RP:2019-07-08 - 259 Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 08.07.2019, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr
- Teilnehmer: Marie, Jan, Ingo, Bodo, Jürgen
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:11
- Ende: 20:53
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Marie
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2019/2019-07-08_-_259._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzende
- OTRS-Tickets
- Urlaub
- Parteitagsvorbereitungen
- Stellvertretender Vorsitzender
- CSD-Teilname in Mainz...Rege besuchter Stand, alle Sticker verteilt
- 2X Stammtischteilname in Mainz der letzte mit stolzen 8 Besuchern, 1 Interessent für Bildungspolitik (Neumitglied)
- Schatzmeister
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Hauptkonto 128.645,90 € (128.951,05 €)
- Rücklagenkonto 3.778,56 € (3.778,56 €)
- Bargeldkasse 47,30 € (124,66 €)
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Generalsekretär
- Versand einer Einladung neuer Piraten für den bevorstehenden LPT
- Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
- Mitglieder: 366 (368)
- stimmberechtigt: 219 (220) => 60 % (60 %)
- schwebend: 19
- Eintritte seit 01.01.2019: 25
- Austritte seit 01.01.2019: 11
- Saldo seit 01.01.2019: 14
- Lastschrift: 174 (176) => 48 % (48 %)
- ohne E-Mail-Adresse: 50 (49)
- Politischer Geschäftsführer
- Vorbereitung Text Parteitag
- DSB
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Aufstockung Budget EU Wahlkampf RLP
Text: Hiermit beantrage ich das Budget des Antrages Nr.11 vom 11.03.2019
von damalig 3.845,36€ auf die Summe von 5.000,00€ anzuheben.
Begruendung: Der damalige Beschluss belief sich auf die reinen
Plakatkosten des Landesverbandes zur EU-Wahl 2019.
Es wurden aber auch noch Kabelbinder für die Plakate, sowie
Wahlkampfmaterial in Form von Aufklebern, Flyer, etc. bestellt.
Dies wurde im Antrag vom 11.03.2019 nicht berücksichtigt, deshalb ist
die Aufstockung des Budget notwendig geworden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen Grothof
Dafür: Marie, Jürgen, Ingo, Jan
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/RP:2019-03-11_-_251_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_landesweite_Plakatbestellung_zur_EU_Wahl_2019
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 3: Anträge an den Vorstand
Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
Text: Es wird ein Reisekostenbudget von 500 € bewillgt. Hiermit wird Helfern und Beauftragten (Versammlungsämter etc.) die Anreise und ggf. Übernachtung ermöglicht
Begruendung: Wir benötigen Versammlungsämter
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Koblenz
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- vKV Westerwald
- Regionalgruppe Westpfalz
- Ahrweiler
- Altenkirchen
- Mittelhaardt
- Rhein-Hunsrück
- Rheinhessen
- Klimanotstandsantrag für erste Stadtratssitzung nach den Ferien in öffentlicher Diskussion:
- Teilweise sind Ausschüsse im Stadtrat verkleinert worden, so dass die Fraktion PIRATEN_VOLT nicht mehr fest in den Sozialausschuss und Beteiligungsausschuss kommen, sondern nur eventuell über das Losverfahren.
Top 5: Politisches
- Julia Klöckner in Höchstform
Top 6: Sonstiges
- Zustellung an Postfach und Nachsendung an Ingo ist unzuverlässig, eventuell Verlegung des Postfaches oder Intervention bei der Post
- LPT 2019.1 in Koblenz: An welchem Termin ist der Aufbau des Saales geplant?
- Freitag oder Samstag (wahrscheinlich Samstag / Nachmittag/Abend))
- Stand Rechenschaftsbericht 2018 für LV und KVs?
- Landes-Termine (Treffen, Stammtische, Parteiveranstaltungen usw.) generell im Forum veröffentlichen?
Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung
Legt der neu gewählte Vorstand fest.