RP:AG Bauen und Verkehr/Projekt: B10

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Projekt B10

Organistionsmittel

Unser Pad findest du hier.

Mitarbeiter

An diesem Projekt beteiligen sich zur Zeit:

Aktueller Stand

  • Die Mediation in Jahr 2005 brachte leider keine Einigung. Die Landtagswahlen 2006 brachten leider auch kein Licht in´s Dunkel, sondern stärkten Bündnis 90 / Die Grünen, was dazu führte, dass das Ausbau-Projekt in großen Teilen blockiert wurde.
  • Bis heute verschlang das Projekt rund 300 Millionen Euro und man schätzt, dass der weitere Ausbau noch mal rund 700 Millionen kostet.
  • Auch wenn wir dem Thema gegenüber neutral positioniert sind, kommt man nicht umhin den ersten Fakt mitzuteilen.
  • Hätte man sich damals schon geinigt, wäre das Ausbau-Projekt um die Hälfte billiger gewesen.
  • Wir haben alle Beteiligten um Stellungnahmen gebeten, aber außer der Initative "B10 - 4 Spuren jetzt" und der Partei Bündnis 90 / Die Grünen, haben die anderen keine Antwort zugesandt.
  • Gerade die Interessen von NABU, BUND und Greenpeace wäre für dieses Thema sehr interessant.
  • Von einer Einigung können wir nicht ausgehen, da sich die Fronten in den letzten 7 Jahren doch sehr verhärtet haben. Vor allem nachdem verschiedene Abschnitte einfach gebaut wurden. Ehemalige Beführworter werden zu Gegnern und die enormen Geldmengen die das Projekt schlucken wird, werden auch nicht förderlich sein.

Stellungnahme der Bündnis 90 / Die Grünen

Mediation

Termine

  • Samstag, den 15.09.2012
  • Samstag, den 20.10.2012
  • Samstag, den 17.11.2012
  • Samstag, den 15.12.2012
  • Samstag, den 12.01.2013
  • Samstag, den 26.01.2013
  • Mittwoch, dne 06.02.2013
  • Samstag, den 23.02.2013

Teilnehmer

Zur Zeit nehmen 31 Institutionen an der Mediation teil:

  1. Landkreis Südliche Weinstraße (Vertreten durch Landrätin Riedmaier)
  2. Landkreis Südwestpfalz
  3. Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels (Vertreten durch Herr Grätsch)
  4. Verbandsgemeinde Hauenstein (Vertreten durch Herr Lauth)
  5. Verbandsgemeinde Pirmasens-Land
  6. Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land (Vertreten durch Herr Gundacker)
  7. Stadt Landau
  8. Stadt Pirmasens
  9. Stadt Zweibrücken (Vertreten durch Herr Morscher)
  10. Stadt Annweiler am Trifels (Vertreten durch Herr Wallenweber)
  11. Ortsgemeinde Albersweiler (Vertreten durch Herr Spieß)
  12. Ortsgemeinde Birkweiler (Vertreten durch Herr Flaxmeyer)
  13. Ortsgemeinde Rinnthal (Vertreten durch Herr Hertel)
  14. Ortsgemeinde Siebeldingen (Vertreten durch Herr Klein)
  15. Ortsgemeinde Wigartswiesen (Vertreten durch Herr Brüdel)
  16. BUND - Regionalbüro Pfalz
  17. Naturfreunde Landesverband (Vertreten durch Herr Schmidt)
  18. Bürgerinitative "Für B10 Ausbau" (Vertreten durch Herr Herl)
  19. Bürgerinitative "Queichtal" (Vertreten durch Herr Schreiner)
  20. Bürgerinitative "Landau" (Vertreten durch Herr Kraus)
  21. Bürgerinitative "B10 - 4 Spuren jetzt" (Vertreten durch Herr Schlicher)
  22. Südpfalz-Mobil e.V. (Vertreten durch Herr Mohr)
  23. Zweckverband SPNV - RLP Süd
  24. Bauern- und Winzerverband RLP Süd
  25. Interessengemeinschaft BGE
  26. Kreishandwerkschaft Südpfalz
  27. Kreishandwerkschaft Westpfalz
  28. IHK Pfalz (Vertreten durch Herr Vogel)
  29. Polizeiwache Annweiler (Vertreten durch Herr Ropp)
  30. Verband des Verkehrsgewerbes
  31. Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur

Gutachter

http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=b%2010&source=web&cd=5&cad=rja&sqi=2&ved=0CFAQFjAE&url=http%3A%2F%2Fb10-landau-hauenstein-mediation.de%2F&ei=1JQaUbGvA8vNsgbXpoCQBQ&usg=AFQjCNEtgKdOjrjO9DCoXfHY2d-_20Z4Ow&bvm=bv.42261806,d.Yms=== Dokumente aus dem Verfahren ===

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