RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 2 Nordhafen

Begrüßung der Anwesenden

Sebastian Koch begrüßt die Versammlung und Gäste

Feststellung Beschlussfähigkeit

Der KPT ist beschlussfähig

Beschluss der Geschäftsordnung

Beschluss der GO / keine Änderungen

Wahl der Versammlungsleitung

• Sebastian und Roland leiten, einstimming angenommen
• Christoph Kling ist Schriftführer, einstimmig gewählt
• Wahl des Wahlleiters: Matthias wird einstimmig gewählt

Tagesordnung

• Roland schlägt Änderung der Tagesordnung vor: Tätigkeitsbericht und Entlastung des Vorstandes sollen wegfallen.
  • Wird zurückgezogen.
• Vorschlag Sebastian K.: Punkt 7 wird in Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters, Punkt 8 wird zu Entlastung des Schatzmeisters.
  • Wird einstimmig angenommen.
• Vorschlag Vorstellungsrunde als Änderung.
  • Abgelehnt mit 2 - 5 - 7 (dafür - neutral - dagegen).
• TO ist einstimmig angenommen.

Genehmigung des Protokoll des letzten KPT

• Einstimmig angenommen.

Tätigkeitsbericht

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

• Jan Sören stellt sich vor
• Arbeitsaufwand wurde per Mail rumgeschickt und betrug insgesamt 60 Stunden. Ein Finanzbericht ist im Wiki. Wegen fehlendem Haushaltsplan nur Einnahmen. 8.840,05 auf Konto + 25,81 in Barkasse. Jan erläutert den Bericht. Zwei Belege fehlen und sind angefordert.
• Hartfaserplatten sind bestellt. Zahlen zum Konto im Wiki.

Entlastung des Schatzmeisters

• Kassenprüfer ist anwesend und stellt Antrag auf Entlastung von Frank.
  • Mehrzahl stimmt zu, alter Kassenprüfer ist entlastet, die Runde bedankt sich mit frenetischem Applaus (falls du das liest ).
• Roland schlägt die Entlastung von Jan vor, er hat die Zahlen geprüft, scheinen korrekt.
  • Mit großer Mehrheit entlastet. Die Runde dankt mit Applaus.
• Mitgliedsbeiträge waren fast 1500€. Vorstandsbeschluss zur Einrichtung eines DSL-Anschlusses für 305€.
• Fahrten für Plakatierung können protokolliert werden und sind absetzbar!

• Antrag Jan Sören: Die 450€ für Reisekosten sollen ins Budget "Sonstiges" verschoben werden.
  • Haushaltsplan mit Änderungen wird zur Abstimmung gegeben. Einstimmig angenommen.

Beschluss über Satzungsänderungsanträge

• Alte Anträge werden durchgegangen. Nicht erwähnte Anträge wurden zurückgezogen und nicht übernommen.

• Jan Sören stellt antrag zu Fraktionsgruppen unterhalb der Kreisebene (Nr. 4).
  • Jan erläutert Antrag.
  • Es sind 15 Mitglieder akkreditiert.
  • Mit 12 Stimmen angenommen.

• Jan stellt Antrag zu Versammlungen unterhalb von Kreis- und Wahlkreisebene (Nr. 6)
  • Vorschlag mit einer Gegenstimme angenommen.

Beschluss über sonstige Anträge

• Xander stellt Antrag "Stadt und Campus verbinden". Xander stellt Antrag vor.
  • Jan stellt Antrag auf Änderung des Wortes "Events" in "Veranstaltungen" vor.
  • Auf Wunsch wird der Antrag eizeln abgestimmt.
    • 1. Absatz angenommen
    • 2. Absatz angenommen
    • 3. Absatz angenommen
    • 4. Absatz angenommen

• Britta stellt Antrag zu Fluglärm vor. Es entspinnt sich eine rege Diskussion mit Für- und Gegenreden.
  • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: 3 - 5 - 2 angenommen.
• Antrag für Abstimmung zur Aufnahme ins Kommunalwahlprogramm von Mainz.
  • Mehrheit für Abstimmung dazu.
  • Xander stellt Antrag auf Änderung von ÖPNV in "Öffentlicher Personen-Nahverkehr".
    • Wiedereröffnugn der Rednerliste mit 4 - 6 abgelehnt.
    • Antrag auf Änderung des letzten Absatzes "zum Beispiel" einfügen.
    • Antrag Streichung letzter Absatz aus Antrag. Mit 8 - 8 nicht angenommen.
    • Abstimmung über Antrag ohne Änderungen. Mit 9 - 7 Stimmen angenommen.
    • Antrag Schließung der Rednerliste mit 5 - 1 angenommen.
• Konkurrierend:
  • Antrag auf Einfügen ohne Überschrift. 3
  • Antrag auf Einfügen nach Flulärm-Absatz im Programm. 2
  • Antrag auf Einfügen mit Überschrift "Finanzielle Kompensation" nach Absatz. 10
• Letzterer wurde gewählt.

• Antrag von Sebastian K. zur grammatikalischen, orthographischen und stilistischen Korrektur des Programms.
  • Applaus für die tolle Arbeit. Einstimmige Annahme des Antrags.

• Antrag auf Zusammenlegung der Mailinglisten Mainz und Rheinhessen.
• Antrag auf Änderung des Namens auf "Rheinhessen".
• Antrag zur Schaffung einer Mailingliste für Termine und Wichtiges (moderiert) und einen für andere Themen.
  • Antrag auf Verschiebung des Themas mit 7 - 1 - 6 angenommen.
• Antrag auf Schaffung einer Info-Liste.
• Antrag Schaffung Newsletter für Städte. Zurückgezogen.

Sonstiges

• Xander: Stand der Unterschriften
• Treffpunkt, kommenden Samstag 9 Uhr bei Mc Donalds und 9:00 am Bahnhof in Ingelheim