RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 09.01.2020, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Marie, Bodo, Ingo, Jan, Maurice bis 21 Uhr, Jürgen
• Abwesend: Celine, Lorena, Hanna
• Gäste, die genannt werden möchten: Thomas Marc, Andre
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:10
• Ende: 21:37
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2020/2020-01-09_-_271._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Tagesgeschäft
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Datenschutz-Schulung in Biedershausen, Besuch in Stuttgart beim "Winterfest der Piraten", Antifaschismus-Diskussions im Forum.
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 125.528,58 € (124.774,89 €)
    • Rücklagenkonto 3.773,06 € (3.778,56 €)
    • Bargeldkasse 151,74 € (151,74 €)
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 343 (353)
    • stimmberechtigt: 163 (236) => 47 % (67 %)
    • schwebend: 4
    • Eintritte 2019: 27
    • Austritte 2019: 38
    • Saldo 2019: -11
    • Eintritte seit 1.1.2020: 0
    • Austritte seit 1.1.2020: 1
    • Saldo seit 1.1.2020: -1
    • Lastschrift: 162 (172) => 47 % (49 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 50 (50)
• Politischer Geschäftsführer
  • Tagesgeschäft
    • Vorbereitung Sitzung
    • Überlegung LGS
• Beisitzer Celine
• Beisitzer Joshua
• Beisitzer Lorena
• DSB
  • 1 DS Schulung in Biedershausen

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Bestellung Datenschutzbeauftragter

09.01.2020

Nr.: 1

Text: Der Bewerber gemäß Redmine-Ticket https://redmine.piratenpartei.de/issues/56418 wird für zwei Jahre zum Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz ab dem 09.01.2020 bestellt.
Begruendung: Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Laut Ausschreibung: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Jobboerse#Datenschutzbeauftragter
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Thomas Marc

Ausschreibung Ton- und Videobeauftragten

09.01.2020

Nr.: 2

Text: Der Landesvorstand schreibt eine Stelle des Videobeauftragten aus. Dieser sollte sich bereit erklären bis zu den Wahlen einen hohen zeitlichen Aufwand für die Wahlvorbereitungen zu leisten. Erfahrungen im Bereich der Ton- und Videobearbeitung wären gut, Mobilität ist eine Grundvoraussetzung. Eigenes Equipment wäre ein Vorteil. Ausschreibungsende: 22.01.2020
Begruendung: Um zu der kommenden Landtags- und Bundestagswahl möglichst gute Videospots erstellen zu können, schreibt der Landesverband Rheinland-Pfalz eine Stelle des Videobeauftragten aus.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Ausschreibung geht morgen rauus
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen

Budget für Internet-Anschluss in der LGS

09.01.2020

Nr.: 3

Text: Hiermit beantrage ich, für einen Internet Anschluss in der Landesgeschäftsstelle in Mainz ein Budget von 1000€ bereit zu stellen. Hiermit soll bis zu der Landtags- und Bundestagswahl ein hochwertiger Anschluss auch für Streaming zur Verfügung stehen. Berechnungsgrundlage waren Angebote von 1&1 sowie Telekom von 40€ pro Monat. (Im ersten Jahr meist preiswerter.)
Begruendung: Es sollte möglichst schnell ein Vertrag abgeschlossen werden, wir wollen die LGS zumindest bis zu der nächsten Landtags- und Bundestagswahl sehr häufig nutzen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Es sollte mindestens ein DSL 50 besser 100 Anschluss sein, um auch Live-Stream zu ermöglichen.
Umsetzungsverantwortlich: ?

LGS Möbel und Umbau Aussstattung

09.01.2020

Nr.: 4

Text: Hiermit beantrage ich, für die Ausstattung der LGS ein Budget von 1000€ bereit zu stellen. Hiervon sollen im ersten Schritt 15 Stapelstühle Stühle im Wert von jeweils ca. 25€ gekauft werden (375€, Metro-Angebot). Im nächsten Schritt könnten zusätzlich 30 preiswertere Stapelstühle für das Foyer (Großer Raum vor der LGS) gekauft werden (ca. 350€ Neu). Kleinere Baumaßnahmen liegen ebenfalls an (Tür verschließen. Schlüsselkasten, etc.).
Begruendung: Wir wollen die LGS zumindest bis zu der nächsten Landtags- und Bundestagswahl sehr häufig nutzen. Deshalb brauchen wir für die LGS qualitativ etwas bessere Stühle.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Ingo, Marie
Dagegen: Bodo, Maurice
Enthaltung:
Hinweise: Metro: https://www.metro.de/marktplatz/product/5cccbd71-d869-4c78-bea0-f2c55154c23d?dfw_tracker=65794-5cccbd71-d869-4c78-bea0-f2c55154c23d&gclid=EAIaIQobChMInc_AguDl5gIVSeh3Ch0NMgLNEAQYAiABEgLZ4PD_BwE Beispiel E-Bay Kleinanzeigen: https://www.ebay-kleinanzeigen.de/s-anzeige/stuehle-stapelstuehle/1291724837-86-4982
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Ingo

