RP:2019-06-25 - 258 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 25.06.2019, 21:00 bis ca. 22:30 Uhr

• Teilnehmer: Ingo, Bodo, Jan, Jürgen, Marie
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 21:12
• Ende: 22:28
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2019/2019-06-25_-_258._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Urlaub
• Stellvertretender Vorsitzender
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 128.951,05 € (128.487,97 €)
    • Rücklagenkonto 3.778,56 € (3.778,56 €)
    • Bargeldkasse 47,30 € (47,30 €)
• Generalsekretär
  • Versand der Einladungen für den LPT 2019.1
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 368 (365)
    • stimmberechtigt: 220 (217) => 60 % (59 %)
    • schwebend: 20
    • Eintritte seit 01.01.2019: 24
    • Austritte seit 01.01.2019: 8
    • Saldo seit 01.01.2019: 16
    • Lastschrift: 176 (176) => 48 % (48 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 49 (47)
• Politischer Geschäftsführer
  • War ein paar Tage in Urlaub, wenig getan ausser LPT vorbereitet.
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Budget für Unterstützung des Wahlkampfes in Brandenburg und Thüringen

25.06.2019

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand stellt finanzielle Mittel für rheinland-pfälzische Piraten zur Verfügung, die der Piratenpartei in Brandenburg und Thüringen beim Wahlkampf helfen wollen, insbesondere beim Sammeln von Unterstützerunterschriften. Die Reisekosten sind beim Landesschatzmeister vorher anzumelden der sie dem Budget entsprechend in der Reihenfolge der Anmeldungen genehmigt. Hierdurch soll eine effiziente Verwendung der Mittel sichergestellt werden. Erstattet werden Hin- und Rückreise und bei Bedarf Fahrtkosten vor Ort durch Fahrtenbuch belegt. Das Budget beträgt 2.500 €
Begruendung: Unterstützung der Wahlen, da personell kleine LVs
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisparteitag hat einen neuen Vorstand gewählt.
  • Grüne streiten sich und haben sich im Stadtrat in zwei Fraktionen gesplittet. "Grüne im Rat" und "Grüne und Piraten" unter Beteiligung unseres Stadtrats Heinz Zell.
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Region Ahrweiler
• Region Altenkirchen
• Region Mittelhaardt
• Region Rhein-Hunsrück
• Region Mainz/Rheinhessen
  • Bildung einer gemeinsamen Stadtratsfraktion zwischen VOLT und PIRATEN in Mainz, der Name der Fraktion lautet Fraktion "PIRATEN und Volt" Treffen mit Volt wg Ausschussbesetzung mit reger Beteiligung, Entscheindungen stehen noch an, Besetzung in Mainz nach der Sommerpause. Gespräche wg Verwendung der Fraktionsgelder f. Personal / Veranstaltungen
  • 2 Freitagsstammtische mit jeweils ca 10 Personen Beteiligung
  • CSD am kommenden Samstag 29.06 in Mainz
  • Entwurf Fraktionshomepage: https://piraten-volt.de/antrag-ausschuss-digitales/
• Region Worms

Top 6: Sonstiges

• Wie könnten wir die Neu-Mitglieder zum LPT bekommen?
  • Noch mal eine Extra-Einladung?
  • Können wir da finanziell unterstützen? (Fahrtkosten durch Beauftragung (Beispiel))
• 2 tes Anschreiben wenn möglich an alle Neumitglieder seit dem letzten LPT.
• Koalitionen müssen vom Landesparteitag beschlossen werden
• an Jan: Ingo benötigt neue Zugangsdaten für PRM und Sage
  • Zugang läuft bis Ende Juli, Verlängerung wird nach LPT beantragt
• Backup vom OTRS sicherstellen - Wichtigkeit sollte jedem bewusst sein!
  • Es sind Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung zwischen Bund und LVs vorgesehen, die unter anderem auch den Bund zum sorgfältigen Umgang mit den Daten verpflichten.
• Wo sind unsere Tische und Stühle in der LGS?
  • Tische sind da und Stühle sind weg

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandssitzung:

• 08.07.2019