RP:Antrag/2012.1/P08/Ablehnung des Extremismusbegriffs

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Grundsatzprogrammantrag Nr.

2012.1/P08

behandelt bei

LMV2012.1

Beantragt von

Ein Landespirat

Kurzbeschreibung

Es wird beantragt, das Grundsatzprogamms um den Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit genanntem Text zu ergänzen

Vermerk

Der Antrag wurde angenommen

Antrag

Es wird beantragt, das Grundsatzprogamm des Landesverbandes um den neuen, eigenen Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit folgendem Text zu ergänzen:

Die Piratenpartei lehnt den Begriff des "Extremismus" ab, da er nach unserer Auffassung auf einem veralteten und von der politischen und gesellschaftlichen Vielfalt überholten Verständnis eines politischen Spektrums basiert. Die PIRATEN wertschätzen progressive, innovative und revolutionäre Ideen, die unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft voranbringen. Wir setzen uns daher gegen die Verwendung des Extremismusbegriffs in Behörden sowie darauf basierende Kategorisierungen von Menschen und Gruppen ein. Staatliche Gesinnungstests wie die Extremismusklausel für Projekte und Menschen, die sich gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Nationalsozialismus, Sexismus, Homophobie oder faschistische oder diktatorische Bestrebungen einsetzen, lehnen wir entschieden ab.

Begründung

erfolgt mündlich

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Oibelos 22:07, 4. Mai 2012 (CEST)
2. Guru
3.  ?
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Jonas Hoffmann 02:16, 28. Apr. 2012 (CEST)
2. DerBär 08:36, 30. Apr. 2012 (CEST)
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
  • Larifari. Dieser Antrag ist meiner Meinung nur dazu gedacht radikale Gedanken in die Partei einfließen zu lassen. Solange es Parteien wie die NPD gibt ist Extremismus im Land. --Jonas Hoffmann 02:16, 28. Apr. 2012 (CEST)
    • ...
  • ...

• • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...