RP:Ahrweiler/Kommunalwahl2014/VG Brohltal

Protokoll Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Wahl des Verbandsgemeinderats für die Verbandsgemeinde Brohltal Wassenach, 16.März 2014

Anwesende

3 stimmberechtigte Mitglieder 3 Gäste ab 15:15 ein weiterer Gast

Begrüßung und Eröffnung der Versammlung

15:06 Begrüßung aller Anwesenden und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden Benedikt Steinhoff.

Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleitung

Vorgeschlagen: Als Versammlungsleiter wird Benedikt Steinhoff vorgeschlagen. Benedikt Steinhoff wird einstimmig gewählt.

Protokollführung

Matthias Naß wird als Protokollant vorgeschlagen. Matthias Naß wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahlleitung

Jan Sören Kleebach wird vorgeschlagen. Jan Sören Kleebach wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird unverändert angenommen. Die Akkreditierung wurde von Dr. Ivo Dubiel vorgenommen

Geschäftsordnung

Die Wahl- und Geschäftsordnung mit Ausschluss des Punktes 3.2 ist mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

Wahl

Die Wahlleitung eröffnet die Wahlliste.

Aufstellung der Kandidaten

Es Kandidieren: Dr. Gernot Reipen Dr. Jutta Hagedorn Dr. Ivo Dubiel

Die Wahlleitung erläutert das Wahlrecht.

Vorstellung der Kandidaten

Vorstellungsdauer der Kandidaten wird von der Versammlung auf 5 Minuten festgelegt. Beginn der Kandidaten Vorstellung: 1. Dr. Ivo Dubiel – Hatte genug Zeit sich vorzustellen. Keine Fragen aus der Versammlung. 2. Dr. Jutta Hagedorn – Hatte genug Zeit sich vorzustellen. Keine Fragen aus der Versammlung. 3. Dr. Gernot Reipen - Hatte genug Zeit sich vorzustellen. Keine Fragen aus der Versammlung.

15:28 Wahlliste wird vom Versammlungsleiter geschlossen. Die Wahlleitung erläutert das Wahlverfahren. (Approval-Voting, Wahl durch Zustimmung) Es werden drei Wahlgänge festgelegt (geheime Abstimmung) Dr. Ivo Dubiel stellt den Antrag, dass eine Liste mit 3 Bewerbern gewählt wird. Abstimmung des Antrags. Der Antrag wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

15:34 Axel Ritter wird durch die Wahlleitung zum Wahlhelfer bestellt. Dr. Gernot Reipen stellt den Antrag, dass der Listenplatz 1 dreifach benannt wird. Dr. Gernot Reipen stellt den Antrag, dass der Listenplatz 2 dreifach benannt wird. Dr. Gernot Reipen stellt den Antrag, dass der Listenplatz 3 dreifach benannt wird.

Abstimmung des Antrags: Listenplatz 1 wird dreifach benannt. Der Antrag wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

Abstimmung des Antrags: Listenplatz 2 wird dreifach benannt. Der Antrag wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

Abstimmung des Antrags: Listenplatz 3 wird dreifach benannt. Der Antrag wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen angenommen.

Wahl der Kandidaten

Dr. Gernot Reipen kandidiert für Listenplatz 1. Abstimmung über Listenplatz 1. Dr. Gernot Reipen wir mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen auf Listenplatz 1 gewählt. Es gab drei gültige Stimmen. Dr. Gernot Reipen nimmt die Wahl an.

Dr. Ivo Dubiel kandidiert für Listenplatz 2. Abstimmung über Listenplatz 2. Dr. Ivo Dubiel wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen auf Listenplatz 2 gewählt. Es gab drei gültige Stimmen. Dr. Ivo Dubiel nimmt die Wahl an.

Dr. Jutta Hagedorn kandidiert für Listenplatz 3 Abstimmung über Listenplatz 3 Dr. Jutta Hagedorn wird mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen auf Listenplatz 3 gewählt. Es gab drei gültige Stimmen. Dr. Jutta Hagedorn nimmt die Wahl an.

Feststellungen

Die Einladung ist satzungs-, form- und fristgemäß erfolgt. Die Wahlberechtigung aller Akkreditierten wurde festgestellt. Die Wahlberechtigung keines Akkreditierten wurde in Frage gestellt. Alle Akkreditierten haben das Recht, Wahlbewerber_innen vorzuschlagen. Alle Kandidierenden haben das Recht, sich und ihr Programm vorzustellen. Es ist geheim und einzeln über die Wahlbewerber_innen abzustimmen. Es ist geheim und einzeln über die Reihenfolge der Wahlbewerber_innen abzustimmen. Es ist gewählt, wer in verbundener Einzelwahl mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält. Das Wahlverfahren wurde erläutert. Auf Nachfrage gibt es keine Einwände. Es wird festgestellt, dass ein Antrag auf Mehrfachbenennung gestellt wurde. Auf ausdrückliche Befragung der Versammlung äußert niemand Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Wahl.

Wahl der Vertrauensperson

Vorschläge:

1. Dr. Gernot Reipen
2. Dr. Ivo Dubiel

Wahlleiter eröffnet die Abstimmung. Dr. Gernot Reipen ist mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen zur Vertrauensperson gewählt. Dr. Ivo Dubiel ist mit 3 ja, 0 nein und 0 Enthaltungen zur Stellvertretende Vertrauensperson gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

Wahl der Zeugen

Vorschläge:

1. Jan Sören Kleebach
2. Axel Ritter

Wahlleiter eröffnet die Abstimmung. Jan Sören Kleebach und Axel Ritter sind mit 3 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen zu Zeugen gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

Versammlungsleitung schließt die Versammlung der Aufstellungsversammlung nachdem niemand Einspruch erhoben hat um 16:24.

56653 Wassenach, 16.März 2014

Benedikt Steinhoff (Versammlungsleiter)

Jan Sören Kleebach (Wahlleiter)

Matthias Naß (Protokollant)