RP:2019-12-12 - 269 Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Vorstandssitzung vom 12.12.2019, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • Teilnahme Landesparteitag Hessen in Bad Homburg
    • Schlüsselübergabe und Übergabeprotokoll Kellerraum zur LGS in Mainz
    • Tagesgeschäft
    • Teilnahme Politikmumble RLP
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • Bin in einen innerparteilichen Konflikt verwickelt. nachdem eine Vorstandskollege aus Hessen sich in der Öffentlichkeitsarbeit auf Twitter auf einen trendenden hashtag "Antifa" mit einem tweet mit der Fahne "Antifaschistische Piraten" angehängt hatt, wurde er von einem BuVo MItglied zum Rücktritt aufgefordert, während z. B. die hessische Landesvorsitzende klarstellte das es dafür keinen Grund gäbe..da der tweet Satzungs und Programmkonform sei hat der Bundesvorsitzende darauf gedrungen diese Fahne nicht zu benutzen, da sie spaltend wirke. Ich habe mit erlaubt den Bundesvorsitzenden darauf hin auf diversen öffentlichen Kanälen dafür zu kritisieren. Textlich habe ich mir erlaubt zu sagen das der 1. Vorsitzende behauptet hätte "wer die Fahne benutze sei ein Spalter und man solle dies lassen". Jetzt gibt es wieder eine entsprechend Diskussion. Diese wird versucht zu ersticken. Da ich dazu nicht bereit bin werde ich jetzt als Provokateur gehandelt.
    • Ich war auf dem Piratenstammtisch Wiesbaden
    • wie immer Öffentlichkeitsarbeit SoMe
  • Schatzmeister
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Hauptkonto 124.774,89 € (125.038,93€)
      • Rücklagenkonto 3.778,56 € (3.778,56 €)
      • Bargeldkasse 151,74 € (68,40 €)
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 353 (355)
      • stimmberechtigt: 236 (235) => 67 % (66 %)
      • schwebend: 4
      • Eintritte seit 01.01.2019: 27
      • Austritte seit 01.01.2019: 28
      • Saldo seit 01.01.2019: -1
      • Lastschrift: 172 (173) => 49 % (49 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 50 (50)
  • Politischer Geschäftsführer
    • PolGef Runde Moderation
    • Ausschreibung DSB - mit Hilfe des DSB
    • Übergabeprotokoll Mainz mit Aufnahmen ;-)
    • Politikmumble
    • Besuch LPT des LV Hessen
  • Beisitzer Celine
  • Beisitzer Joshua
  • Beisitzer Lorena
  • Beisitzer Maurice
    • FFF Berlin - Eröffnungsrede (Video folgt)
    • Junge Piraten ermächtigen Reden zu halten / Learning By Doing
    • Antrag der Piraten/Volt - Autofreie Innenstadt bekommt hohe Aufmerksamkeit
    • Beitrag homepage Partei: https://piraten-rhn.de/autofreie-city-in-mainz/ Beitrag homepage Fraktion: https://piraten-volt.de/autofreies-mainz/
    • Anfrage an Verwaltung - Filmen bei Demos / unter Berücksichtigung von Minderjährigen
    • Großdemo FFF voraussichtlich am 17. Januar in Mainz / Orga: RLP; Hessen; Saarland; Teile NRW; -> bundesweite Ankündigung
  • DSB
    • keine "größeren" Vorfälle
    • 3 Januar 2020 Schulung für Vorstände in Biedershausen. 10 Uhr

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

02.12.2019
Nr.: 1
Pictogram voting wait blue.svg

Text: Die Bestellung zu einem Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz wird ausgeschrieben.
Begruendung: Die Bestellung unseres jetzigen Datenschutzbeauftragten läuft am 2019-12-31 ab.
Ergebnis:
Antragsteller: Ingo
Dafür: Ingo, Marie, Jürgen, Jan,
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: nicht angenommen, da innerhalb von 48 Std keine Mehrheit
Umsetzungsverantwortlich:


Top 3: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

12.12.2019
Nr.: 1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Die Bestellung zu einem Datenschutzbeauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz wird ausgeschrieben.
Begruendung: Die Bestellung unseres jetzigen Datenschutzbeauftragten läuft am 2019-12-31 ab.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Weiterleitung LGS-Postfach

12.12.2019
Nr.: 2
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Beschluss Nr. 2 vom 2016-08-21 zur Weiterleitung der Post an das Postfach 3309 in Mainz wird bestätigt. https://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-08-21_-_191_Vorstandssitzung#Weiterleitung_LGS-Postfach. Die Weiterleitung erfolgt an die Privatadresse des Schatzmeisters.
Begruendung: Die Weiterleitung der Post ist eine unerlässliche organisatorische Massnahme und erfolgt konkret zur Zeit an Ingo.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Maurice, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo; Celine


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Koblenz
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
    • Aus der Kommunalwahl sind 2 Piraten in den Kreisrechtsausschuss berufen worden. Thia ist 2 Plätze von einem Kreistagsplatz entfernt. 4 Grüne wollen zur Mitte der Legislatur aus dem Kreistag ausscheiden. (Altersbedingt)
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Ahrweiler
  • Altenkirchen
  • Mittelhaardt
  • Rhein-Hunsrück
  • Region Rheinhessen-Nahe
  • Worms

Top 5: Politisches

  • Sozialpolitik AG
    • Startet als Landes AG und könnte eventuell vom Bund übernommen werden.
  • Allgemein:
    • Durch SO002 (BPT2019.2) Es bleiben keine Anträge aus dem Altprogramm automatisch erhalten.

Top 6: Sonstiges

  • Status KV Südpfalz
  • 9 Vorstandssitzungen mit dem neuen Vorstand
abwesend Marie   1, davon entschuldigt 1
         Bodo    4 
         Ingo    1, davon entschuldigt 1
         Jan     1, davon entschuldigt 1
         Jürgen  1, davon entschuldigt 1
         Lorena  5
         Celine  4, davon entschuldigt 1
         Maurice 6
         Hanna   5
  • Blogbeitrag zur antifaschistischen Haltung in Bezug auf Landespolitik

Top 7: Nicht öffentliche Sitzung

  • Persönliche Aussprache über Verhalten von Parteifunktionären über Reaktionen auf einen antifaschistischen Tweet

Top 8: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=RP:2019-12-12_-_269_Vorstandssitzung&oldid=2594201“