RP:2019-06-10 - 257 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 10.06.2019, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • Tagesgeschäft, Tickets ect.
    • Teilnahme an verschiedenen Sitzungen
    • Mitarbeit in der Bundespresse
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • Arbeitet nicht mehr in der BundesPR.
    • Kommunale Gespräche zur Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit VOLT intern und mit VOLT. Diese gemeinsame Fraktion soll nur gebildet werden. Montag 17. 06 Treffen zwecks Ausschusbesetzung und weitere Abklärungen zwischen VOLT und PIRATEN. Name voraussichtlich Fraktion PIRATEN und VOLT
  • Schatzmeister
  • Generalsekretär
    • 1./2. Juni: Arbeitstreffen in Reutlingen (hauptsächlich IT)
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 365 (361)
      • stimmberechtigt: 217 (213) => 59 % (59 %)
      • schwebend: 21
      • Eintritte seit 01.01.2019: 21
      • Austritte seit 01.01.2019: 8
      • Saldo seit 01.01.2019: 13
      • Lastschrift: 176 (176) => 48 % (49 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 47 (49)
  • Politischer Geschäftsführer
    • nichts Neues
    • Wahlnachbesprechung
  • DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Teilnahme der Piraten Mainz an der Sommerschwüle 2019

10.06.2019
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband RLP stellt einen Beitrag von 200 Euro zu Verfügung für die Teilnahme am CSD "Sommerschwüle" in Mainz. 100 Euro sind zweckgebunden für die Anmeldung eines Infostandes auf der Sommerschwüle zugunsten des Verein Schwuguntia http://www.sommerschwuele.de/standanmeldung/index.html . Ein Budget von bis zu 100 Euro wird zur Bestellung von Materialien für den CSD bewilligt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Corinna
Dafür: Marie, Jan, Bodo, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Marie


Neuer Termin LPT / LMV

10.06.2019
Nr.: 2
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Text: Der neue Termin ist der 14. Juli 2019, Ort der Bauern u Winzerverband in Koblenz.
Begruendung: Auf die Ausschreibung ist keine Rückmeldung gekommen, deshalb musste der LaVo einen neuen Termin festlegen. Dies ist der 14.07.2019.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LaVo
Dafür: Bodo, Jürgen, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Sollte der Termin belegt sein, (da Nachfrage vor 2 Wochen erfolgte), gibt es einen neuen UMLB
Umsetzungsverantwortlich: LaVo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Koblenz
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Kreisparteitag am 16. Juni in Ludwigshafen
    • Bodo war vor Ort wegen Kommunalwahl. Es bleibt wohl bei der Mitarbeit in der Fraktion der Grünen. Es gibt wohl einen 'Ausschusssitz mehr denn letztes Mal 4 statt 3.
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Ahrweiler
  • Altenkirchen
  • Mittelhaardt
  • Rhein-Hunsrück
  • Rheinhessen
    • Gespräche zur Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit VOLT intern und mit VOLT. Diese gemeinsame Fraktion soll nur gebildet werden. Montag 17. 06 Treffen zwecks Ausschusbesetzung und weitere Abklärungen zwischen VOLT und PIRATEN. Name voraussichtlich Fraktion PIRATEN und VOLT. Es soll bei der zweier Konstellation bleiben. (Also nicht noch DIE PARTEI oder Freie Wähler)
  • Worms

Top 5: Politisches

Top 6: Sonstiges

  • Stand Rechenschaftsbericht
    • Wird noch nachgetragen / Ingo entschuldigt
  • LPT
    • siehe Antrag Nr.2
  • Umzug zum CryptPad
    • Pads wurden gesichert. Arbeitsbereich im CryptPad wurde eingerichet und wird noch herumgeschickt.

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandssitzung: 24.06.2019