RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2016 2 Nordhafen
Protokoll des 2. Kreisparteitages 2016.2 des Kreisverbandes Rheinhessen
am 28.4.2016 um 19:30 Uhr in der LGS, Rheinallee 88, Gebäude 25, Mainz
Vorläufige Tagesordnung gemäß Einladung:
- Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den Landesvorstand
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- Wahl der Versammlungsämter
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Beschluss der Tagesordnung
- Genehmigung des Protokolls vom letzten KPT 2016.1
- Rechenschaftsberichte des kommissarischen Kreisvorstands
- Rechenschaftsbericht des kommissarischen Schatzmeisters
- Bericht der Rechnungsprüfer über die vorige Amtsperiode
- Entlastung des vorherigen Kreisvorstandes (auf Vorschlag der Rechnungsprüfer)
- Beschluss über die Auflösung des Kreisverbandes Rheinhessen
- für den Fall, dass der Kreisverband nicht aufgelöst wird:
- Beschluss über Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung oder die Wahl des Kreisvorstands betreffen
- Vorschläge von und Vorstellung der Kandidierenden zum Kreisvorstand
- Wahl des neuen Kreisvorstandes
- Beschluss über sonstige Satzungsänderungsanträge
- Beschluss über sonstige Anträge
- Sonstiges
- Verabschiedung und Ende der Versammlung
1. Eröffnung: Der vertretende Vorstand des Landesverbandes Klaus Brand eröffnet die Versammlung um 20:05
Es sind 7 Piraten akkreditiert und Gäste anwesend. Die Akkreditierung erfolgt durch den Landesvorstand (Vorsitzender in Verbindung mit dem Generalsekretär)
2. Die ordnungsgemäße Einladung wird ohne Widerspruch festgestellt.
3. Wahl der Versammlungsleitung (VL): Jürgen Grothof wird vorgeschlagen; einstimmig angenommen
Wahl der Wahlleitung (WL): Klaus Brand wird vorgeschlagen; einstimmig angenommen
Wahl Protokollant:Marie Salm; angenommen
Ernennung eines Wahlhelfers: Marie Salm wird vorgeschlagen und nimmt an, kein Widerspruch
4. Die zuletzt verwendete Geschäftsordnung (GO) auf der Wikiseite des KPT 2016.1 wird angenommen.
5. TO-Änderungsantrag: Punkt 7 der Tagesordnung (TO) gestrichen; Nummerierung bleibt gemäß Einladung erhalten; einstimmig angenommen
GO-Antrag auf TO-Änderung auf Behandlung des noch offenen Protokolls von 2014. Bei einer Ja-Stimme mehrheitlich abgelehnt.
Gesamt-TO-Abstimmung: einstimmig angenommen
6. Protokoll des letzten KPT 2016.1: einstimmig angenommen
7. Bericht kommisarischer Schatzmeister: Britta Werner (auf Beschluss des vertretenden LVor tätig)
* Barkasse 148,15 EUR * Konto: 16181,08 EUR * offene Verbindlichkeiten: Internetnutzung, Raumnutzung Mainzer Piratenbüro/Lager
Protokolle der zwei Kassenprüfungen: * 27.4. Andreas und Martin * 14.4. Martin und Paul
Es wurden die Rechnungsprüfungen sowohl für die letzte Amtsperiode des KVor als auch für den nachfolgenden Zeitraum durchgeführt.
Es wird nach einer Inventarliste gefragt. Britta: Es ist bisher noch keine vorhanden.
Es wird nach Amtszeiten der letzten Rechnungsprüfer gefragt Es werden Bedenken geäußert, ob bei den beiden Rechnungsprüfungen das 4-Augen-Prinzip gewährleistet ist, da jeweils nur einer der Prüfer auf diesem KPT anwesend ist.
Es wird das Protokoll der Kassenprüfung vom 27.4.2016 verlesen. Es wird darin empfohlen, eine Inventarliste zu erstellen. Die Entlastung wird empfohlen.
Die kommissarische Schatzmeisterin will das Prüfprotokoll noch dem dritten Prüfer zur Unterschrift vorlegen.
10. Antrag auf Entlastung des Kreisvorstandes 5 ja, 2 Enthaltungen
11. Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes Antrag auf Meinungsbild über die Auflösung des KV: Fällt unausgewogen aus.
Aussprache Jürgen stellt die Auflösungsszenarien gemäß BGB vor. Es wird festgestellt, dass gemäß BGB (Vereinsrecht) eine 3/4-Mehrheit zur Auflösung des KV aufgrund einer Mitgliederversammlung nötig ist. Der Antrag wird diskutiert. Geheime Abstimmung: 3 Ja, 4 Nein
Ein Akkreditierter verläßt nach der Auszählung die Versammlung.
12. keine SÄA zur Zusammensetzung des KVor eingegangen.
13. Wahl des KVor. Der VL fragt nach Vorschlägen und Kandidaturen: Ein Kandidat meldet sich, daher keine Wahl möglich (mindestens 3 Kandidaturen benötigt). Der TOP 14 entfällt damit.
15. Keine SÄA eingegangen.
16. Keine sonstigen Anträge eingegangen
17. Sonstiges
Britta verweist auf Basteltreffen am 8.5.2016 ab 15 Uhr in der LGS zum Global Marihuana March, der am 21.5.2016.in Mainz stattfindet
18. Der VL verabschiedet die Teilnehmer.
Ende 21:44 Uhr
