RP:2017-05-07 - 208 Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Vorstandssitzung vom 07.05.2017, 21:00 bis ca. 22:30 Uhr '

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Kommunalpolitik
    • Flüchtlingsproblematik
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme am Treffen der Bundestagskandidaten in Chemnitz
    • Teilnahme an Sitzung AG Wahlen RLP
    • Teilnahme an Sitzung Bundestagswahlorga
    • Teilnahme an BuVo Sitzung
    • Teilnahme an PolGef Sitzung und anschliessendem Kandidatenmumble
    • Teilnahme an Infoständen zum UU-Sammeln
    • Teilnahme Global Marijuana March in Mainz und UU-Sammeln
    • Veranstaltung Der Grünen zum Thema Digitalisierung: Kann Koblenz Internet besucht.
    • Planung Finanzierung der BTW
  • Schatzmeister
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 453 (452)
      • stimmberechtigt: 311 (307) => 69 % (68 %)
      • Eintritte seit 01.01.2017: 3
      • Austritte seit 01.01.2017: 16
      • Saldo seit 01.01.2017: -13
      • Lastschrift: 271 (271) => 60 % (60 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 53 (53)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Orga-Treffen in Chemnitz, AG Wahlen RLP, viele Mumble Sitzungen, viele E-Mails
    • GMM in Mainz mit Unterschriften sammeln
    • Infostände zum UU sammeln
    • Gute Piraten Diskussion zum Thema "Kann Koblenz Internet"
    • Planung Finanzierung der BTW
  • DSB

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Landesverband RLP unterstützt die Bundeskampagne zur BTW2017 mit 20.000€

26.04.2017
Nr.: 1
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt die in Chemnitz ausgearbeitete bundesweite Wahlkampagne mit einem Betrag von 20.000€.
Begruendung: In Chemnitz wurde von den Kandidaten und der Orga aus allen Ländern eine Wahlkampf-Strategie für die Bundestagswahl 2017 erarbeitet. Diese sieht in groben Zügen vor, möglichst viel strategische Arbeit mit „Sicht von außen“ zu begleiten. Dafür hat sich ein sehr engagierter Werbefachmann gefunden, der uns dabei mit seinem Team unterstützt. Die dafür anfallenden Kosten liegen bei über 100.000€ für Kampagnenführung/planung (Webseite, Claim, Slogan, Fotograf, Illustrationen, Radiospot, TV-Spot, Flyer, Plakate, usw) auch unserem gewählten Spitzenteam wollen wir alle Chancen geben sich deutschlandweit möglichst häufig zu präsentieren und stellen dafür jedem Kandidaten 10.000€ als Reisekosten zur Verfügung. Gleichzeitig muss auch unsere Presse weiter softwaremäßig aufgerüstet werden. Nachvollziehbarkeit von Pressemeldungen, (was kam gut an, was nicht) usw, was einen Betrag von 12.000€ ausmacht. Das Geld aller Ländern wird in einen „großen Topf“ gesammelt und bei Bedarf ausgezahlt. Dieser Topf liegt bei der Bundesverwaltung, aber Auszahlungen dürfen nur von dem Orga-Team veranlasst werden. Das Controlling des Orga-Teams wird von einzelnen Piraten aus den Ländern erfolgen. Die einstimmige Meinung der Kandidaten und des Orga-Teams in Chemnitz war, diese Chance die sich bietet zu nutzen, da unsere eigenen Bemühungen in den letzten Wahlen nicht sehr erfolgreich waren. Es wurde auch den externen Helfern klar gemacht, wie wichtig es ist zu erst einmal Unterstützerunterschriften zu sammeln. Deshalb gehen die ersten Bemühungen dahin, hierzu eine Öffentlichkeitskampagne zu starten und die Piraten vor Ort mit Flyern und Pressetexte zu unterstützen. Erst nach Sammeln der UU wird z.B. das Geld für Spot und weitere Kampagnen frei gegeben. Der LV RLP hat für die BTW über 50.000€ veranschlagt, es bleiben also noch genug Rücklagen um Plakate und Material zu kaufen. Für Direktkandidaten sollten auch KV-Budgets, z.B. für Flyer- und Plakatbestellungen genutzt werden. Da in Chemnitz parallel das Verwaltungstreffen stattfand, wurde diese Grobplanung auch den anwesenden Schatzmeistern vorgestellt, und es bestand ein Konsens, dass sich alle Länder nach ihren finanziellen Möglichkeiten beteiligen sollten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen für die Orga und AG Wahlen
Dafür: Marie, Jan, Jürgen, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Kostenaufstellung: (Grobplanung) auch unter https://buchhaltung.piratenpad.de/wk2017?
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 3: Anträge an den Vorstand

