RP:2020-03-18 - Protokoll Kreisvorstand Rhein-Pfalz

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Vorstandssitzung vom 18.03.2020

 Teilnehmer: HaraldPaul, , Heinz, Sebi

  • Abwesend: Chris-
  • Gäste: -
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 21:00 Uhr
  • Ort: Mumble Piratenpartei NRW, Raum "KV Rhein-Pfalz Vorstandssitzung"
  • Protokollant: gemeinsam
  • Versammlungsleitung: Heinz

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/RP:2020-02-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Rhein-Pfalz

Genehmigung Protokoll
18.03.2020
Nr.: 1
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Text: Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung wird genehmigt.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: -


TOP 2: Berichte

  • Schatzmeister:
    • Bank: 9.261,14 EUR (Stand: 18.03.2020) 
    • Kasse:   leer  (Stand: 08.01.2020)

Eingang Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuwendungen rd. 500.- EUR

  • Heinz (stellv. Vorsitzender)
    • Aktuell wurden für die kommenden 4 Wochen alle Stadtratssitzungen und Ausschusssitzungen abgesagt. Das Land befindet sich in einem ungewohnten Ausnahmezustand.
    • Der Landesparteitag, der für Ende März in RLP geplant war, wurde auch abgesagt.
    • Mahnwache für Assange zu organisieren war seitens des KV bzw. einiger Mitglieder geplant - Idee ist gut, aber wegen "Corona" auch auf Eis gelegt vorerst.

TOP 3: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • Der kommende Sitzungstermin (18.03.2020, 19 Uhr) des Kreisvorstands Rhein-Pfalz, der im Fraktionsbüro der "Grüne und Piraten"-Fraktion stattfinden sollte, wird aufgrund der aktuellen Coronavirus-Pandemie auf eine reine Online-Sitzung im Mumble, wie bisher üblich, abgeändert. Die geplante Uhrzeit wird beibehalten.

| Dafür = 4

| Dagegen = 1

| Enthaltung = 0

TOP 4: Anträge

Keine.

TOP 5: Sonstiges

  • Der Vorstand möge den Verbleib und Ort des vor Jahren angeschafften "Internetsticks" aufklären. Der Stick samt sim-Karte diente zum Netzzugang bei Stammtischen. Der Verbleib ist zu klären, um ggf. künftige Nutzung sicherzustallen oder eine vergleichbare Lösung anzuschaffen und bereitzuhalten.
    • Im Mai wäre ein Kreisparteitag. Der Vorstand ist aufgrund der "Corona-Krise" angehalten, Lösungen zu überlegen und rechtliche Erfordernisse zu prüfen, falls im Mai keine Veranstaltungen mit mehreren Personen stattfinden dürfen, Restaurants und Versammlungsorte geschlossen sein sollten etc. Vorschläge bisher: satzungs- und parteirechtskonformes Verschieben der KMV, Abhalten der KVM im Freien mit Sicherheitsabstand, vorab Rundmail und Mitgliederbefragung


Nächste Vorstandssitzung: 08.04.2020, 20:00 Uhr im Mumble.