RP:Kreisverband Mittelhaardt/Antragsfabrik/Anpassung Kommunalwahlprogramm

Dies ist ein Entwurf für einen Programmantrag für den Kreisverband Mittelhaardt von DerBär (Diskussion). Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Antrag

Programmanträge an den Kreisparteitag sollten für KV-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Bundes- oder Landes-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Landes- bzw. Bundesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann der Kreisverband Mittelhaardt.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

DerBär (Diskussion)

Programm

Kommunalwahlprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Ich stelle hiermit den Antrag folgende Passagen aus dem Kommunalwahlprogramm 2014 zu verbessern/ergänzen/streichen: Statt

"Entscheidungsprozesse aller gewählten Gremien transparent nach außen darstellen" "Entscheidungsprozesse aller gewählten Gremien transparent nach außen darzustellen"
"Alle städtischen Finanzdaten" "Alle kommunalen Finanzdaten"
"an denen die Stadt beteiligt ist" "an denen die Kommune beteiligt ist"
"und die Städtischen Betriebe" "und die kommunalen Betriebe"
"städtischen Gremien" "kommunalen Gremien"
"Newsletter und RSS-Feeds Updates" "geeignete Online-Informationssysteme"
"Stadtratssitzungen online übertragen" "Ratssitzungen online übertragen"
"die Zukunft der Stadt debattiert" "die Zukunft der Stadt bzw. Gemeinde debattiert"
"Wir wollen Stadt- und Ortsbeiratssitzungen" "Wir wollen Ratssitzungen"
"Damit fördert die Stadt" "Damit fördert die Kommune"

Streichen: "Das verabschiedete Programm zur Landtagswahl 2011 unterstreicht diesen Anspruch in aller Deutlichkeit."

Die beiden Absätze "Soziales" (im allgemeinen Teil) und "Vereine und Ehrenamt" (im Haßlocher Teil) sollen im allgemeinen Teil zusammengeführt werden mit folgendem Text:

"Vereine und Ehrenamt
Die Vereine und ehrenamtliche Tätigkeiten müssen auch weiterhin gleichberechtigt unterstützt und wie bisher finanziell gefördert werden. Sofern Vereine eine aktive Jugendarbeit betreiben, sollen sie stärker gefördert werden. Dies kann zum Beispiel auch durch zugewiesene Finanzmittel oder durch Vergünstigungen geschehen."
Hinter "Busse verkehren" fehlt ein Komma.

Begründung

Das Programm ist sehr auf die Stadt Neustadt ausgerichet (Wording), obwohl es auch die Gemeinden und Städte des Landkreises DÜW betrifft.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...