Einzelermächtigungen für Beitragsminderungsanträge in Vorstandsgeschäftsordnung

07.05.2017
Nr.: 2
Pictogram voting wait blue.svg

Text: Der § 6 der Vorstandsgeschäftsordnung wird um folgenden Punkt 16 ergänzt: "Einzelermächtigung zur Genehmigung, oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen." Der Punkt 5 im § 7 der Vorstandsgeschäftsordnung wird wie folgt geändert: "Einzelermächtigung zur Genehmigung, oder Ablehnung von Beitragsminderungsanträgen und deren Bearbeitung." https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A7_6_Schatzmeister
Begruendung: Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung besagt: " Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt." https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_5_H.C3.B6he_Mitgliedsbeitrag. Genau genommen müsste danach der Landesvorstand über jeden einzelnen Beitragsminderungsantrag abstimmen. Um die bisher geübte Praxis wasserdicht zu machen, stelle ich diesen Antrag auf Änderung der GO. Der Zusatz "... bei Zuständigkeit" im § 7 Punkt 5 kann entfallen, denn der Landesverband ist laut Landessatzung immer zuständig für den Beitrag.
Ergebnis: Vertagt
Antragsteller: Ingo
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag wird auf nächste Sitzung vertagt (Dafür Marie, Jürgen, Klaus)
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Beauftragung von Bodo Nöske für Pressearbeit in Mainz

07.05.2017
Nr.:
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: Bodo Nöske soll für die Pressarbeit in Mainz beauftragt werden.
Begruendung: Auch ohne Kreisverband sollte in der Landeshauptstadt Pressearbeit stattfinden können. Die Mitglieder des Mainzer Stammtischs haben sich für die Beauftragung von Bodo ausgesprochen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Marie, Jürgen, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit_von_Stammtischen_und_Regionalgruppen
Umsetzungsverantwortlich:


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Infostände zu UU-Sammeln jeweils Freitag abends und Samstags.
    • Besuch Veranstaltung der Grünen Kann Koblenz Internet.
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Rhein-Hunsrück
    • nächstes Treffen am Samstag, 10.6.2017 ab 19 Uhr in der Pizzeria Adria, Hasental 8, Kastellaun. Bitte in den Landesterminkalender eintragen.
  • Rheinhessen

Top 5 Politisches

  • Das Bündnis Grundeinkommen hat am 23.4. in RLP eine Landesliste aufgestellt, und will bis Ende Mai alle UU zur BTW 17 gesammelt haben:

https://rp.buendnis-grundeinkommen.de/listenkandidat/unterstuetzerunterschriften/

  • Die "Grimmenstein-Bewegung", die bisher schon für unabhängige Direktkandidaten in den Bundestagswahlkreisen geworben hat, sammelt jetzt unter "Demokratie in Bewegung" auch Unterstützer zur Parteigründung.
    • Mittlerweile haben sich genug dazu gefunden, so daß sie auch zur BTW 2017 antreten möchte (Gründungsveranstaltung für den 29.4.2017 in Berlin geplant). Die Kampagnenfähigkeit scheint besser und die ideologische Ausrichtung kleiner zu sein als bei Konkurrenten, daher dürfte sie recht gute Chancen auf ein gutes Ergebnis haben:https://bewegung.jetzt @brauchtbewegung
    • Das Kandidatenauswahlprinzip und die geplante LV-Gründung geschieht allerdings extrem intransparent sowie top-down-basiert und erinnert damit stark an konventionell strukturierte und konformisierte Parteien: https://bewegung.jetzt/abgeordnete/ Wenn die derart ausgewählten Kandidatenlisten dann von den LV-Mitgliedern einfach so durchgewunken werden, hätte sich diese Partei schon "etabliert", bevor sie überhaupt angetreten ist. Zudem fehlt es an Interaktionsmöglichkeiten und Feedback seitens der Parteiorganisatoren.
    • http://www.bento.de/politik/parteigruendung-demokratie-in-bewegung-will-in-den-bundestag-1282611/


Top 6: Sonstiges

  • Bitte noch zum LPT 2017.1 eingereichen Antrag in der Antragsfabrik entsprechend kennzeichnen:
  • kurze Information zur Finanzierung der BTW Kampagne in nichtöffentlicher Sitzung

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

  • offen wegen Neuwahlen am 13.05. in Koblenz mit Neuwahlen Vorstand
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=RP:2017-05-07_-_208_Vorstandssitzung&oldid=2542710“