RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 1/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitags des KV Rheinhessen am 26. Januar 2014

Eröffnung der Versammlung

17:59
Eröffnung und Begrüßung durch Patrick Walter.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der stellvertretende Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird angenommen.

Wahl der Versammlungsämter

Protokollführung:
Xander Dorn wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Versammlungsleitung:
Ingo Höft wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahlleitung:
Britta Werner wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung gemäß Einladung wird einstimmig angenommen.

Genehmigung des Protokolls des KPT 2013.3

Mit drei Enthaltungen angenommen.

Wahl der Rechnungsprüfer

Vorschläge:
Bernd Linke
Andreas Terboven

Beide werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

Roland Hartung berichtet von seiner Tätigkeit als Vorsitzender des Kreisverbands.

1. Teilnahme an allen Vorstandssitzungen des KV Rheinhessen
2. Teilnahme an allen offenen Treffen in Mainz sowie zahlreichen in Bodenheim und Nierstein
3. Verfassen und Freigabe von Pressemitteilungen
4. Teilnahme LPT Wachenheim, BPT Neumünster, BPT/AV Europawahl in Bochum, Barcamps Neuwied und Mainz und allen Veranstaltungen des KV Rheinhessen am Nordhafen, die ich hier nicht einzeln aufliste
5. Mitarbeit in der AG_Wahlen im Bundestagswahlkampf
6. Mitarbeit an den meisten Infoständen, Plakatierung im BT-Wahlkampf
7. Sonstige wahrgenommene Termine (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
Ostermarsch, Mainz
Ziegeleifest
Blockupy Frankfurt
Blockupy Frankfurt, Solidaritätsdemo
Solidaritätsdemo Mannheim
Ahoisause
Hambacher Fest
Anti- Fluglärmdemo, Mainz
Vorbereitungstreffen der AG Wahlen, Koblenz
BT-Wahlauftakt in Koblenz, Löhrcenter
BGE-Tag, Worms
Anti-Überwachungsdemo, Trier
Datenschutzbelehrung, Biedernhausen
Podiumsdiskussion in der Bar jeder Sicht, Mainz
Besuch Stadtratssitzung im Vorfeld des ECE- Grundsatzbeschlusses
Antragsberatung Säkularisierung mit Vertretern der GBS
Lufo 8, Mainz
Kameralauf, Mainz
Und ein paar Demos gegen die NPD waren natürlich auch noch dabei…

Stellvertretender Vorsitzender

Patrick Walter berichtet von seiner Tätigkeit als stellvertretendem Vorsitzenden.

Kreisvorstandssitzungen:
30.09.13 entschuldigt gefehlt

Sonstiges

• Pflege Piraten-Rheinhessen.de
• Pflege von piraten-mainz.de
• Twitter/Facebook/Google+:
• Piraten Rheinhessen,
• Facebook Piraten Mainz
• Pflege Verwaltungsseite im Wiki
• Bearbeitung OTRS
• Erstellung und Versand Pressemitteilungen

Schatzmeister

Frank Marschall berichtet von seiner Tätigkeit als Schatzmeister.

Der Schriftliche Tätigkeitsbericht wird nachgereicht.

Satzungsänderungsanträge, welche die Zusammensetzung des Kreisvorstands verändern

Es liegen keine entsprechenden Anträge vor.

Vorstellung der Kandidierenden zum Vorstand

Kandidierende für das Amt des Vorsitzenden:
Roland Hartung

Kandidierende für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden:
Sebastian Koch

Kandidierende für das Amt des Generalsekretärs:
Patrick Walter

Kandidierende für das Amt des Schatzmeisters:
Jan Sören Kleebach

Kandidierende für das Amt des Beisitzers:
Bernd Linke

Bericht der Rechnungsprüfer

Belege liegen nicht vor, daher ist keine Rechnungsprüfung möglich. Folglich kann keine Entlastung empfohlen werden.

Entlastung des Kreisvorstands

Vertagt auf den nächsten Kreisparteitag.

Wahl des neuen Kreisvorstands

Es wurde mit einer Nein-Stimme und einer Enthaltung beschlossen, den Kreisvorstand in verbundener Einzelwahl zu wählen.

Vorschläge

Amt	Name	JA-Stimmen	NEIN-Stimmen	Enthaltungen
Vorsitzender	Roland Hartung	9	1	0
Stellvertretender Vorsitzender	Sebastian Koch	10	0	0
Generalsekretär	Patrick Walter	9	1	0
Schatzmeister	Jan Sören Kleebach	9	1	0
Beisitzer	Bernd Linke	9	1	0

Alle Kandidierenden erhielten die notwendige Stimmenmehrheit und nehmen die Wahl an.

Beschluss über sonstige Satzungsänderungsanträge

Alle Anträge außer SÄA 5 und 7 werden vertagt.
SÄA 7 wird zurückgezogen.

Abstimmungsergebnis:
SÄA 5 wird einstimmig angenommen.

Beschluss über sonstige Anträge

Alle sonstigen Anträge werden vertagt.

Sonstiges

Keine weiteren Punkte.

Verabschiedung und Schließung der Versammlung

19:34
Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung