RP:2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 12.03.2018, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

• Teilnehmer: Marie, Jan, Ingo, Jürgen, Bodo (ab 20:15)
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten: Gernot
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:05
• Ende: 21:11
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung/Sprechen?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2018/2018-03-12_-_228._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzende
  • Teilnahme an der Programmkonferenz in Kassel
    • Arbeitspad Programmpunkt Arbeit und Soziales und BGE https://rlp.piratenpad.de/PROKO-Arbeit-und-Soziales insgesamt fünf Piraten aus RLP anwesend.
  • Tagesgeschäft
• Stellvertretender Vorsitzender
  • Teilnahme Programmkonferenz Kassel dort Arbeitsgruppe zu Europa
  • social Media
  • Stammtische in Mainz
• Schatzmeister
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto 92.311,55 € (92.885,65 €)
    • Rücklagenkonto 3.785,46 € (3.786,16 €)
    • Barkasse 90,91 € (90,91 €)
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 387 (389)
    • stimmberechtigt: 229 (231) => 59 % (59 %)
    • schwebend: 7
    • Eintritte seit 01.01.2018: 0
    • Austritte seit 01.01.2018: 18
    • Saldo seit 01.01.2018: -18
    • Lastschrift: 211 (219) => 55 % (56 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 48 (48)
• Politischer Geschäftsführer
  • Programmkonferenz Kassel
    • Netzpolitik durchgearbeitet:
      • https://piratenpad.de/p/Programmkonferenz2018-Netzpolik
    • Datenschutz aufgearbeitet:
      • https://piratenpad.de/p/datenschutz
  • Pressemitteilung zu Fahrscheinfrei
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

• keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Landesparteitag 18.1 und 10-jähriges Bestehen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz

12.03.2018

Nr.: 1

Text: Der Vorstand beschließt, am 30. Juni einen Landesparteitag ohne vorhergehende Ausschreibung durchzuführen und an den LPT eine Feier zum 10-jährigen Bestehen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz anzuschließen. Ort ist die Rotunde im Bauern und Winzerverband in Koblenz, wo wir die Möglichkeit haben, sowohl draußen als auch innen zu feiern. (Grillen, etc)
Begruendung: Wir müssen den Termin jetzt schon festmachen, da in diesem Zeitfenster sonst keine Termine mehr frei sind. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns, ausnahmsweise keine Ausschreibung durchzuführen, da auch bei den letzten LPTs kaum Bewerbungen eingegangen sind. Das Budget für den LPT beträgt 800€ - Das Budget für die Feier wird später nach der endgültigen Planung festgelegt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Unterstützung der Aktion "Aufstehen gegen Rassismus"

12.03.2018

Nr.: 2

Text: Der Landesvorstand unterstützt im Namen des Landesverbandes diese Aktion und unterschreibt deren Aufruf https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/. Aufruftext: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/aufruf/
Begruendung: politische Arbeit
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Bodo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Bodo

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
  • Neuwahl des Vorstandes Anfang Juni, Vorschlag 1. Wochenende im Juni. Versammlungsleiter und Wahlleiter werden benötigt.
• Kreisverband Koblenz
  • nichts Neues
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Altenkirchen
• Mittelhaardt
• Rhein-Hunsrück
• Rheinhessen

Top 6: Sonstiges

• Frage aus Pad-Chat im letzten Protokoll: Ist zum zehnjährigen Jubiläum der LV-Gründung (2008-06-07 ) etwas geplant? Noch im Frühstadium.
• Worms ist in Planung - ging auch Lokal in Osthofen?
  • Voraussichtlich Cafe-Bistro Pinel
    • Parmaplatz 2a, 67547 Worms
• Limesurvey Jan
• https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/ wird von uns unterschrieben.
• 1. Mai in Saarbrücken: Wir werben im Landesverband dafür, am 1. Mai nach Saarbrücken zu fahren. Dort werden piratige piratische Positionen vertreten
• Vernetzung der Presseteams LV und Bund.
• Könnt ihr noch Werbung machen für die BGE Veranstaltung in Frankfurt auf eurer Homepage? Der Einladungs_flyer ist fertig. Ich könnte euch die pdf-datei zuschicken. Ihr könnt den text als Grundlage für den Blog-Beitrag verwenden! Danke nochmal für die Unterstützung. neben Netzwerk Grundeinkommen und AG Genug für alle seit ihr die dritte Gruppe die auf dem Flyer als Unterstützer genannt werden.

Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

Nächste Vorstandsitzung: 26.03.2018