RP:2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 11.02.2019, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Ingo, Marie, Jürgen, Jan, Bodo
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:11
• Ende: 21:02
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Jürgen
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2019/2019-02-11_-_249._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Teilnahme Veranstaltung zum EU-Wahkampfauftakt in Luxemburg
  • Tickets bearbeitet
  • Teilnahme am Schatzmeisterclub Mumble
  • Mitarbeit ÖA Bund
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Vorbereitung Kommunalwahl in Mainz
  • Stammtischarbeit
  • Facebookarbeit Bund
  • Bin in Kontakt mit Gernot wg. evtl. BGE Veranstaltung in Mainz
  • Bin in Kontakt mit bestenfalls wg. evt. Drogenpolitscher Veranstaltung in Mainz

• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 117.776,16 € (118.008,26 €)
    • Rücklagenkonto 3.778,56 € (3.779,26 €)
    • Barkasse 47,30 € (47,30 €)
• Generalsekretär
  • IT-Treffen in Karlsruhe am 10.02.2019
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 351 (351)
    • stimmberechtigt: 189 (189) => 54 % (54 %)
    • schwebend: 1
    • Eintritte seit 01.01.2019: 0
    • Austritte seit 01.01.2019: 3
    • Saldo seit 01.01.2019: -3
    • Lastschrift: 180 (180) => 51 % (51 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 48 (45)
• Politischer Geschäftsführer
  • Vorbereitung EU Wahlkampf
  • Vorbereitung EU-Event in Koblenz am 26-28 April
  • Erste Zusagen von EU Kandidaten und Piraten aus Luxemburg, eventuell auch aus Tschechien.
  • Teilnahme an der EU Konferenz der Piratenpartei in Luxemburg
  • Teilnahme SM Club
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Vorschuss an die SG Wahlen zur EU Wahl

11.02.2019

Nr.: 1

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz stellt der SG Wahlen zur EU Wahl ab sofort 5.000€ für den Wahlkampf zur Verfügung. Dieser Beschluss greift den erwarteten Beschlüssen, die in der letzten Schatzmeister-Club Runde empfohlen wurde vor. Die Mittel werden der SG zur Verfügung gestellt, wenn der Beschluss zustande kommt, wird der Vorschuss mit dem im Beschluss zu zahlendem Geld verrechnet. Sollte der Beschluss nicht zustande kommen, kann die SG EU-Wahl das Geld trotzdem für den Wahlkampf nutzen. Das Geld sollte nach dem 4-Augen Prinzip verwaltet werden. Ist das Konto kein Bundeskonto, so bestimmt der Landesverband ein Vorstandmitglied welches zusammen mit Michael Ebner (Beauftragter SG Wahlen) über das Geld verfügen kann. Der Beschluss Nr. 3 vom 26.02.2018 verliert damit seine Gültigkeit.
Begruendung: Wir stehen 104 Tage vor der EU Wahl, und die SG Wahlen hat noch kein größeres Budget für die Wahlen zur Verfügung, obwohl von den Schatzmeistern ein Budget von 80.000€ empfohlen wurde. Hier würde nach der im SM Club empfohlenen Vorgabe der Landesverband ca, 8.000 bis 10.000 Euro zusteuern. Um die SG Wahlen zumindest eingeschränkt handlungsfähig zu machen, beschließt der Vorstand diesen sofortigen Vorschuss. Sollte der Beschluss nicht zustande kommen, würde der Landesverband den Wahlkampf trotzdem finanziell unterstützen wie auch schon im Februar 2018 beschlossen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Ingo, Jürgen, Jan Marie
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Der LV RLP bittet andere LV ebenfalls die SG Wahlen mit einem Vorschuss handlungsfähig zu machen. Beschluss vom 26.02.2018; https://wiki.piratenpartei.de/RP:2018-02-26_-_227_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_EU-Wahl_2019
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Michael Ebner

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Koblenz
  • EU Wahlkampfveranstaltung Ende April
• Kreisverband Neuwied
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
  • evtl. Veranstaltung in Kaiserslautern mit Frank Herrmann zu Fanrechten.
• Ahrweiler
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
  • Kommunalwahl Mainz, Kampagnenhomepage plus Plakatentwürfe, Sticker etc. sind schon relativ weit gediehen. Danke auch an Christine in Hamburg und Cpt. Keksmonster. Maurice Conrad war als Vertreter von "fridaysforfuture" mehrmals im Fernsehen und in der Presse, Er ist mit fridaysforfuture am nächsten Mittwoch 13.02 bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Gast. 15.03 weltweiter Fridaysforfuture Aktionstag; Cryptoparty als Gast der Fanhilfe Mainz e.V, am 14. 03 2019, mit Borys Sobieski,
• Worms

Top 6: Sonstiges

• E-Mail Adresse RLP macht Probleme (Jürgen)
• Muss unser DSB neu bestellt werden? Nein, Bestellung läuft noch bis zum 31.12.2019.

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandssitzung: 25.02.2019