RP:2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 01.08.2020, 11:00 bis ca. 16:00 Uhr

• Teilnehmer: Marie, Jürgen, Celine, Joachim, Ingo, Jan, Andre
• Abwesend: -
• Gäste, die genannt werden möchten: -
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 11:00
• Ende: 16:00
• Ort: LGS Mainz
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: -

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• keine

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun

13.07.2020

Nr.: 1

Text: Es wird ein Reisekostenbudget von 500 € bewilligt. Hiermit wird Helfern und Beauftragten (Versammlungsämter etc.) die Anreise und ggf. Übernachtung ermöglicht.
Begruendung: Wir benötigen Menschen für Versammlungsämter
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Celine, Jürgen, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

Beschluss einer Geschäftsordnung für den Landesvorstand

01.08.2020

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand übernimmt die Geschäftsordnung des vorigen Vorstandes. Die Paragraphen 4 bis 9 werden wie laut Anhang neu gefasst.
Begruendung: Der neu gewählte Landesvorstand muss sich eine Geschäftsordnung geben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Joachim, Jürgen, Jan, Andre, Celine, Ingo, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan

Bestätigung der Beauftragungen

01.08.2020

Nr.: 2

Text: Folgende Beauftragten des letzten Landesvorstandes werden auch vom neu gewählten Landesvorstand bestätigt:

• Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste
• Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion
• Jan Reininghaus als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge
• André Engelhardt für den Bereich Video

Hier nicht aufgeführte Beauftragungen sind hinfällig.
Begruendung: Wurden vom neu gewählten Vorstand angepasst.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Joachim, Jürgen, Jan, Andre, Celine, Ingo, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: LaVo

Reisekostenbudget für Vorstände

01.08.2020

Nr.: 3

Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 31.12.2020.
Begruendung: Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Jürgen, Jan, Andre, Celine, Ingo, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Joachim
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• keine

Top 5: Politisches

• nichts

Top 6: Sonstiges

• Verteilung des neuen privaten Vorstandsschlüsssels für die interne Email-Liste

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 13.08.2020
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7gklKjrcmLR+c98HaTL4OUVm/

Anhang: Neue Aufgabenverteilung in der Geschäftsordnung

§ 4 Vorsitzender

(1) Der Vorsitzende vertritt den Landesverband nach außen. Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig.

(2) Zu den Aufgaben des Vorsitzenden des Landesvorstands zählen u.a.:

1. Ansprechpartner für die Presse
2. Vertretung des LV gegenüber dem Bundesvorstand
3. Vertretung des Landesschatzmeisters bezüglich Kontozugang Girokonten (zweite Kontokarte)
4. Organisation & Koordination Öffentlichkeitsarbeit
5. Verantwortung für den Einkauf von Werbematerialien und Inventar
6. Vernetzung zu Landesverbänden und Bundesverband
7. Weiterleitung von öffentlichkeitsrelevanten Themen der Vorständeliste und der Vorstands-Emailadresse an die dafür relevanten Listen
8. Planung und Koordination von landesweiten Aktionen (z.B. Ahoisausen)

§ 5 Stellvertretender Vorsitzender

(1) Der stellvertretende Vorsitzende und der Vorsitzende vertreten sich gegenseitig.

(2) Zu den Aufgaben des stellvertretenden Vorsitzenden zählen u.a.:

1. Koordination & Durchführung PR, Marketing & Kampagnen
2. Organisation von Ordnungsmaßnahmen
3. Vertretung des Schatzmeisters
4. Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage (2)
5. Koordination der Kreisverbände, Regionalgruppen und Stammtische/Piratentreffen (2)
6. Koordination von politischen Aktionen (2)
7. Koordination der Wahlkämpfe (2)

§ 6 Schatzmeister

Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a.:

1. Führung von Konten und Barkasse
2. Erstellung der Rechenschaftsberichte
3. Finanzplanung
4. Entgegennahme und Verbuchung von Spenden
5. Ausstellen von Spendenquittungen
6. Buchführung gemäß Parteiengesetz
7. Klärung von Finanzfragen
8. Auskünfte zur Finanzlage
9. Verschicken der erstellten Rechnungen
10. Veröffentlichung von Finanzdaten
11. Vertretung und Unterstützung des Landesgeneralsekretärs, besonders bei der Mitgliederverwaltung
12. Zuständig für Postfach und Landesgeschäftsstelle in Mainz (inkl. Schlüsselverwaltung)
13. Verwaltung der Ablage und des Archivs
14. Verwaltung der PGP-Vorstands-Schlüssel
15. Kontakt zum Datenschutzbeauftragten
16. Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen

§ 7 Generalsekretär

Zu den Aufgaben des Generalsekretärs zählen u.a.:

1. Erfassen der Mitgliedsanträge
2. Entscheidung über Aufnahme beziehungsweise Einholung der Entscheidung über Aufnahme bei der zuständigen Gliederung
3. Begrüßung von Neumitgliedern
4. Kontaktaufnahme zu den Mitgliedern
5. Einzelermächtigung zur Genehmigung oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung
6. Verschicken von Einladungen zu Parteitagen
7. Koordination des Ausstellens der Mitgliedsausweise
8. Akkreditierung von Mitgliedern bei Parteitagen
9. virtuelle Landesgeschäftsstelle
10. Audioaufzeichnung der Landesvorstandssitzungen
11. LimeSurvey-Umfragen
12. Verantwortung für die IT, Kontakt zur PiratenIT, Berechtigungen (Redmine, Mailinglisten, Sage)
13. Koordination von internen Informationssystemen (Wiki, Forum)

§ 8 Politischer Geschäftsführer

Zu den Aufgaben des politischen Geschäftsführers zählen u.a.:

1. Koordination der inhaltlichen Arbeit
2. Koordination und Unterstützung der programmatischen Arbeitsgruppen
3. Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage (1)
4. Ausschreibung und Organisation von Barcamps und Landesmitgliederversammlungen
5. Koordination der Wahlkämpfe
6. Vertretung des Schatzmeisters im Schatzmeisterclub
7. Koordination der Kreisverbände, Regionalgruppen und Stammtische/Piratentreffen (1)
8. Koordination von politischen Aktionen (1)
9. Koordination der Wahlkämpfe (2)

§ 9 Beisitzer

Celine Sommer

1. Koordination von politischen Aktionen (2)
2. Planung und Koordination von landesweiten Aktionen (2)
3. Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Landesparteitage (2)
4. Zuständig für Postfach und Landesgeschäftsstelle in Mainz (inkl. Schlüsselverwaltung (2)
5. Kommunikation/Anlaufstelle Thema Jugend und Queer

Joachim Adomeit

1. Vertretung Generalsekretär
2. Koordination der Wahlkämpfe (2)
3. Proaktive Mitgliederkommunikation ("Happiness Coordinator")
4. Anlaufstelle IT-Prozessoptimierung