RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2015 2 Nordhafen

Eröffnung der Versammlung 20:30

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand und Eröffnung der Versammlung

2. Formales

Wahl der Ämter des KPT Sonstige Anträge von Bodo Noeske: In Zukunft keine Protokollierung von Anfang und Ende des KPT mehr.

3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Einstimmig angenommen

4. Beschluss der Tagesordnung

Antrag der Änderung der Reihenfolger der Punkte der TO durch Bodo Nöske

Neue TO Einstimmig angenommen

5. Wahl der Versammlungsämter

Leitung

Bodo Nöske

Protokollant

Paul Tylich

Wahlleitung

Mirko Stappert

Wahlhelfer:

Florian Walter

Johannes Claß

Alle wurden einstimmig angenommen mit jeweils Enthaltung des Gewählten.

6. Bericht des Kreisvorstandes und Ausblick auf das restliche Kalenderjahr

Die Vorstandsmitglieder berichten über ihre Arbeit,dies erfolgte mündlich, schriftliche Berichte lagen nicht vor. Es wurde einiges getan.

Als Kernversäumnis wird das Nichtstattfinden von Vorstandssitzungen zwecks besserer Koordination und Arbeitsverteilung innerhalb des Vorstandes eingeräumt. Folge teilweise Überbelastung auf der einen , freie Kapazitäten auf der anderen Seite, zuzüglich teilweise genervter und ruppiger Ton. Es wird kollektive Besserung gelobt

7. Aussprache

Fand statt

8. Beschluss über sonstige Anträge

8.1 "Die Piratenpartei Rheinhessen setzt sich für die Fusion der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen ein "

Antragsteller: Bodo

Auf Antrag von Bodo zum Schluss bearbeitet. Sein Antrag wurde einstimmig angenommen.

8.2 Pressearbeit

Teil 1 " Presseerklärungen des Kreisverbandes werden direkt nach Versand an die Presse auf der Homepage des KV, der Homepage des LV und auf facebook veröffentlicht. Zitate werden von denjenigen freigegeben denen Sie in den Mund gelegt werden. die gesammte Presseklärung bedarf der Freigabe durch den Vorsitzenden. Hat dieser angezeigt das er nicht zur Verfügung steht erfolgt die Freigabe durch den Stellvertreter. Ohne Freigabe werden keine Presseerklärungen der Partei versendet"

Ergebnis der Abstimmung: 7 ja, 1 Enthaltung, 5 Nein => angenommen

Teil 2

Den Räten der Piratenpartei wird empfohlen ihre Presseerklärungen , die Sie in Ausübung ihres freien Mandates erstellen im Piratenpad-Rheinhessen zu erarbeiten und die Unterstützung der Mitglieder in Anspruch zu nehmen. Die Entscheidung über die Freigabe liegt bei den Räten. Presseerklärungen der Räte werden ebenfalls sofort auf der Homepage veröffentlicht.

Antrag den Antrag als Meinungsbild abzustimmen: mehrheitlich abgelehnt

Ergebnis der Abstimmung über Antrag: Dafür 2, Enthalten 3, Dagegen 5

Teil 3

Die Koordination der Pressearbeit im Landtagswahlkampf ist Aufgabe des Vorstandes der Piratenpartei Rheinhessen. Um diese immer zeitnah sicher gewährleisten zu können wählt der Vorstand diesbezüglich aus seinen Reihen einen stellvertreter für den 1. Vorsitzenden. Dies kann ebenfalls wie unter 1. der Stellvertreter sein, aber auch ein Beisitzer.

Antragsteller: Bodo

Ergebnis der Abstimmung über Antrag: Dafür 5, Enthalten 1, Dagegen 6

8.3 Zusammenarbeit Räte Partei

Teil 1: Den Räten der Piratenpartei werden aufgefordert sich 1 mal im Monat zu einem Kommunalpolitischen Stammtisch in Mainz einzufinden. Der Vorstand wird beauftragt diese Treffen kontinuierlich gemeinsam mit den Räten vorzubereiten. Dieser Termin wird von nicht Kommunalpolitischen Themen freigehalten

Teil 2: Die Räte haben sicherzustellen das Einladungen und Informationen gleichermassen allen Betroffenen zugehen. So sind z.B. Ausschussmitglieder einheitlich und gleichzeitig zu Fraktionstreffen einzuladen. Informationen, die sich an den Vorstand richten sind an alle Vorstandsmitglieder zu richten und nicht an 4 unter Ausschluss eines einzelnen.

Begründung zu Teil 2

Die Piratenpartei setzt sich gegen Klünglei, undemokratische und Zustände ein. Wenn bereits auf der einfachen Ebenen der Parteiarbeit aufgrund persönlicher oder politischer Antipathie selbstverstäündlichste Kommunikationregeln nicht eingehalten werden gefährdet dies in höchstem Mase die Glaubwürdigkeit der Piratenpartei.

Antragsteller: Bodo

Ergebnis der Abstimmung über Antrag: Dafür 4, Enthalten 5, Dagegen 4, daher abgelehnt

8.4

Wahlkampfkoordination

"Es gibt keine Beauftragung für eine Vorstandexterne Wahlkampfkoordination"

Begründung: Es ist nicht sinnvoll neben den bestehendne Strukturen eine weitere AG einzurichten nur weil Leute keinen Bock aufeinander haben oder Kandidaten keinen Bock auf den Stammtisch oder keinen Bock auf einzelne Personen aus dem Vorstand.

