RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung

Konstituierende Vorstandssitzung vom 18.05.2017, 16:00 bis ca. 20:00 Uhr

• Teilnehmer: Jan, Marie, Bodo, Jürgen
• Abwesend: Ingo (entschuldigt)
• Gäste, die genannt werden möchten: Roland
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 16:44
• Ende: 20:02 Uhr
• Ort: Landesgeschäftsstelle Mainz
• Protokollant: alle
• Versammlungsleitung: Marie
• Link zur Audioaufzeichnung: Präsenzsitzung, keine Aufnahme

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
• Stellvertretende Vorsitzende
• Schatzmeister
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 445 (453)
    • stimmberechtigt: 309 (311) => 69 % (69 %)
    • Eintritte seit 01.01.2017: 3
    • Austritte seit 01.01.2017: 24
    • Saldo seit 01.01.2017: -21
    • Lastschrift: 266 (271) => 60 % (60 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 53 (53)
• Politischer Geschäftsführer
• DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse des alten Vorstands

Budget für den LPT2017.1

10.05.2017

Nr.: 1

Text: Für die Durchführung des ersten Landesparteitages 2017 am 13. Mai wird einschließlich der bereits geleisteten Miete von 416,50 € und der Kaution von 200 €, ein Budget von 1000 € bereit gestellt.
Begruendung: Wir hatten zwar beschlossen, den Parteitag durchzuführen,https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-04-02_-_206_Vorstandssitzung#Ausrichtung_des_Landesparteitags_2017.1, aber leider nicht, was es kosten darf. Das muss nachgeholt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Marie, Jan, Jürgen, Ingo, Klaus
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 3: Anträge an den Vorstand

Beauftragungen

18.05.2017

Nr.: 2

Text: Folgende Beauftragungen werden bestätigt: Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste, Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion, Lars Matti als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge. Alle anderen Beauftragungen werden generell zurück genommen.
Begruendung: turnusmäßige Überprüfung der Beauftragungen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Marie, Bodo, Jan, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Postfachschlüssel wurde an Bodo übergeben
-https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Geschäftsordnung

18.05.2017

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand gibt sich die im folgenden Pad dokumentierte Geschäftsordnung: https://rlp.piratenpad.de/GO-VorstandMai-17
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Marie, Bodo, Jan, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

Schließung Forum

18.05.2017

Nr.: 4

Text: Der Landesvorstand beschließt das Forum piraten-rlp.de/forum zu löschen
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Marie, Bodo, Jan, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan

Die Domain piraten-rlp.org wird vom Landesverband in den bestehenden Vertrag bei All-inkl.com übernommen

18.05.2017

Nr.: 5

Text: Die Domain piraten-rlp.org wird vom Landesverband in den bestehenden Vertrag bei All-inkl.com übernommen. Dabei entstehen Kosten von ca. 20€ im Jahr.
Begruendung: Wenn diese Domain von anderen genutzt würde, könnte dies zu Verwirrungen führen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Vorstand
Dafür: Marie, Bodo, Jan, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jan und Ingo

Kompetenzklärung zur BTW

18.05.2017

Nr.: 6

Text: Die Bundestagskampagne der Piratenpartei zur Wahl 2017 wird federführend von Elias Kouloures als Stratege und Planer organisiert. Er spricht seine Vorstellungen und Vorhaben mit der Wahlkampforga ab. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung. Elias Kouloures bekommt letztendlich die Kompetenz zu entscheiden, wie Texte, Flyer, Farben, Designmerkmale der Kampagne aussehen sollen, wenn das Orgateam zustimmt. Diese Kampagne beinhaltet explizit, dass unsere neue Webseite der Grundstock der Kampagne sein soll/muss und Elias auch hier bis zum 24. September oder bis Widerruf bei Problemen die Entscheidung trifft. Für den finanziellen Rahmen wurde eine Summe von 180.000€ vorgesehen die von den Ländern eingebracht werden soll. Für die finanziellen Entscheidungen ist die Wahlorga in Absprache mit den Ländervertretern und den Schatzmeistern des Bundes verantwortlich.
Begruendung: Diese Arbeitsweise wurde in Chemnitz ohne Gegenstimme von allen anwesenden Kandidaten und Piraten beschlossen. Auf die Webseite sollten sich dann ALLE anderen Aktionen berufen und aufbauen. Hier sind schon Flyer Design, kleine Videos zu Unterstützerunterschriften, Webseite zu Unterstützerunterschriften, Unterstützung von Aktion, usw in der Pipeline und könnten kurz nach der Webseite gestartet werden. Als Start der Webseite wurde der 07.05.2017 angestrebt. Die Webseite ist auf Grund von Kompetenzgerangel und falsch verstandenen Verantwortlichkeiten immer noch nicht online. (18.05.17) Der Wahlorga und den Vertretern der Länder sind aber die Hände gebunden, hier Elias mehr als durch Mails und gutes „Zureden“ mit den Verantwortlichen zu unterstützen. Deshalb muss es eine klare Aussage aus Ländern und dem BuVo geben, um zukünftig dieses Kompetenzgerangel zu vermeiden. Und es wird noch Entscheidungen über Flyer, Plakate, SocialMedia Aktionen, andere Aktionen, Banner, Events, usw geben, die auf Grund der nicht vorhanden Zeit keine wochenlangen „Diskussionen“ wie bei der Webseite zulassen. Durch das Verschleppen des Relaunch konnten z.B. auch die Webseite zur Unterstützung der Länder bei den Unterstützerunterschriften noch nicht Online gehen, da sie inhaltlich und im Design (Claim, Idee) an die Webseite gebunden sind. Dies gilt auch für kurze Videos die zur Unterstützung zum Sammeln in der Pipeline sind. So etwas darf nicht sein. Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Jürgen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kadidaten und anwesenden Piraten abgestimmt. Da es aber zur Zeit die bei den Piraten üblichen Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen an der schnellen Umsetzung der Kampagne.
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
• Kreisverband Altenkirchen
• Kreisverband Koblenz
• Kreisverband Mittelhaardt
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
• Rhein-Hunsrück
  • nächstes Treffen am Samstag, 10.6. ab 19 Uhr in der Pizzeria Adria, Hasental 8, 56288 Kastellaun
• Rheinhessen

Top 6: Sonstiges

• KPT KV Worms, Ort/Termin?
• Zukunft Findeco - Johannes übernimmt Betreuung
• Empfehlung vom Schatzmeisterklub: Gliederungen sollten die Unfallversicherung abschließen, da über den Bundesverband *kein* solcher Versicherungsschutz besteht, sollte in den LVs diskutiert werden, wichtig für Leute, die keine private Unfallversicherung haben
• KV Altenkirchen von web site austragen: https://wiki.piratenpartei.de/RP und KV-Seiten umleiten
• Beantragung einer Mailingliste "Politik RLP" (Jan)
• Bodo administriert die Mainzer Mailingliste und die Rheinhessenliste

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

• nächste Sitzung am Montag den 22.05.17 um 20 Uhr