RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 23.07.2018, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Marie, Ingo, Jürgen, Jan
• Abwesend: Bodo entschuldigt
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:08
• Ende: 21:19
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2018/2018-07-23_-_236._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • KPT Koblenz
  • LPT Koblenz
  • Vernetzung BaWü in Stuttgart
  • Arbeitstreffen WE in Kastellaun
  • Unterstützung CSD Frankfurt UU sammeln
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Urlaub
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 116.699,45 € (118.899,34 €)
    • Rücklagenkonto 3.784,76 € (3.784,76 €)
    • Barkasse 43,24 € (90,91 €)
  • Arbeitstreffen Kastellaun
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 384 (386)
    • stimmberechtigt: 250 (251) => 65 % (65 %)
    • schwebend: 1
    • Eintritte seit 01.01.2018: 9
    • Austritte seit 01.01.2018: 32
    • Saldo seit 01.01.2018: -23
    • Lastschrift: 213 (212) => 55 % (55 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 49 (45)
• Politischer Geschäftsführer
  • KPT Koblenz
  • LPT Koblenz
  • Vernetzung BaWü in Stuttgart
  • Wochende Kastellaun Arbeitstreffen
  • UU Hessen sammeln und CSD in Frankfurt
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Beauftragung Vernetzungstreffen mit Piraten Baden-Württemberg

04.07.2018

Nr.: 1

Text: Ich beantrage hiermit für Jürgen Grothof und Marie Salm eine Beauftragung zum Vernetzungstreffen am 08.07.18 nach Stuttgart zu fahren und ein Budget für Reisekosten von bis zu 200 Euro.
Begruendung: Da im nächsten Jahr sowohl Kommunalwahlen als auch die Europawahl stattfinden, haben wir am Landesparteitag mit Piraten aus Ba-Wü besprochen, dass wir enger zusammenarbeiten wollen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Bodo, Marie, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: nicht abgestimmt Jan
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

Verabschiedung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes

23.07.2018

Nr.: 2

Text: Die Geschäftsordnung des letzten Landesvorstandes wird unverändert übernommen.
Begruendung: Der neu gewählte Landesvorstand muss sich eine Geschäftsordnung geben. Da der alte Vorstand unverändert wieder gewählt wurde, besteht kein Bedarf an einer Änderung der Geschäftsordnung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand

Bestätigung der Beauftragten

23.07.2018

Nr.: 3

Text: Folgende Beauftragten des letzten Landesvorstandes werden auch vom neu gewählten Landesvorstand bestätigt:

• Lukas Klassen - Unterstützung des Landesschatzmeisters
• Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste
• Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion
  

Begruendung: Die Beauftragten sollen auch vom neuen Vorstand bestätigt sein.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand

Regelmäßige Landesvorstandssitzungen

23.07.2018

Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand trifft sich zu seinen regelmäßigen Vorstandssitzungen an jedem 2. und 4. Montag in jedem Monat in mumble.
Begruendung: Die regelmäßigen Vorstandssitzungen müssen festgelegt und bekannt sein, damit nicht extra eingeladen werden muss.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand

Reisekostenbudget für Vorstände

23.07.2018

Nr.: 5

Text: Jeder Vorstand erhält ein Reisekostenbudget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten-Veranstaltungen. Dieses Budget gilt bis zum 31.12.2018.
Begruendung: Jedem Vorstand soll es ermöglicht werden, spontan und ohne Verwaltungsaufwand entsprechende Veranstaltungen besuchen zu können.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Budget für das IT-Treffen in Kassel

23.07.2018

Nr.: 6

Text: Für das IT-Treffen in Kassel können zwei Piraten in Beauftragung des Landesvorstandes anreisen. Eine Berichterstattung ist obligatorisch. Dafür wird insgesamt ein Budget von 600 € bereit gestellt.
Begruendung: Die Bundes-IT hat eingeladen und es geht um Zusammenfassung von IT-Dienstleistungen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Ansprechpartner und Vertreter des Landesverbandes für Sage und PRM Zugänge

23.07.2018

Nr.: 7

Text: Jan Reininghaus wird der Bundes-Verwaltung als solcher benannt.
Begruendung: Ein Landesvertreter für diese Aufgabe wird von der Bundes-Verwaltung gefordert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Jan
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
  • 1V und 2V am LPT zurückgetreten
  • https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Ahrweiler/Satzung
  • Der KV-Vorstand ist handlungsunfähig. Laut KV-Satzung muss der verbleibende Vorstand unverzüglich mit einer Einladungsfrist von 14 Tagen zu einem Kreisparteitag einladen. Gernot als einziges verbleibendes Mitglied wird kontaktiert.
• Kreisverband Koblenz
  • 29.06.2018 Kreisparteitag mit Vorstandswahlen
    • 1 V Marie Salm, 2 V Anika Weber; Schatzmeister Andreas Pfleger
  • Liste zur Kommunalwahlen noch unklar
• Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Stammtisch in Mannheim: https://www.piraten-rp.de/2018/07/09/piraten-entern-mannheim-1-stammtisch-nach-laengerer-pause/
  • Weitere Aktionen in Planung/Diskussion (Infostand am CSD Mannheim, Hafenfest, ...)
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen
• Worms

Top 6: Sonstiges

• Beauftragung für Ansprechpartner SAGE
  • siehe Antrag Nr. 7
• Stand KV Worms
  • Protokoll folgt
• Protokoll LPT
  • Protokoll kommt ins Wiki (Jürgen)
• Anfrage Jan Mattermost für RLP
  • DSB ins Boot holen (Jürgen)
• Schulung Vorstand beim DSB zur neuen DSGVO
  • Thomas nach Termin fragen uns dann bestätigen!
• Vernetzung umliegende LV
• Kategorie für Blogs auf HP einrichten: "Piratengedanken"

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandsitzung:

• 13.08.2018