RP:2017-06-13 - 211 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 13.06.2017, 21:00 bis ca. 22:30 Uhr

  • Teilnehmer: Marie, Bodo, Ingo, Jan, Jürgen

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • Infostand Koblenz UUs gesammelt
    • Treffen in Berlin mit 1 V Bund und Kampaigner für die Bundestagswahl
    • LPT NRW Soest
    • IT Gipfel Bundesregierung in Ludwigshafen
      • Infostand Ludwigshafen UUs gesammelt
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • Teilnahme als Redner auf Demo in Jockrim gegen Afd und für Vielfalt und Demokratie
    • Besuch Stammtisch Ludwigshafen
    • Besuch Stammtisch Rhein-Hunsrück
    • Stammtische und UU-Sammeln in Mainz
    • Besuch Digitaler Barabend Ludwigshafen
    • Social Media:gesposorte facebook-beiträge z.B. zu BGE, zu Unterschriften, zu neuer homepage,
  • Schatzmeister
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 440 (444)
      • stimmberechtigt: 306 (308) => 70 % (69 %)
      • Eintritte seit 01.01.2017: 3
      • Austritte seit 01.01.2017: 28
      • Saldo seit 01.01.2017: -25
      • Lastschrift: 263 (265) => 60 % (60 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 53 (53)
  • Politischer Geschäftsführer
    • viel Unterwegs, zb Berlin
    • Landes-Parteitag in NRW
    • IT Gipfel in Ludwigshafen
  • DSB
    • tut Dinge

Top 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Überweisung Landesbeitrag zum Wahlkampfbudget BTW2017 an den Bund

13.06.2017
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband überweist 20.000 € auf das Konto des Bundesverbandes als Beitrag zum Wahlkampfbudget. Die Überweisung erfolgt mit folgendem Vermerk im Verwendungszweck: "Der Betrag ist ausschließlich zweckgebunden zu verwenden, gemäß BuVo Beschluss #33903".
Begruendung: Erforderlich für einen gemeinsamen, koordinierten Bundestagswahlkampf
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo,Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: http://redmine.piratenpartei.de/issues/33903
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Ingo


DISPUTE-Antrag bei der DENIC eG

13.06.2017
Nr.: 2
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Text: Der Landesverband stellt einen DISPUTE-Antrag zur domain piraten-worms.de bei der DENIC eG
Begruendung: Der Domain-Inhaber Klaus Thyes ist verstorben. Er hat die domain als Vorsitzender des Kreisverbandes Worms stellvertretend für die Piratenpartei registriert. Der Provider 1&1 versucht immer noch, die Kosten aus dem Hosting-Vertrag von Klaus einzutreiben und hat bereits das Mahnverfahren an ein Inkasso-Büro abgegeben, obwohl bereits 4 Personen an 1&1 geschrieben haben, dass von einem Toten nichts mehr zu holen ist. Sie haben erklärt, dass die domain auf den Landesverband übergehen soll und sie haben auch schon zweimal eine Sterbeurkunde hingeschickt. Die website piraten-worms.de ist bereits unzulässigerweise gesperrt. Es ist zu befürchten, dass der Provider in seiner Unfähigkeit auch die domain piraten-worms.de frei gibt. Deshalb soll der DISPUTE-Antrag gestellt werden, damit sie in jedem Fall dann auf die Piratenpartei übergeht. Kosten entstehen keine https://www.denic.de/service/dispute/.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo Höft ist in dieser Angelegenheit alleinvertretungsberechtigt


Reisekostenbudget für Marina Kassel

13.06.2017
Nr.: 3
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Text: Der LV stellt ein Reisekostenbudget von 800€ zum Besuch der Marina Kassel für 3 Personen am 17.06.-18.06 zur Verfügung.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Gliederungswechsel

13.06.2017
Nr.: 4
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Text: Dem Wunsch eines Mitglieds auf Wechsel der Gliederung innerhalb des Landesverbandes gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100293305 wird zugestimmt, sofern alle festgelegten Formalitäten erfüllt sind.
Begruendung: Formalität ist erforderlich, wie hier beschlossen http://redmine.piratenpartei.de/issues/11415
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan


Ausschreibung für Helfer Schatzmeister

13.06.2017
Nr.: 5
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Text: Der Landesverband RLP schreibt kurzfristig einen Helfer zu Unterstützung des Schatzmeisters aus. Auschreibungsdauer 4 Wochen.
Begruendung: Entlastung des Schatzmeisters
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • *Direktkandidat Axel hat bislang rund 65 UU.
  • *Kontoübernahme: Axel und ich waren letzte Woche beim VB-Altenahr, zwecks Bevollmächtigung.
  • *Datenschutzbelehrung - Wenn möglich direkt an Thomas wenden.
  • Kreisverband Koblenz
    • Infostände
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Infostände am Samstag/Montag in Ludwigshafen zum Unterschriftensammeln
    • Digitaler Barabend in Das Haus
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Altenkirchen
  • Rhein-Hunsrück
    • Nächstes Treffen am Samstag, 8.7.2017 ab 19 Uhr im Bistro Salamander, Rathausstr. 13, Oberwesel
  • Rheinhessen
    • Infostände, Grillabend/

Top 5 Politisches

Top 6: Sonstiges

  • Lagerraum in der LGS, Ticket-ID: PP#100274206
  • Kreisparteitag KV Worms
  • Status Rechenschaftsbericht des LV RLP für 2016? (siehe oben Bericht Schatzmeister)
  • Haushaltsplan für 2017? (siehe oben Bericht Schatzmeister)
  • Die LV-Adresse auf der Piratenhomepage ist falsch, muss geändert werden https://www.piratenpartei.de/partei/landesverbaende/ Anstatt die LGS das Postfach angeben.(Jan macht)
  • Der Sync zwischen Mailinglisten und Webforum scheint seit einigen Wochen gar nicht mehr stattzufinden. Über NNTP funktioniert er aber einwandfrei.
    • Hinweis: Beiträge aus dem Forum kommen auf der ML an.
    • Mails an die ML kommen nicht im Forum an.
    • Problem wurde an BundesIT weitergegeben
  • Anschreiben an alle Mitglieder - Zusammenfassung der UU
  • Neues Theme für Webseite
    • Umstellung ist erfolgt, Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge sind willkommen

Top 7: nicht öffentlicher Sitzungteil

  • Besprechung eines Gliederungswechsels

Top 8: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

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