RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 2 Nordhafen

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Begrüßung der Anwesenden

Sebastian Koch begrüßt die Versammlung und Gäste

Feststellung Beschlussfähigkeit

Der KPT ist beschlussfähig

Beschluss der Geschäftsordnung

Beschluss der GO / keine Änderungen

Wahl der Versammlungsleitung

  • Sebastian und Roland leiten, einstimming angenommen
  • Christoph Kling ist Schriftführer, einstimmig gewählt
  • Wahl des Wahlleiters: Matthias wird einstimmig gewählt

Tagesordnung

  • Roland schlägt Änderung der Tagesordnung vor: Tätigkeitsbericht und Entlastung des Vorstandes sollen wegfallen.
    • Wird zurückgezogen.
  • Vorschlag Sebastian K.: Punkt 7 wird in Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters, Punkt 8 wird zu Entlastung des Schatzmeisters.
    • Wird einstimmig angenommen.
  • Vorschlag Vorstellungsrunde als Änderung.
    • Abgelehnt mit 2 - 5 - 7 (dafür - neutral - dagegen).
  • TO ist einstimmig angenommen.

Genehmigung des Protokoll des letzten KPT

  • Einstimmig angenommen.

Tätigkeitsbericht

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

  • Jan Sören stellt sich vor
  • Arbeitsaufwand wurde per Mail rumgeschickt und betrug insgesamt 60 Stunden. Ein Finanzbericht ist im Wiki. Wegen fehlendem Haushaltsplan nur Einnahmen. 8.840,05 auf Konto + 25,81 in Barkasse. Jan erläutert den Bericht. Zwei Belege fehlen und sind angefordert.
  • Hartfaserplatten sind bestellt. Zahlen zum Konto im Wiki.

Entlastung des Schatzmeisters

  • Kassenprüfer ist anwesend und stellt Antrag auf Entlastung von Frank.
    • Mehrzahl stimmt zu, alter Kassenprüfer ist entlastet, die Runde bedankt sich mit frenetischem Applaus (falls du das liest ).
  • Roland schlägt die Entlastung von Jan vor, er hat die Zahlen geprüft, scheinen korrekt.
    • Mit großer Mehrheit entlastet. Die Runde dankt mit Applaus.
  • Mitgliedsbeiträge waren fast 1500€. Vorstandsbeschluss zur Einrichtung eines DSL-Anschlusses für 305€.
  • Fahrten für Plakatierung können protokolliert werden und sind absetzbar!
  • Antrag Jan Sören: Die 450€ für Reisekosten sollen ins Budget "Sonstiges" verschoben werden.
    • Haushaltsplan mit Änderungen wird zur Abstimmung gegeben. Einstimmig angenommen.

Beschluss über Satzungsänderungsanträge

  • Alte Anträge werden durchgegangen. Nicht erwähnte Anträge wurden zurückgezogen und nicht übernommen.
  • Jan Sören stellt antrag zu Fraktionsgruppen unterhalb der Kreisebene (Nr. 4).
    • Jan erläutert Antrag.
    • Es sind 15 Mitglieder akkreditiert.
    • Mit 12 Stimmen angenommen.
  • Jan stellt Antrag zu Versammlungen unterhalb von Kreis- und Wahlkreisebene (Nr. 6)
    • Vorschlag mit einer Gegenstimme angenommen.

Beschluss über sonstige Anträge

  • Xander stellt Antrag "Stadt und Campus verbinden". Xander stellt Antrag vor.
    • Jan stellt Antrag auf Änderung des Wortes "Events" in "Veranstaltungen" vor.
    • Auf Wunsch wird der Antrag eizeln abgestimmt.
      • 1. Absatz angenommen
      • 2. Absatz angenommen
      • 3. Absatz angenommen
      • 4. Absatz angenommen
  • Britta stellt Antrag zu Fluglärm vor. Es entspinnt sich eine rege Diskussion mit Für- und Gegenreden.
    • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: 3 - 5 - 2 angenommen.
  • Antrag für Abstimmung zur Aufnahme ins Kommunalwahlprogramm von Mainz.
    • Mehrheit für Abstimmung dazu.
    • Xander stellt Antrag auf Änderung von ÖPNV in "Öffentlicher Personen-Nahverkehr".
      • Wiedereröffnugn der Rednerliste mit 4 - 6 abgelehnt.
      • Antrag auf Änderung des letzten Absatzes "zum Beispiel" einfügen.
      • Antrag Streichung letzter Absatz aus Antrag. Mit 8 - 8 nicht angenommen.
      • Abstimmung über Antrag ohne Änderungen. Mit 9 - 7 Stimmen angenommen.
      • Antrag Schließung der Rednerliste mit 5 - 1 angenommen.
  • Konkurrierend:
    • Antrag auf Einfügen ohne Überschrift. 3
    • Antrag auf Einfügen nach Flulärm-Absatz im Programm. 2
    • Antrag auf Einfügen mit Überschrift "Finanzielle Kompensation" nach Absatz. 10
  • Letzterer wurde gewählt.
  • Antrag von Sebastian K. zur grammatikalischen, orthographischen und stilistischen Korrektur des Programms.
    • Applaus für die tolle Arbeit. Einstimmige Annahme des Antrags.
  • Antrag auf Zusammenlegung der Mailinglisten Mainz und Rheinhessen.
  • Antrag auf Änderung des Namens auf "Rheinhessen".
  • Antrag zur Schaffung einer Mailingliste für Termine und Wichtiges (moderiert) und einen für andere Themen.
    • Antrag auf Verschiebung des Themas mit 7 - 1 - 6 angenommen.
  • Antrag auf Schaffung einer Info-Liste.
  • Antrag Schaffung Newsletter für Städte. Zurückgezogen.

Sonstiges

  • Xander: Stand der Unterschriften
  • Treffpunkt, kommenden Samstag 9 Uhr bei Mc Donalds und 9:00 am Bahnhof in Ingelheim