Mein Alternativvorschlag ist das Sebastian, der sich dankenswerterweise angeboten hat den Wahlkampf zu koordinieren als Beisitzer in den Vorstand gewählt wird (wenn er dazu keine Lust hat hab ich Pech gehabt)

Antragsteller: Bodo

8.5 Wahlkampfstatements

" Der Vorstand der Piratenpartei wird damit beauftragt 3 Zielgruppenstatements zu erstellen bzw. den Prozess der Erstellung zu initieren und voranzutreiben, in denen sich explizit mit den Mitbewerbern Bündnis 90 / die GRÜNEN , Die Linke, und Die Partei auseinandergesetzt wird und vertreten wird, warum diese nicht wählbar sind. Als 4. Statement wird ein Statement verfasstm, das sich damit auseinandersetzt warum es sinnvoll ist die Zweitstimme den Piraten zu geben (Quasi eine Zusammenfassung aus den 3 vorher)

Antragsteller: Bodo

Antrag die Punkte8.1 8.4 und 8.5 zusammen abzulehnen, um keine Anträge automatisch in den nächsten Parteitag mitzuschleppen. Anträge sollen neu eingereicht werden, falls Sie zum nächsten KPT noch aktuell sind

Alternativantrag Unterbrechung des KPT und Fortführung in 14 Tage

Absitimmung: 8 für kollektive Ablehnung, 3 für Vertagung, eine Enthaltung, d.H. die Anträge 8.1 und 8.4. und 8.5 wurden abgelehnt.

9. Beschluss über den Haushaltsplan

Anfangsbestand 11.364,57 €

Finanzplanung 2015 19.582,65 €

0,00 €

Einnahmen 8.218,08 €

Mitgliedsbeiträge 604,80 €

Spenden 60,00 €

Parteienfinanzierung 7.553,28 €

Ausgaben 12.029,37 €

Laufendes Geschäft 600,00 €

Veranstaltungen 1.500,00 €

Reisekosten allgemein 3.000,00 €

ÖA/Werbemittel 3.000,00 €

Piratenbüro 1.200,00 €

Internet 478,80 €

Technische Ausstattung 500,00 €

Sonstiges 1.750,57 €

Rücklagen 7.553,28 €

Ergebnis der Abstimmung über Antrag: einstimmig angenommen

10. Antrag auf Abwahl des stellvertretenden Vorsitzenden

ja(+) bedeutet man möchte einen neuen Vorsitzenden.

Ergebnis in geheimer Wahl 12 Stimmen gesamt

ja 2 , Enthaltung 2, nein 8

Antrag abgelehnt, Roland Hartung ist somit weiterhin stellvertretender Vorsitzender

15. Beschluss über Satzungsänderungsanträge

§11 "Der Kreisvorstand"

§11 "Der Kreisvorstand" wird folgendermaßen neu gefasst:

§11 Hammel (1) Die Hammel repräsentieren den Kreisverband und sehen dabei knuffig aus. (2) Die Hammel laufen im Kreis, fressen Gras und pocken sich gelegentlich in die Seite. (3) Den Hammeln gehören mindestens ein Leithammel, dessen Vertreterhammel und einen Schatzhammel an. Die Hammel wählen aus ihren Reihen denjenigen, der die Funktion des Generalhammels ausübt, sofern vom Kreisparteitag kein eigener Generalhammel gewählt wurde. (4) Die Hammel werden auf dem Kreisparteitag durch gegenseitiges umschubsen ausklabüsert. Es gewinnen die Hammel, die am Ende noch stehen. (5) Der Leithammel, sein Vertreterhammel, der Schatzhammel und der Generalhammel werden in getrennten Schubsrunden bestimmt. Für die Wahl der Beihammel ist ein verbundenes Einzelschubsen zulässig. (6) Personen, die in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zur Piratenpartei Deutschland oder einer ihrer Untergliederungen stehen, sind nicht zum Klabüsern zuzulassen. (7) Die Hammel treten mindestens einmal wöchentlich zum gegenseitigen Anhammeln auf der Mailingliste zusammen. Das Anhammeln ist öffentlich. (8) Eine Einladungsfrist ist dazu nicht vorgesehen. (9) Jedes Anhammeln wird im Postfach jedes Mitlesenden dokumentiert. (10) Mitleser haben das Recht, mitzuhammeln, Popcorn zu essen oder facipalimierend die Mailingliste zu entfolgen. (11) Die Hammelrunde ist hammelfähig, wenn mindestens zwei Hammel mithammeln. (12) Ein Datenschutzhammel ist nicht vorgesehen, da der seine Zeit wohl für Besseres verwenden kann. (13) Auf eine Geschäftsordnung verzichten die Hammel, weil sowieso jeder hammelt, wie er will. (14) Bleiben nach alle dem Gehammel weniger als drei Hammel übrig, so werden neue Hammel ausklabüsert. Es wird angestrebt, dass dazu mindestens drei außerordentliche Parteitage im Jahr notwendig werden. (15) Hammel haben einen Anspruch auf kostenlose Unterbringung im Nordhafenkeller, frisches Wasser und Stroh.

Begründung: aus Gründen ;-)

Antragsteller: Sebastian D.

Abstimmungsergebnis: dagegen 10,dafür 2,

16. Sonstiges

Nächste Fraktionssitzung Stadtratsfraktion Mainz 15.6. 18h Fraktionsbüro im Rathaus

0:07 Schließung des KPT