RP:2019-01-14 - 247 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 14.01.2019, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Bodo, Jan, Ingo, Jürgen, Marie
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:14
• Ende: 21:08
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2019/2019-01-14_-_247._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Nichts Neues, Tagesgeschäft, Hilfe in der Bundespresse
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Kommunalwahl Mainz läuft
  • Mitarbeit Bund (Facebook)
• Schatzmeister
  • Hauptkonto 118.075,71 €, Nebenkonto 3.784,76 €, Bargeldkasse 47,33 €
• Generalsekretär
  • Einladung zur AV in Mainz verschickt
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 354 (366)
    • stimmberechtigt: 190 (244) => 54 % (67 %)
    • schwebend: 0
    • Eintritte seit 01.01.2019: 0
    • Austritte seit 01.01.2019: 0
    • Saldo seit 01.01.2019: 0
    • Lastschrift: 184 (200) => 52 % (55 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 45 (49)
• Politischer Geschäftsführer
  • nicht viel Neues
  • Teilnahme EU Wahl-Sitzungen
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

14.01.2019

Nr.: 1

Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 30.06.2019.
Begruendung: Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg

14.01.2019

Nr.: 2

Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg. Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung. Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.
Begruendung: Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch. Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein. Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort. Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=567392; Vertagen bis nach den Anträgen an den Schatzmeisterclub zwecks Finanzierung EU-Wahl
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Koblenz
  • Nichts Neues
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Regionalgruppe Westpfalz
• Westerwald
• Ahrweiler
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
• Worms

Top 6: Sonstiges

• Mail bzg.KV Trier: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=570361
  • Jan schreibt eine Antwort
• Kündigung der Satschüssel, beschlossen Anfang letzten Jahres.
  • Ingo kümmert sich.
• Wahlkampfevent zur EU Wahl
  • Budget nötig
• Nutzung von Redmine
  • Ingo erhält Zugriff auf das Redmine-Projekt für Anträge, die beim Bund eingehen
  • Jan recheriert Möglichkeiten zum Wechsel von OTRS auf Redmine

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandssitzung: 28.01.2018