Ton- und Videoausstattung für Wahlen

09.01.2020

Nr.: 5

Text: Hiermit beantrage ich im ersten Schritt ein Budget von 500€ für eine Video-Grund-Ausstattung. Hierfür wäre es gut einen einheitlichen Hintergrund zu haben, um schnell professioneller aussehende Spots erstellen zu können. Dieser Hintergrund sollte transportabel sein, um ihn auch auf Tagungen, LPT oder Seminaren nutzen zu können. Wiedererkennungswert. Desweiteren sollte eine technische Grundausstattung, wie Beleuchtung, Stative, Mikrofone angeschafft werden.
Begruendung: Zur Vorbereitung der nächsten Landtags- und Bundestagswahl sollten wir verstärkt auf kleine Videospots setzen, die wir sowohl auf den Webseiten im Land, aber besonders auch auf den Social-Media-Kanälen verbreiten müssen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise: Silvan anfragen - was an Gerätschaften vorhanden ist.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Andre, Ingo

Budget Vorbereitung Landtagswahlen

09.01.2020

Nr.: 6

Text: Zur Vorbereitung der kommenden Landtagswahlen, wird ein Budget von 3.000€ bereitgestellt.
Begruendung: Wir müssen dringend anfangen die Landtagswahlen 2021 genauer zu planen. Dazu gehören auch mehrmalige Treffen sowohl in der LGS als wünschenswerterweise auch Treffen bei den noch vorhandenen Stammtischen vor Ort. Hier fallen Reisekosten und eventuell Raummiete sowie Kosten zur Vorbereitung an. Ich stelle mir da kurze ausgearbeitete Vorträge sowohl zum Programm als auch zur Wahl selbst vor, ebenso eine Vorbereitung zum Sammeln der UU.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Reisekostenbudget für Vorstände

09.01.2020

Nr.: 7

Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 30.06.2020
Begruendung: Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Budget Datenschutzbeauftragter

09.01.2020

Nr.: 8

Text: Dem Datenschutzbeauftragten wird ein Budget von 550€ zur Verfügung gestellt. Zuweisung und Auszahlung erfolgt auf Einzelnachweise. Auflistung im Redmine -
Begruendung: Weiterführung der Arbeit.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen für Thomas.
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Vertretung Schatzmeister Club

09.01.2020

Nr.: 9

Text: Der Landesvorstand entsendet Jürgen Grothof als stimmberechtige Vertretung für den Landesschatzmeister in die Sitzung des Schatzmeisterclubs am 15.01.2020.
Begruendung: Vertretung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Jürgen
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Ingo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Ahrweiler
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
• Worms

Top 5: Politisches

Regelmässiges Politik Mumble an den Donnerstagen zwischen den Vorstandssitzungen

Top 6: Sonstiges

• Haushaltentwurf Bund: https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/81859/2019-12-06_Haushalt_2020_Bund_Entwurf.pdf
• Zur Beachtung: Folgende (und ähnliche) Umlaufbeschlüsse werden ab dem 15.01.2020 zur Abstimmung gestellt werden:
  • 1. Grundversorgung Bereich Sage/OL ss
    • Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
  • 2. Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
    • Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.
  • 3. Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
    • Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
  • 4. Grundversorgung Bereich Bundes-IT
    • Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen.
  • 5. Grundversorgung Bereich Versicherung
    • Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 9.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
  • 6. Budget Verwaltung
    • Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 für den Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen
  • 7. Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
    • Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.
  • 8. Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021
    • Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen.
      • Bereits beim Bund zur Verfügung gestellt aus dem restlichen EU19 WK-Budget ehemals 80.000 / Die Entscheidung stehen lassen oder ausbezahlen.
  • 9. Budget Öffentlichkeitsarbeit
    • Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen
  • 10. Budget Bundesgeschäftsstelle
    • Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen
  • 11. Budget Internationales
    • Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.150 für den Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen
• Einladung zum Schatzmeister-Club (nicht öffentlich): https://redmine.piratenpartei.de/attachments/download/81988/Einladung_Finanzrat%20zum%2015.01.2020.pdf
• LGS putzen am Samstag, den 11.01.2020, um 13 Uhr

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

• Nächste Vorstandssitzung: 23.01.2020
• Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Vlc1YxVL7YhjorchWohugcur/