9.2 a-d:
      • - Variante a) wird angenommen.
    • Abstimmung über Modul 8.1 a-d:
      • - Variante d) wird angenommen.

15. Beschluss über sonstige Anträge an den Kreisparteitag

  • Abstimmung über Modul O01:
    • - Das Modul wird angenommen.
  • Abstimmung über Modul O04:
    • - Das Modul wird abgelehnt.

16. Sonstiges

  • Nichts.

17. Verabschiedung und Ende der Versammlung

  • Ende der Versammlung: 16:40 Uhr
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