RP:Kreisverband Rhein-Pfalz/Kreisparteitag/2012-06-27 KPT/Protokoll

Ergebnisprotokoll

Ereignis: Kreisparteitag Rhein-Pfalz-Kreis der Piratenpartei Ort: Müllers Wirtshaus, Brundhildenstr. 5, Ludwigshafen Protokoll angefertigt von: Christian Wüst

Es sind 18 akkreditierte Teilnehmer anwesend. Für eine Satzungsänderung werden 12 Stimmen benötigt.

Frank Behr wird zum Versammlungsleiter gewählt. Kai Sturm wird Wahlleiter. Die zwei Wahlhelfer Thorsten Müller und Heinz Zell werden ernannt. Christian Wüst wird als Protokollant gewählt.

Die TO wird eröffnet um 20:08

Die GO ist angenommen.

GO Antrag auf Ergänzung der TO auf Bestimmung eines Ansprechpartners für die Orga der Bundestagswahl des WK 208 LU/FT. Begründete Gegenrede: Ist Sache des Vorstands, muss nicht auf dem Parteitag besprochen werden. Abstimmung: 4 dafür 8 dagegen 2 Enthaltungen

Berichte des Vorstandes: - Jochen Schäfer hat das Wort. - Kai Sturm spricht. Liest geschriebenen Tätigkeitsbericht vor und erklärt. - Harald Gündling spricht über die Kasse: "Kasse ist in Ordnung". - Sebastian Hochwarth erzählt von seiner Arbeit. - Paul Tylich berichtet von seinen Aktivitäten.

Hinweis des Materialbeauftragten: Wir brauchen dringend neues Werbematerial!

Bericht Rechnungsprüfung: Rechnungsprüfer sind Ingo Sauer und Roman Schmitt. Es wurden keine Fehler gefunden. Die Abrechnung ist in Ordnung.

Aussprache und Entlastung des Vorstandes: Der Vorstand enthält sich. Alle anderen stimmen für eine Entlastung. Der Vorstand ist entlastet.

-kurze Pause-

Ingo Höft wurde als Unterstützer der Versammlungsleitung bestimmt.

Wahl des Vorstandes: Es wird gezählt, wer überhaupt für ein Amt kandidieren möchte. Es melden sich sieben Personen.

Vorschlag, die Zahl der Beisitzer auf zwei festzulegen. Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Wahl des Vorsitzenden: Vorstellung. Kandidatur von Jochen Schäfer und Roman Schmitt. WAHL Als Wahlverfahren ist das Approval-Voting angenommen. Die Wahl beginnt.

18 gültige Stimmzettel Roman Schmitt 11 Stimmen Jochen Schäfer 17 Stimmen Jochen Schäfer nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender:

Es kandidieren: Christian Wüst Roman Schmitt

Vorstellung von Christian Wüst Vorstellung von Roman Schmitt Die Kandidatenliste ist geschlossen.

WAHL

18 gültige Stimmzettel 13 Stimmen Christian Wüst 15 Stimmen Roman Schmitt Roman Schmitt nimmt die Wahl an.

Nach dem Wahlgang hat uns ein Pirat verlassen und sich de-akkreditiert. Jetzt noch 17 akkreditierte Piraten vor Ort.

Wahl des Schatzmeisters Kandidat Harald Gündling Es gibt einen Kandidaten Für diese Wahl gilt das Zustimmungswahlverfahren.

Die Wahl ist eröffnet. WAHL Es gibt ein Ergebnis: Es wurden 17 Zettel abgegeben, alle sind gültig. 17 Ja-Stimmen Harald Gündling wurde gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl der 2 Beisitzer: - Thorsten Müller - Christian Wüst - Paul Tylich Fragen? Keine Fragen. Weitere Kandidaturen? Keine weiteren Kandidaturen.

Das Wahlverfahren ist wieder Approval-Voting. Die beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen und mehr Stimmen erhalten haben, als die Hälfte der Anzahl der abgegebenen Stimmzettel, sind gewählt. Thorsten Müller setzt als Wahlhelfer bei dieser Wahl aus.

WAHL Wir haben ein Ergebnis: 17 gültige Stimmzettel 9 Stimmen musste ein Kandidat mindestens erreichen, um über 50% der Stimmen zu haben.

Paul Tylich: 5 Stimmen Thorsten Müller: 15 Stimmen Christian Wüst: 16 Stimmen

Christian Wüst und Thorsten Müller sind gewählt, beide nehmen die Wahl an.

Wahl der Rechnungsprüfer Wahlleiter übernimmt Kandidaten: - Heinz Zell - Paul Tylich Die geheime Wahl wird nicht gewünscht. 13 Stimmen für Heinz Zell 3 Enthaltungen 13 Stimmen für Paul Tylich 3 Enthaltungen Paul Tylich und Heinz Zell nehmen die Wahl an und sind als Rechnungsprüfer gewählt.

SATZUNGSÄNDERUNGSANTRÄGE Antrag Nummer 1 "Ein Kreisparteitag im Jahr" Abstimmung per Handzeichen 17 Akkreditierte Für Satungsänderungsanträge werden 12 Stimmen benötigt. 13 Ja-Stimmen 1 Enthaltung 0 Gegenstimmen Antrag angenommen,

Antrag Nummer 2 "Einladungsform"

Es wird festgehalten, dass die Formulierungen besser gemacht werden müssen. Meinungsbild: 6 dafür Quorum nicht erreicht

• Sonstige Anträge

Antrag Nummer 3 "Neumitgliederrichtlinie" Vorstellung des Antrags durch Jochen Schäfer Diskussion Ein Meinungsbild, ob die anwesenden Piraten die Richtlinie als Gedanken des Vorstandes verstehen, mit denen die Basis im Einklang steht, geht positiv aus. Der Antrag wird danach zurückgezogen.

Es gibt keine weiteren sonstigen Anträge.

Um 22:42 Uhr ist die Sitzung geschlossen.